Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2105
Viertes Gesetz zur Änderung des Landesgleichberechtigungsgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2106
an IntArbBSoz (f) und Recht
Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Petitionsgesetzes für die Zeit vom 14. November 2007 bis 13. November 2008
Lfd. Nr. 14: Große Anfrage
Wissenschaftspotenzial nutzen – Zukunftsformel „Bildung und Internationalität“ in Berlin umsetzen
Große Anfrage der CDU Drs 16/1754
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Online-Auskunft für Pensionsansprüche beim Landesverwaltungsamt ermöglichen!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/2073 Antrag der CDU Drs 16/1551
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum „30. November 2009“ abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Berlin setzt sich ein für eine Lockerung der restriktiven Visumspolitik gegenüber asiatischen Staaten
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/2080 Antrag der FDP Drs 16/1449
mehrheitlich gegen FDP auch mit aktualisiertem Berichtsdatum abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlungen
Emissionsarme Technologien durch die Umweltschutzgebührenordnung fördern!
Beschlussempfehlungen GesUmVer und Haupt Drs 16/2095 Antrag der CDU Drs 16/0424
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Klimaschutz mit öffentlich geförderter Beschäftigung voranbringen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2098 Antrag der Grünen Drs 16/1464
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Rechts- und klagesichere AV-Wohnen (Ausführungsvorschriften zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung gemäß § 22 SGB II)
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2099 Antrag der CDU Drs 16/1795
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
Förderung der deutschen Sprache in der Europäischen Union voranbringen
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/2114 Antrag der FDP Drs 16/1200
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Denkjahr 2009 (I): 90. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht: Leben und Werk kritisch würdigen
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/2115 Entschließungsantrag der Grünen Drs 16/2046
mehrheitlich gegen CDU und FDP mit neuer Überschrift [Streichung „Denkjahr 2009 (I)“] angenommen
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlung
Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ für die Berliner Kulturpolitik
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/2116 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1841
einstimmig bei Enth. CDU mit geändertem Berichtsdatum „31. August 2009“ angenommen
Dem Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen mit umfassenden Präventionskonzepten begegnen!
Antrag der Grünen Drs 16/2108
an BildJugFam (f) und GesUmVer