Lehmann, Rainer-Michael nein
Lüdeke von, Klaus-Peter nein
Liste der Dringlichkeiten
Lfd. Nr. 6 A: Dringliche II. Lesung
Gesetz zur Regelung der Zuweisung amtsgerichtlicher Zuständigkeiten
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/0965 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0825
Lfd. Nr. 20 b) Dringliche Beschlussempfehlungen
Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (I): Atomenergie bleibt draußen, stattdessen mehr Strom aus erneuerbaren Energien und Lieferverträge mit verpflichtender Energieeinsparung
Beschlussempfehlungen GesUmVer und Haupt Drs 16/0963 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0701
Fachausschuss: einstimmig bei Enth. CDU, Grüne und FDP
Hauptausschuss: mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP
Lfd. Nr. 21 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0969 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0779
mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz über die Stiftung Neue Synagoge Berlin – Centrum Judaicum (Stiftungsgesetz Neue Synagoge Berlin)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0909
Elftes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0910
Gesetz zu dem Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg über das Landesentwicklungsprogramm 2007 (LEPro 2007) und die Änderung des Landesplanungsvertrages
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0917
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG im Recht der Gesundheitsberufe
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0919