Protocol of the Session on August 31, 2006

Gesundheitliche Prävention koordiniert angehen!

Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/5386 Antrag der Grünen Drs 15/3976

mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 24 b: Beschlussempfehlung

Senat muss seine verbindlichen Gesundheitsziele definieren

Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/5387 Antrag der CDU Drs 15/3932

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung

Würdigung des Papstes Johannes Paul II.

Beschlussempfehlung Kult Drs 15/5388 Antrag der CDU Drs 15/3950

mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung

Mehr Transparenz in der Gedenkstättenfrage

Beschlussempfehlung Kult Drs 15/5389 Antrag der FDP Drs 15/3747

einstimmig für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung

Jobcenter: Qualifizierte Angebote für Jugendliche

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/5398 Antrag der Grünen Drs 15/4527

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlung

Arbeitszeiten von Jugendlichen im Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (JarbSchG) teilweise angleichen!

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/5399 Antrag der FDP Drs 15/3771

mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt

Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung

Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (3): Zusammenführung aller Berliner Landesbühnenwerkstätten!

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5405 Antrag der FDP Drs 15/4531

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung

Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (15): Gesellschaftsvertrag der MEAB ändern

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5406 Antrag der FDP Drs 15/5179

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 33: Beschlussempfehlungen

Aufgabe einer Teilfläche der Sportanlage „Willi Sänger“, Köpenicker Landstraße 186 in Treptow, Bezirk Treptow-Köpenick, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz zwecks Grundstücksveräußerung und Errichtung eines Motels

Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/5407 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1687

einstimmig für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 34: Beschlussempfehlungen

Einführung des „persönlichen Budgets“ in Berlin

Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/5498 Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/2993

einstimmig für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 35: Beschlussempfehlungen

Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5410 Antrag der Grünen Drs 15/4055

mehrheitlich gegen Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 35 A: Beschlussempfehlung

Weniger Regionalisierungsmittel und dennoch besserer Regionalverkehr

Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/5471 Antrag der FDP Drs 15/5305

mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 35 B: Beschlussempfehlung

SED-Opfer angemessen entschädigen!

Beschlussempfehlung GesSozMiVEr Drs 15/5472 Antrag der FDP Drs 15/2917

mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU und Grüne abgelehnt