Protocol of the Session on January 24, 2008

vorab an Kult

Lfd. Nr. 31 b: Beschlussempfehlung

Sicherung des Hamburger Bahnhofs als Kunststandort!

Beschlussempfehlung Kult Drs 16/1117 Antrag der FDP Drs 16/1021

einstimmig bei Enth. FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 32: Antrag

Tourismuskonzept evaluieren

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1061

an WiTechFrau

Lfd. Nr. 34: Antrag

Leistungsfähige Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe erhalten und weiterentwickeln

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1093

an BildJugFam

Lfd. Nr. 37: Antrag

Entbürokratisierung leicht gemacht: Rechtsverordnungen mit Verfallsdatum versehen und abbauen

Antrag der FDP Drs 16/1109

vertagt

Lfd. Nr. 38: Antrag

Aufwertung der Stadtplätze mit gesamtstädtischer Bedeutung

Antrag der FDP Drs 16/1111

an StadtVerk

Lfd. Nr. 39: Antrag

Verzahnung von Kindergarten und Grundschule verbessern

Antrag der CDU Drs 16/1113

vertagt

Lfd. Nr. 40: Antrag

Zentralabitur auf alle Prüfungsfächer ausdehnen

Antrag der CDU Drs 16/1114

an BildJugFam

Lfd. Nr. 41: Antrag

Denkmal für den Hitler-Attentäter Johann Georg Elser

Antrag der CDU Drs 16/1115

an Kult

Lfd. Nr. 43: Antrag

Ganz Berlin eine Werbefläche? Konzept zur Steuerung der Großflächenwerbung im öffentlichen Raum

Antrag der Grünen Drs 16/1118

vertagt

Lfd. Nr. 44: Antrag

Keine Aufweichung des Nachtflugverbots bei BBI

Antrag der Grünen Drs 16/1119

vertagt

Lfd. Nr. 45: Antrag

Axel-Springer-Straße nur kosteneffizient und umweltgerecht bauen

Antrag der Grünen Drs 16/1121

an StadtVerk

Lfd. Nr. 46 a: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz einer Teilfläche der „Sportanlage am Sterndamm“, Sterndamm 241, Bezirk Treptow-Köpenick, zugunsten der Errichtung einer Parkanlage

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1089

an StadtVerk (f), Sport und Haupt

Lfd. Nr. 46 b: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Aufgabe der Sporthalle Südostallee 134 (Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal) gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz mit dem Ziel der Veräußerung für Dienstleistungszwecke