Job-Points nicht aufgeben!
Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/3644 Antrag der FDP Drs 15/2878
einstimmig bei Enth. CDU und FDP in neuer Fassung angenommen
Job-Points in Zukunft mehr Autonomie gewähren
Antrag der FDP Drs 15/3658
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
Energiesparpartnerschaften für alle: Anstalten öffentlichen Rechts und landeseigene Gesellschaften nicht länger außen vor lassen
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/3646 Antrag der Grünen Drs 15/3281
einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Antrag der CDU Drs 15/3650
Keine Benachteiligung der christlichen Kirchen bei der Fördermittelvergabe
Antrag der CDU Drs 15/3651
Antrag der FDP Drs 15/3656
Für ein soziales „Sozialticket“
Antrag der FDP Drs 15/3657
Für eine „ehrliche“ Arbeitsmarktstatistik im Land Berlin und Deutschland
Antrag der FDP Drs 15/3659
Entscheidungen des Bewilligungsausschusses offen legen!
Antrag der FDP Drs 15/3660
Antrag der FDP Drs 15/3661
Wir lichten den Schilderwald
Antrag der FDP Drs 15/3662
Lfd. Nr. 40: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Förmliche Aufgabe der Sport- und Schwimmhalle des Sport- und Gesundheitszentrums (SFG), Rudower Chaussee 4, im Bezirk Treptow-Köpenick, innerhalb des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Berlin-Johannisthal/Adlershof zugunsten der Realisierung städtebaulicher Entwicklungsziele
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/3648
Der Senat wird aufgefordert, bei unbefristet teilzeitbeschäftigten Dienstkräften des öffentlichen Dienstes, die einen Antrag auf dauerhafte Wochenstundenerhöhung stellen, die veränderte soziale Lage im Einzelfall zu prüfen und bei Härtefällen Genehmigungen zu erteilen.
Beschlüsse des Abgeordnetenhauses