Antrag der Grünen Drs 16/1262
Dieser Tagesordnungspunkt wird zur nächsten Sitzung vertagt.
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Auf ihren Tischen haben Sie heute den Terminplan für die Plenarsitzungen 2009 vorgefunden. Dieser Terminplan lag dem Ältestenrat am Dienstag vor und wurde so genehmigt.
Für das bevorstehende Osterfest wünsche ich Ihnen und ihren Familien alles Gute, viel Sonne und geruhsame Tage. Unsere nächste Sitzung findet am 10. April 2008 um 13.00 Uhr statt.
Die Sitzung ist geschlossen. Frohe Ostern!
[Schluss der Sitzung: 21.06 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Zu lfd. Nr. 4: Dringlicher Entschließungsantrag
Berlins Bürger im Streik fair behandeln!
Entschließungsantrag der FDP Drs 16/1286
Lfd. Nr. 5 a: Dringliche II. Lesung
Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Vergabegesetzes
Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/1283 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1155
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 5 b: Dringliche Beschlussempfehlung
Ganz Europa autofrei – Berlin ist diesmal mit dabei
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1278 Antrag der Grünen Drs 16/0670
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Zu lfd. Nr. 5 b: Dringliche Beschlussempfehlungen
Jugendforum ernst nehmen: Berlin macht einen Tag autofrei!
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/1285 Antrag von Daniel Buchholz und anderen Drs 16/1194
mehrheitlich in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 5 A: Dringliche II. Lesung
Gesetz zur vorschulischen Sprachförderung
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/1284 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0794
jeweils mehrheitlich mit Änderungen angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 8: Große Anfrage
Eigenverantwortliche Bezirke als Teil einer effektiven und effizienten Verwaltung
Große Anfrage der FDP Drs 16/1252
FDP beantragt schriftl. Beantwortung
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlung
Umweltzone – Onlineservice in Berlin ermöglichen
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/1220 Antrag der CDU Drs 16/0952
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Kundenorientiertes Parkplatzangebot am Berliner Hauptbahnhof
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1222 Antrag der CDU Drs 16/0945
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 15 a: Beschlussempfehlungen
Zinslose Darlehen für Ausbildungsbetriebe
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/1232 Antrag der Grünen Drs 16/0131
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 15 b: Beschlussempfehlungen
Betriebliche Erstausbildung durch zinslose Darlehen fördern
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/1233 Antrag der CDU Drs 16/0530
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt