Beschlussempfehlung Kult Drs 16/0700 Antrag der CDU Drs 16/0317
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 25 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Mobilitätskonzept für Menschen mit Behinderung ausbauen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0712 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0580
einstimmig bei Enth. Grüne und FDP mit Änderungen angenommen
Exzellente Bildung für Berlin (VIII) – eigenständige Schulen stärken, Bürokratie abbauen!
Antrag der FDP Drs 16/0626
an BildJugFam (f) und InnSichO
Lfd. Nr. 30 a: Antrag und Beschlussempfehlung
Verbliebene Siedlungsgebiete deutlich schneller an die Abwasserkanalisation anschließen
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0653
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0675
einstimmig bei Enth. Grüne angenommen
Für eine zukunftsfähige Wasserpolitik – Abwasserbeseitigungsplan für Berlin fortschreiben
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0674 Antrag der Grünen Drs 16/0360
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Berliner Opernhäuser zukunftsfähig weiter entwickeln
Antrag der Grünen Drs 16/0663
Transparenz in der Pflege – Berichte des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) veröffentlichen!
Antrag der Grünen Drs 16/0664
an IntArbBSoz (f) und GesUmVer
Gender Check zur verbindlichen Vorgabe für alle Senatsvorlagen machen!
Antrag der Grünen Drs 16/0667
Duo-Bahn bei der Ausschreibung der Nord-Süd-Strecken im S-Bahnnetz berücksichtigen
Antrag der Grünen Drs 16/0669
Ausschreibung der Nord-Süd-Strecken im S-Bahnnetz vorbereiten
Antrag der Grünen Drs 16/0671
Ganz Europa autofrei – Berlin ist diesmal mit dabei
Antrag der Grünen Drs 16/0670
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0676
Endlich für mehr Durchblick in der Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg sorgen!