Fachausschuss: mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt Hauptausschuss: mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Mittelfristiges Programm zum Standortmarketing für die Stadt Berlin und die Region Berlin-Brandenburg
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/2490 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2086
    
                     
    
    
    einstimmig bei Enth. Grüne mit Änderungen und neuem Berichtsdatum „30. April 2004“ angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Chancen auf Ausbildung für junge Menschen mit Behinderungen durch die Berufsbildungswerke sichern
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/2491 Antrag der CDU Drs 15/2310
    
                     
    
    
    einstimmig in neuer Fassung angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Ergänzungen des Landschafts-/Artenschutzprogramms Berlin (LaPro)
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/2492 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1220
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen FDP u. Grüne in neuer Fassung angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit für die Topographie des Terrors
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen Kult und Haupt Drs 15/2503 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2294
    
                     
    
    
    einstimmig mit veränderter Überschrift und Änderungen gemäß Beschlussempfehlung des Fachausschusses angenommen
    
                                         
    
    
    Lebensrettende Rauchmelder in allen Wohnungen
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/2477
    
                                                             
    
    
    Konzept für einen Berliner Zoo mit zwei Gesichtern entwickeln
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/2494
    
                                                             
    
    
    Keine Deregulierung für Hehler
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2510
    
                     
    
    
    an InnSichO (f) u. GesSozMiVer
    
                                         
    
    
    Verkehrskonzept für die Mitte Berlins
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2512
    
                                                             
    
    
    Übernahme von Auszubildenden der Berliner Polizei auf Stellen von Vollzugsbeamtinnen und beamten der Schutz- und Kriminalpolizei, die sich in Elternzeit befinden
    
                     
    
    
    Antrag der CDU und der Grünen Drs 15/2518
    
                                                             
    
    
    Betreuung von Fernstudierenden sichern
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/2522
    
                     
    
    
    an WissForsch (f) u. Recht
    
                                         
    
    
    Pflegeeltern unterstützen – keine Kürzung des Pflegegeldes
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/2523
    
                     
    
    
    an JugFamSchulSport u. Haupt
    
                                         
    
    
    Vorwärts immer – rückwärts nimmer: Strombezug des Landes erneut mit ökologischen Kriterien ausschreiben
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/2524
    
                                                             
    
    
    Beschlüsse des Abgeordnetenhauses