Bildungsgipfel 2008: Worten müssen Taten folgen – gemeinsame Verantwortung für die Bildung jetzt!
Entschließungsantrag der Grünen Drs 16/1808
Eine Beratung wird nicht mehr gewünscht. Es wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss empfohlen, wozu ich keinen Widerspruch höre. Dann ist das so beschlossen.
Die lfd. Nr. 45 ist bereits durch die Konsensliste erledigt. Die lfd. Nr. 45 A haben wir bereits zusammen mit der Aktuellen Stunde unter dem Tagesordnungspunkt 3 behandelt. Die lfd. Nr. 46 steht ebenfalls mit der Überweisung auf der Konsensliste.
Meine Damen und Herren! Damit sind wir schon jetzt, um 20.15 Uhr, am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Die nächste und 37. Sitzung des Hauses findet am Donnerstag, dem 13. November 2008, um 13.00 Uhr statt.
Die Sitzung ist geschlossen. Sicheren Heimweg!
[Schluss der Sitzung: 20.15 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Lfd. Nr. 4 b: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Verbraucherschutz sicherstellen – Hotline bei der Verbraucherzentrale finanziell unterstützen!
Antrag der Grünen Drs 16/1807 Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1826
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 6 A: Dringliche II. Lesung
Gesetz über die Stiftung „Museum für Naturkunde“ – Leibniz-Institut für Evolutions- und Biodiversitätsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/1827 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1718
einstimmig mit Änderungen angenommen
Fachausschuss: bei Enth. FDP
Hauptausschuss: bei Enth. Grüne und FDP
Lfd. Nr. 6 B: Dringliche II. Lesung
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/1828 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1695
einstimmig bei Enth. Grüne und FDP angenommen
Lfd. Nr. 6 C: Dringliche II. Lesung
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeit der Berliner Gerichte
Beschlussempfehlungen Recht und Haupt Drs 16/1829 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1694
Fachausschuss: gegen Grüne bei Enth. FDP
Hauptausschuss: gegen Grüne
Lfd. Nr. 6 D: Dringliche II. Lesung
Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Juristenausbildungsgesetzes
Beschlussempfehlungen Recht und Haupt Drs 16/1830 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1685
Lfd. Nr. 27 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1831 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1716
mehrheitlich gegen CDU und FDP angenommen
Lfd. Nr. 27 B: Dringliche Beschlussempfehlungen
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/1832 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1495
Fachausschuss: mehrheitlich gegen CDU
Hauptausschuss: einstimmig
Lfd. Nr. 27 C: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans 9-16 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Johannisthal und Adlershof
Beschlussempfehlungen BauWohn und Haupt Drs 16/1833 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1700
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP angenommen
Lfd. Nr. 27 D: Dringliche Beschlussempfehlungen