Protocol of the Session on December 11, 2003

Antrag der Grünen Drs 15/2316

an EuroBundMedien (f), StadtUm und Haupt

Lfd. Nr. 41 b: Antrag

EU-Osterweiterung: Berlins Chancen nutzen (II) – Regionalforum Berlin-Brandenburg-Westpolen initiieren

Antrag der Grünen Drs 15/2317

an EuroBundMedien (f), WiBetrTech und Haupt

Lfd. Nr. 41 c: Antrag

EU-Osterweiterung: Berlins Chancen nutzen (III) – Berliner Netzwerke für kleine und mittlere Unternehmen nutzen, Berliner Netzwerke zur ökologischen Infrastrukturmodernisierung initiieren

Antrag der Grünen Drs 15/2318

an EuroBundMedien (f), StadtUm, WiBetrTech und Haupt

Lfd. Nr. 41 d: Antrag

EU-Osterweiterung: Berlins Chancen nutzen (IV) – Kooperation mit Polen, Russland und den baltischen Staaten intensivieren

Antrag der Grünen Drs 15/2319

an EuroBundMedien und Haupt

Lfd. Nr. 42 a: Antrag

Personaleinsparung durch sinnvolle Veränderung in der Lehrerausbildung

Antrag der Grünen Drs 15/2320

an JugFamSchulSport und Haupt

Lfd. Nr. 42 b: Antrag

Sprachförderung stärken

Antrag der Grünen Drs 15/2321

an JugFamSchulSport und Haupt

Lfd. Nr. 42 c: Antrag

Lehrerausstattung der Sportoberschulen anpassen

Antrag der Grünen Drs 15/2322

an JugFamSchulSport und Haupt

Lfd. Nr. 45: Antrag

Effizienzsteigerung beim Facility-Management

Antrag der Grünen Drs 15/2325

an VerwRefKIT und Haupt

Lfd. Nr. 46: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2002

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2065

Lfd. Nr. 48: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Zustimmung zum Bauvorhaben Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Rinderstalles 11, Otto-Ostrowski-Straße, im städtebaulichen Entwicklungsbereich Alter Schlachthof – Eldenaer Straße

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2309

an BauWohnV und Haupt

1. Welche – ggf. durch eine erhöhte Kreditaufnahme zu finanzierenden – Maßnahmen sind geeignet, der Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts entgegenzuwirken? Welche Rolle spielen dabei im Lichte des Verfassungsgerichtsurteils strukturpolitische und konjunkturpolitische Maßnahmen, die öffentlichen Investitionen sowie die Ausgaben für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik?

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Vermögensgeschäft Nr. 20/2003 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung der im Fachvermögen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz befindlichen Grundstücke

Liegenschaft Bezirk Derzeit im

Nutzer vermietbare Gesamtfläche Gebäude (qm)

Turmstraße 21 Mitte SenGesSozV diverse 60 000

Straßburger Straße 53 – 56

Pankow SenGesSozV BA Pankow 2 445

zum Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin mit Wirkung zum 1. Januar 2004 zu.

Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VII-VE2 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Ortsteil Charlottenburg