Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung
Staatliche Europa-Schule Berlin – bewährten Schulversuch abschließen und Europaschulzentren schaffen!
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3128 Antrag der Grünen Drs 16/3006
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung
Mehr Berlin in Europa – mehr Europa in Berlin (I): Ein Beitrag zur Umsetzung der Lissabon-Strategie: mehr Wirtschaftskompetenz in den Schulen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3129 Antrag der FDP Drs 16/2040 Neu
Lfd. Nr. 33 a: Beschlussempfehlung
Folgen des Gesundheitsfonds für das Land Berlin
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/3139 Antrag der FDP Drs 16/1416
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 33 b: Beschlussempfehlung
Gesundheitsfonds und staatliche Beitragssatzfestsetzung in der gesetzlichen Krankenkasse verhindern
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/3140 Antrag der FDP Drs 16/1755
einstimmig für erledigt erklärt
Sicherer und alltagstauglicher Radverkehr (1): Rahmenbedingungen für den Radverkehr verbessern
Antrag der Grünen Drs 16/3109
Sicherer und alltagstauglicher Radverkehr (3): Radverkehr an Baustellen berücksichtigen
Antrag der Grünen Drs 16/3134
Berliner Abfallwirtschaft muss zukunftsfähig werden!
Antrag der Grünen Drs 16/3110
Klassentickets auch im Ferienbetrieb sicherstellen!
Antrag der Grünen Drs 16/3111
Mehr interkontinentale Flugverbindungen für Berlin
Antrag der CDU Drs 16/3121
an StadtVerk (f) und WiTechFrau
Neue Straßenbahnverbindung im Nordosten Berlins schaffen
Antrag der CDU Drs 16/3123
Soziale Leistungen im Justizbereich sichern – Transparenz herstellen – permanente Effektivitäts- und Effizienzkontrollen durchführen!
Antrag der CDU Drs 16/3124
„Seveso-II-Betriebe“, die erweiterten Sicherheitspflichten unterliegen, aus dem Berliner Innenstadtgebiet umsiedeln
Antrag der Grünen Drs 16/3130
an WiTechFrau (f), GesUmVer und Haupt
Forschungs- und Industriepark Zukunftstechnologie in Tegel natur- und klimaverträglich planen
Antrag der Grünen Drs 16/3131