Fehlinvestitionen vermeiden – Planungsstopp am BSR-Standort Gradestraße
Antrag der Grünen Drs 15/2066
an StadtUm (f) und WiBetrTech
Lfd. Nr. 33 C: Dringlicher Antrag
1 000 Tage kreative Zwischennutzung für den Palast der Republik
Antrag der Grünen Drs 15/2057
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Aufgaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin und des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin sowie anderer Vorschriften
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2021
Lfd. Nr. 17: Große Anfrage
Seuchen, Kinder- und Jugenduntersuchungen, Umwelthygiene und weitere Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Große Anfrage der CDU Drs 15/1829
Lfd. Nr. 18: Große Anfrage
Senat als Totengräber des Einzelhandels?
Große Anfrage der Grünen Drs 15/1956
Finanzplanung von Berlin 2003 bis 2007
Extreme Haushaltsnotlage des Landes Berlin
Ergänzende Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin im Hinblick auf die Erkenntnisse aus der sog. „Rosenholz-Agentenkartei“
Antrag der CDU, der FDP und der Grünen Drs 15/2029
Subsidiaritätsprinzip in der Hortbetreuung sichern
Antrag der CDU Drs 15/2035
Bedarfsentwicklungsplanung für alle Angebote der Tagesbetreuung vorlegen
Antrag der CDU Drs 15/2036
Für ein sicheres Berlin – Kampagne zur legalen Abgabe illegaler Waffen
Antrag der FDP Drs 15/2041
bereits vorab an InnSichO
Viele, viele bunte „Smarties“
Antrag der FDP Drs 15/2042
an BauWohnV (f) und WiBetrTech