Protocol of the Session on July 10, 2008

Bäume schützen, Anwohner/-innen informieren, Wasserschifffahrtsamt stoppen

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1562 Antrag der Grünen Drs 16/0695

Lfd. Nr. 21 c: Beschlussempfehlung

Klimaschutz ernst nehmen: Bäume schützen, gefällte ersetzen

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1563 Antrag der Grünen Drs 16/1169

Lfd. Nr. 21 d: Beschlussempfehlung

Brandschutz in Grün- und Erholungsanlagen

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1564 Antrag der CDU Drs 16/1457

Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung

Islamische Religionslehrer an den Berliner Universitäten ausbilden!

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1570 Antrag der CDU Drs 16/0295

einstimmig in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlungen

Konzept für die Verwendung der Bundesmittel im Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsbereich

Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/1577 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1314

einstimmig mit dem geänderten Berichtsdatum „31. Oktober 2008“ angenommen

Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlungen

Einheitliche IT-Ausstattung und IT-Kompetenz in den Bezirken voranbringen

Beschlussempfehlungen VerwRefKIT und Haupt Drs 16/1578 Antrag der FDP Drs 16/0829

mehrheitlich abgelehnt

Fachausschuss: gegen CDU, Grüne und FDP

Hauptausschuss: gegen Grüne und FDP bei Enth. CDU

Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlung

Exzellente Bildung für Berlin (IV) – Unterricht hat Priorität bei jedem Wetter!

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1584 Antrag der FDP Drs 16/0686

mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung

Schulgebäude für das ganztägige Lernen fit machen

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1586 Antrag der CDU Drs 16/1254

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlung

Räumliche Ausstattung gemäß Musterraumprogramm gewährleisten – Berliner Gymnasien für den ganztätigen Unterricht fit machen

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1587 Antrag der FDP Drs 16/1377

Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung

Umgehend Standards einführen – Schulhygiene entscheidend verbessern!

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1588 Antrag der CDU Drs 16/0199

mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP auch mit dem geänderten Berichtsdatum „31. Oktober 2008“ abgelehnt

Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung

Musikerziehung stärken, anstatt die Unterstützung für die musikbetonten Schulen zu verweigern

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1589 Antrag der CDU Drs 16/0587

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit dem geänderten Berichtsdatum „31. August 2008“ und weiterer Änderung abgelehnt

Lfd. Nr. 33 a: Beschlussempfehlung

Berlin braucht einen aktuellen Senioren-Report

Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/1590 Antrag der CDU Drs 16/0294

mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 33 b: Beschlussempfehlung

Senioren wollen mitreden (I): „Senioren debattieren im Parlament“ – nicht nur in der Berliner Seniorenwoche