Protocol of the Session on November 27, 2008

Die Antragsteller beantragen die schriftliche Beantwortung

Lfd. Nr. 14: Große Anfrage

Viel Geld im märkischen Sand, wenig Fahrgäste in den öffentlichen Verkehrsmitteln – wie zukunftsfähig ist die ÖPNV-Anbindung von BBI

Große Anfrage der Grünen Drs 16/1929

Die Antragsteller beantragen die schriftliche Beantwortung

Lfd. Nr. 20 a: Beschlussempfehlung

Mit Park-and-ride für weniger Lärm und attraktiven ÖPNV

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1905 Antrag der FDP Drs 16/0988

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne auch mit Änderung abgelehnt

Lfd. Nr. 20 b: Beschlussempfehlung

Innenstadtverträgliche Park-and-ride-Plätze für Reisebusse

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1906 Antrag der CDU Drs 16/0483

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne auch mit Änderung abgelehnt

Lfd. Nr. 20 c: Beschlussempfehlung

Konsequenzen aus dem Bürgerbegehren zur Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1907 Antrag der FDP Drs 16/0883

mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung

Integration von Migrantinnen und Migranten in den Bezirken gemeinsam voranbringen!

Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/1908 Antrag der Grünen Drs 16/1624

mehrheitlich gegen Grüne und zwei Stimmen CDU bei Enth. FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 24: Antrag

Universitätsmedizingesetz umgehend novellieren

Antrag der FDP Drs 16/1541

vertagt

Lfd. Nr. 27: Antrag

Öffnung der Lehrerlaufbahn bei der Besetzung von Funktionsstellen in der Berliner Schule

Antrag der CDU Drs 16/1918

an BildJugFam

Lfd. Nr. 28: Antrag

Mehr Personaleinsatz der Polizei für die Jugendverkehrsschulen

Antrag der CDU Drs 16/1919

an InnSichO (f), StadtVerk und Haupt

Lfd. Nr. 29: Antrag

Schallschutzmaßnahmen an der auszubauenden BAB A 114

Antrag der CDU Drs 16/1920

an StadtVerk

Lfd. Nr. 31: Antrag

Verbesserung der Verkehrssicherheit – Entfernung ungültiger Radwegemarkierungen auf Gehwegen

Antrag der FDP Drs 16/1922

an StadtVerk

Lfd. Nr. 32: Antrag

Stadtautobahn entlasten – Mautfreiheit auf dem „Berliner Ring“

Antrag der FDP Drs 16/1923

an StadtVerk

Lfd. Nr. 33: Antrag

Das Demografiekonzept Berlin – neues Handlungsfeld „Zukunft – Jugendliche in unserer Stadt“ aufnehmen

Antrag der SDP und der Linksfraktion Drs 16/1924

vorab an BildJugFam

Lfd. Nr. 34: Antrag

Klimaschutz in öffentlichen Einrichtungen (1): 60-Millionen-Euro-Überschuss des Haushaltsjahres 2008 für Pilotprojekt energetische Sanierung der Kindertagesstätten verwenden