Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5360 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Stimmenthaltung SPD abgelehnt
Lfd. Nr. 46 J: Dringliche Beschlussempfehlung
Errichtung und Bestückung der BBB Infrastruktur-Verwaltungs GmbH und BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5371 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 46 K: Dringliche Beschlussempfehlung
Neue Planung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/5373 Antrag der FDP Drs 15/3892
einstimmig bei Enthaltung Grüne in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 49: Dringliche Beschlussempfehlung
Sofortprogramm für ein „Netzwerk Kinderschutz und Prävention“
Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/5364 Antrag der CDU Drs 15/4607
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne und FDP abgelehnt
Zu lfd. Nr. 49: Dringliche Beschlussempfehlung
Kinder schützen (II): Eltern stärken und unterstützen
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/5315 Antrag der Grünen Drs 15/4717
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Zu lfd. Nr. 49: Dringliche Beschlussempfehlung
Dem Kinderschutz in Berlin Vorrang geben!
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/5316 Antrag der CDU Drs 15/5027
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 67 A: Dringlicher Antrag
Sicherung von Garagen auf fremdem Grund und Boden
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/5341
Lfd. Nr. 67 B: Dringlicher Antrag
Taten statt Worte: mittelstandsgerechte Auftragsvergabe der Baumaßnahmen für den neuen Flughafen BBI endlich durchsetzen!
Antrag der Grünen Drs 15/5345
Zu lfd. Nr. 68: Vorlage – zur Beschlussfassung – und dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans IV-2c im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5262 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5355
einstimmig bei Enthaltung Grüne angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes (2.SozBAGÄndG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5300
an JugFamSchulSport und Haupt
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Nach dem Scheitern des Senats in der Industriepolitik: Zukunftsperspektive für das verarbeitende Gewerbe der Stadt
Große Anfrage der CDU Drs 15/4861
Lfd. Nr. 14: Große Anfrage
Erschließungsbeitrag weg, Einnahmen Berlins weg?
Große Anfrage der FDP Drs 15/4867
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
2 Jahre nach dem EU-Beitritt Polens: neue Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Integration polnischer Unternehmen in Berlin