Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Konsequenzen aus dem Armutsbericht (IV): Erarbeitung eines Maßnahmenplans zur Bekämpfung des sekundären Analphabetismus in Berlin
Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/2854 Antrag der CDU Drs 15/1072
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Berlin wird Mitglied im Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2847
Nicht die Steuerzahler, sondern die Verantwortlichen sollen die Vivantes-Zeche zahlen!
Antrag der CDU Drs 15/2867
Befristete Aussetzung der Belegungsbindung im sozialen Wohnungsbau
Antrag der CDU Drs 15/2868
„Gemeinsame Ermittlungsgruppe Identität (GE Ident)“ personell verstärken!
Antrag der CDU Drs 15/2869
Mit Hugo Preuß über den Humboldthafen
Antrag der FDP Drs 15/2873
Kein Schutz für den „Milieuschutz“
Antrag der FDP Drs 15/2874
an BauWohnV (f) und StadtUm
„Sondertarife“ für BVG-Angehörige müssen sanierungskonform sein
Antrag der FDP Drs 15/2875
Einen Kulturwirtschaftsbericht für Berlin!
Antrag der FDP Drs 15/2876
an Kult (f) und WiBetrTech
Fairen Wettbewerb zwischen allen Schulformen begünstigen!
Antrag der FDP Drs 15/2877
Schulergänzende Betreuung im Rahmen des gesetzlichen Anspruchs sicherstellen!
Antrag der FDP Drs 15/2879
Lfd. Nr. 36: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Bebauungsplan XV-53a im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2858
vorab an BauWohnV (f) und StadtUm
Lfd. Nr. 37: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Aufgabe des Sportstandortes „Radrennbahn Schöneberg“ gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz zwecks Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel – Möbelhaus –