Lfd. Nr. 12: Große Anfrage sowie schriftliche Antwort des Senats
Eigenverantwortliche Bezirke als Teil einer effektiven und effizienten Verwaltung
Große Anfrage der FDP und Antwort des Senats Drsn 16/1252 und 16/1717
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Wissenschaftspotenzial nutzen – Zukunftsformel „Bildung und Internationalität“ in Berlin umsetzen
Große Anfrage der CDU Drs 16/1754
Die antragstellende Fraktion beantragt die schriftliche Beantwortung des Senats (bereits zugesagt).
Lfd. Nr. 14 a: Beschlussempfehlung
Baumschutz transparent gestalten!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1561 Antrag der Grünen Drs 16/0578
Lfd. Nr. 14 b: Beschlussempfehlung
Bäume schützen, Anwohner/-innen informieren, Wasserschifffahrtsamt stoppen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1562 Antrag der Grünen Drs 16/0695
Lfd. Nr. 14 c: Beschlussempfehlung
Klimaschutz ernst nehmen: Bäume schützen, gefällte ersetzen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1563 Antrag der Grünen Drs 16/1169
Lfd. Nr. 14 d: Beschlussempfehlung
Brandschutz in Grün- und Erholungsanlagen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1564 Antrag der CDU Drs 16/1457
Lfd. Nr. 15 e: Beschlussempfehlung
Verschuldungskarrieren von Kindern und Jugendlichen frühzeitig verhindern helfen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1732 Antrag der CDU Drs 16/0422
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 15 f: Beschlussempfehlung
Zunehmender Verschuldung Jugendlicher und junger Erwachsener konsequent entgegenwirken!
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1733 Antrag der Grünen Drs 16/0523
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Ein modernes Kundenmanagement auch in Berlin
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/1714 Antrag der CDU Drs 16/1161
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlungen
Wer zahlt was? Sponsoringbericht für die öffentliche Verwaltung in Berlin einführen!
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/1731 Antrag der FDP Drs 16/0966
einstimmig mit neuem Berichtsdatum „30. Juni 2009“ und weiterer Änderung angenommen
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlungen
Neuzuschnitte von Tarifzonen des VBB – kundenfreundliche Ausweitung des Tarifbereiches B
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/1736 Antrag der CDU Drs 16/1371
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlungen
Erleichterung des Zugangs zu staatlichen Informationen durch Gebührensenkung
Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/1738 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0518
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlungen
Verkaufserlös der GSG sinnvoll investieren (II): die Staatsoper wieder spielfähig machen