Liste der Dringlichkeiten
Zu lfd. Nr. 3: Dringlicher Antrag
Konsequenzen aus dem S-Bahnchaos (III): Entschädigungsmodell als Werbung für einen attraktiven Berliner ÖPNV
Antrag der FDP Drs 16/2908
Lfd. Nr. 5 b: Dringliche II. Lesung
Gesetz zur Einführung der integrierten Sekundarschule
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/2912 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2624
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 5 c: Dringliche II. Lesung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/2913 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2739
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 6 A: Dringliche I. Lesung
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Ethik-Kommission des Landes Berlin
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2907
Lfd. Nr. 17 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 26/2009 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2910 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU und FDP angenommen
Lfd. Nr. 17 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 29/2009 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2911 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2876
vorab an EuroBundMedienBerlBra und Haupt
Lfd. Nr. 7: Große Anfrage sowie schriftliche Antwort des Senats
Von Be Berlin zu eBerlin: E-Government in Berlin
Große Anfrage der FDP und Antwort des Senats Drsn 16/2272 und 16/2625
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Der Gesundheitsstandort Berlin braucht eine schnelle Entscheidung zur Zukunft von Charité und Vivantes
Große Anfrage der Grünen Drs 16/2901
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlungen
Anstrengung der Schulen würdigen – „Internationale Agenda 21 Schulen“ mit Projektgeldern ausstatten!
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/2820 Antrag der Grünen Drs 16/1964
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Senat muss den Zugang zur Ausbildung und Umschulung in Gesundheitsberufen für Arbeitslose verbessern
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2822 Antrag der CDU Drs 16/1872
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt