Die Sitzung ist geschlossen.
[Schluss der Sitzung: 19.39 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Lfd. Nr. 4 c: Dringlicher Antrag
Erneute Einberufung des Sonderausschusses „Restitution“
Antrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 16/1122
gemeinsame Besprechung Nr. 1 und 2
Zu lfd. Nr. 4 c: Dringlicher Bericht des Sonderausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 16. Wahlperiode –
Prüfung der Auswirkungen der Rückgabe des Gemäldes „Berliner Straßenszene“ von Ernst Ludwig Kirchner aus dem Bestand des Berliner Brücke Museums auf weitere Kulturgüter in öffentlichen Einrichtungen
gemeinsame Besprechung Nr. 1 und 2
Lfd. Nr. 28 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 18/2006 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1136 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP angenommen
Lfd. Nr. 28 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 13/2007 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1137 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. CDU angenommen
Lfd. Nr. 28 C: Dringliche Beschlussempfehlungen
Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (VI): Energieverbrauch der öffentlichen Berliner Gebäude und Einrichtungen mit Landesbeteiligung umfassend senken
Beschlussempfehlungen GesUmVer und Haupt Drs 16/1138 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0706
einstimmig bei Enth. CDU und Grüne mit Änderungen angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Zentrum für Informationstechnik
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1104
Mindestgröße für Hafträume wieder festschreiben (Übernahme- und Änderungsgesetz zum Strafvollzugsgesetz)
Antrag der Grünen Drs 16/1120
Lfd. Nr. 11: Große Anfrage
Mindestlohn – Abschied von der sozialen Marktwirtschaft
Antrag der FDP Drs 16/112
Die antragstellende Fraktion hat am 16. Januar 2008 die schriftliche Beantwortung gemäß § 48 Abs. 3 GO Abghs erbeten.
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlungen
Gesamtkonzept zur Berliner Wohnungswirtschaft endlich vorlegen!
Beschlussempfehlungen BauWohn und Haupt Drs 16/1032 Antrag der FDP Drs 16/0625
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Hauptausschuss: auch bei geändertem Berichtsdatum „31. März 2008“
Lfd. Nr. 17 a: Beschlussempfehlung
Ökopotenzial des Bioabfalls endlich nutzen
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1039 Antrag der Grünen Drs 16/0543
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 17 b: Beschlussempfehlung
Bioabfallentsorgung ökologisch optimieren!