Jetzt sind wir wirklich am Ende der heutigen Sitzung angekommen. Die nächste 13. Sitzung findet am Donnerstag, dem 7. Juni 2007 um 13.00 Uhr statt. Für die bevorstehenden Feiertage wünsche ich Ihnen und Ihren Familien viel Sonne und Erholung.
Die Sitzung ist geschlossen. Guten Heimweg!
[Schluss der Sitzung 19.48 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Lfd. Nr. 12 A a: Dringliche Beschlussempfehlungen
Bau eines Riesenrades nur nach solider Planung und Vorbereitung
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/0559 Antrag der Grünen Drs 16/0305
Fachausschuss: gegen Grüne und FDP
Hauptausschuss: gegen Grüne bei Enth. CDU und FDP
Lfd. Nr. 12 A b: Dringliche Beschlussempfehlung
Verkehrskonzept für das Aussichtsrad
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0552 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0445
einstimmig mit SPD, CDU, Linksfraktion und FDP bei Enth. Grüne mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 12 B: Dringliche Beschlussempfehlungen
Kosten-Nutzen-Analyse hinsichtlich der Einrichtung eines Pensionsfonds für neu eingestellte Beamte und Richter in Berlin
Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/0561 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0442
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 12 C: Dringliche Beschlussempfehlungen
Fahrpreise im Nahverkehr weiterhin sozial gerecht entwickeln
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/0560 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0444
mehrheitlich gegen FDP mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 12 D: Dringliche Beschlussempfehlungen
Dank an die Polizei für ihren Einsatz am 30. April und 1. Mai 2007
Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/0562 Entschließungsantrag der FDP Drs 16/0501
einstimmig mit Änderungen angenommen
Fachausschuss: bei Enth. CDU
Hauptausschuss: mit den Stimmen aller Fraktionen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 8: Große Anfrage
Stärkung des Kinderschutzes – gemeinsame Verpflichtung von Politik und Gesellschaft
Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0467
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
2007: Jahr der medienpolitischen Reformen
Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0468
Lfd. Nr. 10: Große Anfrage
Sicherung des Fachkräftebedarfs in der Altenpflege
Große Anfrage der Grünen Drs 16/0538
Die Fraktion der Grünen beantragt die schriftliche Beantwortung gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Elefantenhaltung ohne Ketten
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0544 Antrag der Grünen Drs 16/0085
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. FDP abgelehnt
Deutsch-polnische Beziehungen voranbringen: Einrichtung eines Verbindungsbüros in Warschau
Antrag der FDP Drs 16/0505