mehrheitlich gegen FDP mit neuer Überschrift, einer Änderung und neuem Berichtsdatum „31. März 2010“ angenommen
Lfd. Nr. 24 b: Beschlussempfehlung
Kein neues Steinkohlekraftwerk für Berlin – Energieversorgung klimafreundlich gestalten
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/2667 Antrag der Grünen Drs 16/0273
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 24 c: Beschlussempfehlung
Alternativen zum Kohlekraftwerk konkretisieren – Berlins CO2-Ausstoß drastisch verringern
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/2668 Antrag der Grünen Drs 16/0666
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit Änderungen abgelehnt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
Orientierungslauf für Jugendliche auch in Berlin ermöglichen!
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/2678 Antrag der CDU Drs 16/1875
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 27: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Entwurf eines Bund-Länder-Staatsvertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Art. 91c GG
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/2669
Lfd. Nr. 28: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Dreizehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/2679
vorab an EuroBundMedienBerlBra
Berliner Berufsbildungssystem zukunftsorientiert weiterentwickeln!
Antrag der CDU Drs 16/2635
Antrag der CDU Drs 16/2682
Die Rotaviren-Schluckimpfung gehört in die öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen des Senats
Antrag der CDU Drs 16/2683
Ausgabe des „berlinpasses“ vereinfachen!
Antrag der Grünen Drs 16/2684
an IntArbBSoz (f) und VerwRefKIT
Situation betreuter Menschen in Berlin verbessern – Ehrenamt stärken
Antrag der Grünen Drs 16/2685
Bessere Förderung für tierversuchsfreie Forschung
Antrag der Grünen Drs 16/2686
Unternehmensunabhängige technische Überprüfung für S-, Regional- und Fernbahnen
Antrag der Grünen Drs 16/2687
Wettbewerb auf der Schiene mit hohen ökologischen und sozialen Standards