mehrheitlich gegen CDU und FDP in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 36 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 13/2006 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5224 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. Grüne angenommen
Zu lfd. Nr. 54 a: Vorlage – zur Beschlussfassung – und dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans 1-19 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5126 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5228
mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Zu lfd. Nr. 54 c: Vorlage – zur Beschlussfassung – und dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans 1-216 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5150 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5229
mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Zu lfd. Nr. 54 d: Vorlage – zur Beschlussfassung – und Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans VIII B-13 im Bezirk Spandau
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5156 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5230
einstimmig bei Enth. FDP angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Gebühren und Beiträge
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5125
Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5157
an JugFamSchulSport und Haupt
Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Sozialpädagogischen Fortbildungsinstituts Berlin-Brandenburg (SFBB)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5158
an JugFamSchulSport und Haupt
Gesetz zur Änderung museumsrechtlicher Vorschriften
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5169
Gesetz zur Neuregelung der Senatsbildung
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5170
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5181
Zweites Gesetz zur Änderung des Petitionsgesetzes
Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS, der Grünen und der FDP Drs 15/5182
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/5190