Lfd. Nr. 35 B: Dringliche Beschlussempfehlungen
Eine Zukunft für Berlin (III): verbindliches Verfahrens- und Zeitmanagement einführen!
Beschlussempfehlungen VerwRefKIT und Haupt Drs 15/4985 Antrag der Grünen Drs 15/4694
einstimmig bei Enth. CDU, Grüne und FDP in neuer Fassung angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4887
Gesetz zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge
Antrag der FDP Drs 15/4942
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg zur Abwicklung der Feuersozietät Berlin Brandenburg und zur Haftungsregelung für die Öffentliche Lebensversicherung Berlin Brandenburg
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4951
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
Große Anfrage der FDP Drs 15/4649
Lfd. Nr. 16: Große Anfrage
Horte an den Schulen – bis jetzt noch keine Erfolgsstory
Große Anfrage der CDU Drs 15/4773
Lfd. Nr. 17: Große Anfrage
Finanzierungskonzept für den Großflughafen Berlin Brandenburg International auf solide Grundlage stellen!
Große Anfrage der Grünen Drs 15/4806
Lfd. Nr. 18: Große Anfrage
Wie steht es um den Verbraucherschutz in Berlin?
Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4809
Lfd. Nr. 19: Große Anfrage
Nach dem Scheitern des Senates in der Industriepolitik: Zukunftsperspektive für das verarbeitende Gewerbe in der Stadt
Große Anfrage der CDU Drs 15/4861
Lfd. Nr. 20: Große Anfrage
Erschließungsbeitrag weg, Einnahmen Berlins weg?
Große Anfrage der FDP Drs 15/4867
Lfd. Nr. 21: Große Anfrage
2 Jahre nach dem EU-Beitritt Polens: neue Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Integration polnischer Unternehmen in Berlin
Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4928
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Verbesserung der Schwimmfähigkeit Berliner Kinder und der Qualität des Schwimmunterrichts in den Schulen
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4892 Antrag der CDU Drs 15/4162
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt