vertagt Die Fraktion der CDU bittet um die schriftliche Beantwortung
Lfd. Nr. 10 a: Große Anfrage
Förderung des Fahrradverkehrs in Berlin
Große Anfrage der SPD und der PDS Drs 15/2810
Förderung des Fahrradverkehrs
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2811
Lfd. Nr. 13 a: Beschlussempfehlung
Preiswert fahren in „alten“ Taxis und englisch sprechen in allen Taxis
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/2774 Antrag der FDP Drs 15/2444
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 13 b: Beschlussempfehlung
Viele, viele bunte „Smarties“
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/2775 Antrag der FDP Drs 15/2042
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Elitehochschulen in Berlin ermöglichen!
Beschlussempfehlung WissForsch Drs 15/2778 Antrag der FDP Drs 15/2419
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Stellungnahme des Senats zum Bericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zum 31. Dezember 2002
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/2784 Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/1757
einstimmig (außer 1. Empfehlung – DNAReihenuntersuchung – gegen FDP) unter Maßgabe der erfolgten Beschlüsse angenommen
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Wahrung der Persönlichkeitsrechte bei Film- und Fernsehaufnahmen
Beschlussempfehlung Recht Drs 15/2802 Antrag der SPD, der CDU, der PDS, der FDP und der Grünen Drs 15/2671
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Mehr Werben um Spitzensportereignisse in Berlin
Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/2806 Antrag der CDU Drs 15/2439
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Kunstgenuss ohne Handyklingeln
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/2808 Antrag der Grünen Drs 15/1421
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlungen
Konsequenzen aus dem Armutsbericht (V): Fortschreibung der Leitlinien für Wohnungslosenpolitik in Berlin und des Obdachlosenrahmenplanes
Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/2812 Antrag der CDU Drs 15/1073
mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Mitgliedschaft im Klimabündnis ernst nehmen: kein Tropenholz ohne Siegel
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/2815 Antrag der Grünen Drs 15/1823
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Stärkung der Familien I – Bericht über die Entwicklung und Qualifizierung der Erziehungs- und Familienberatung in Berlin
Antrag der CDU Drs 15/2819