Lüdeke von, Klaus-Peter ja
    
                                                                                                                                             
    
    
    Liste der Dringlichkeiten
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 42 A: Dringlicher Entschließungsantrag
    
                     
    
    
    20 Jahre Gründung Neues Forum in der DDR
    
                     
    
    
    Entschließungsantrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 16/2615
    
                     
    
    
    sofortige Abstimmung beantragt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 27 A: Dringliche Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Vermögensgeschäft Nr. 3/2009 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2617 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 27 B: Dringliche Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Vermögensgeschäft Nr. 13/2009 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2618 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
    
                                         
    
    
    Zu lfd. Nr. 3: Dringlicher Antrag
    
                     
    
    
    Personelle Konsequenzen im Senat aus dem S-Bahn-Chaos unausweichlich – sofortige Entlassung der zuständigen Senatorin ist dringend geboten
    
                     
    
    
    Antrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 16/2619
    
                     
    
    
    sofortige Abstimmung beantragt
    
                                                             
    
    
    Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
    
                                         
    
    
    Elftes Gesetz zur Änderung des Berliner Kammergesetzes
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2541
    
                                                             
    
    
    Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten im Land Berlin (Geodatenzugangsgesetz Berlin – GeoZG Bln)
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2550
    
                     
    
    
    an BauWohn (f) und InnSichO (m. d. B. um Beratung im UADat)
    
                                         
    
    
    Gesetz zur Neuregelung der Allgemeinbeeidigung von Dolmetschern und Ermächtigung von Übersetzern
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2572
    
                                                             
    
    
    Gesetz zur Änderung zuständigkeitsrechtlicher Vorschriften
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2584
    
                                                             
    
    
    Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in Berlin
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2586
    
                     
    
    
    an WiTechFrau (f), VerwRefKIT und Haupt
    
                                         
    
    
    Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2587