mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18 a: Beschlussempfehlungen
Wohlstand durch Wettbewerb (IV): attraktiv und nachhaltig bei Nacht (1)
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/3088 Antrag der FDP Drs 16/0942
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum „30.04.2010“ abgelehnt
Lfd. Nr. 18 b: Beschlussempfehlungen
Wohlstand durch Wettbewerb (V): attraktiv und nachhaltig bei Nacht (2)
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Antrag der FDP Drs 16/0943
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne auch mit geändertem Berichtsdatum „01.07.2010“ abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlungen
Mittel für Straßensanierung ökologisch einsetzen!
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/3090 Antrag der Grünen Drs 16/2203
mehrheitlich gegen Grüne auch in neuer Fassung abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlungen
Parkraumbewirtschaftung bürger- und wirtschaftsfreundlich gestalten – „Brötchentaste“ berlinweit einführen!
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/3091 Antrag der FDP Drs 16/3011
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlungen
Finanzierungsmittel zur Sanierung der Gedächtnis-Kirche bereitstellen
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/3092 Antrag der CDU Drs 16/1703
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlungen
Den Weltklimabericht ernst nehmen – erneuerbare Energien fördern
Beschlussempfehlungen GesUmVer und Haupt Drs 16/3093 Antrag der Grünen Drs 16/0302
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlungen
Universitätsmedizingesetz umgehend novellieren
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/3094 Antrag der FDP Drs 16/1541
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlungen
Fortführung der Exzellenzinitiative
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/3095 Antrag der FDP Drs 16/0941
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlungen
Faire Bezahlung der ausländischen Lehrkräfte an den Berliner Europa Grundschulen sowie der Nelson-Mandela-Schule sichern
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/3097 Antrag der FDP Drs 16/1447
einstimmig für erledigt erklärt
Fachausschuss: bei Enth. SPD und Linksfraktion
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlungen
Verantwortungsvoll regieren – Leistungen für Bedürftige gesetzeskonform gestalten!
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/3098 Antrag der FDP Drs 16/0631
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 28: Beschlussempfehlungen
Freigrenzen für Schonvermögen zur Altersvorsorge anheben – drohender Altersarmut entgegenwirken
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/3099 Antrag der FDP Drs 16/0536
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung
Tempelhofer Feld für den selbst organisierten Sport und für Freizeit öffnen
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3116 Antrag der Grünen Drs 16/2204