an JugFamSchulSport und Haupt
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS und der FDP Drs 15/4294
Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS und der FDP Drs 15/4293
Finanzierung der Mehrkosten bei Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Antrag der Grünen Drs 15/4295
Zweites Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS, der Grünen und der FDP Drs 15/4296
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Installierung eines umfassenden Medienschutzprogramms für Kinder und Jugendliche im Land Berlin
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4266 Antrag der CDU Drs 15/2556
einstimmig bei Enth. CDU mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Verordnung zur Bekämpfung von Vandalismus und Graffiti
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/4269 Antrag der CDU Drs 15/3134
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 21: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Dritter Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/4224
Einsetzung eines Landestierschutzbeauftragten durch den Senat
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4277
Qualität und Arbeit der Not- und Krisendienste in der Berliner Jugendhilfe sichern!
Antrag der CDU Drs 15/4281
Jugendarbeit als außerschulisches Bildungsfeld besser nutzen!
Antrag der CDU Drs 15/4282
Jugendarbeit stärken – Rahmenbedingungen präzisieren!
Antrag der FDP Drs 15/4288
Seniorenpolitik braucht keine schönen Worte, sondern Verlässlichkeit
Antrag der CDU Drs 15/4283
Verschandelung des Kemperplatzes beseitigen