an InnSichO (f) und WissForsch
Einbürgerung dezentralisieren - Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung
Antrag der Grünen Drs 15/2005
an InnSichO (f) und VerwRefKIT
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Zuwanderung gestalten – Integration fördern – Flüchtlingspolitik liberalisieren
Große Anfrage der Grünen Drs 15/1821
vertagt; schriftl. Beantwortung erneut erbeten
Lfd. Nr. 14: Große Anfrage
Seuchen, Kinder- und Jugenduntersuchungen, Umwelthygiene und weitere Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Große Anfrage der CDU Drs 15/1829
vertagt; schriftl. Beantwortung liegt vor
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
Deponie Wannsee – die Giftbrühe sickert weiter und der Senat wartet ab
Große Anfrage der Grünen Drs 15/1955
an StadtUm; schriftl. Beantwortung liegt vor
Lfd. Nr. 16: Große Anfrage
Senat als Totengräber des Einzelhandels?
Große Anfrage der Grünen Drs 15/1956
vertagt; schriftl. Beantwortung erneut erbeten
Lfd. Nr. 18 a: Beschlussempfehlung
Mehr Berlin, weniger Staat (11) – Entlastung der Polizei durch private Parkraumüberwachung
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/1989 Antrag der FDP Drs 15/1224
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18 b: Beschlussempfehlung
Mehr Berlin, weniger Staat (13) – Entlastung der Polizei durch Übertragung der Entstempelung von Kraftfahrzeugen an Private
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/1990 Antrag der FDP Drs 15/1226
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Verbrennen oder Du kriegst die „Motten“
Antrag der FDP Drs 15/1997
Einheitliche Durchsetzung von Richtlinien für Berliner Arbeitsämter
Antrag der FDP Drs 15/2000
Neue Wege in der Drogenpolitik I – Modellversuch kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten
Antrag der Grünen Drs 15/2006
an Recht (f) und GesSozMiVer
Neue Wege in der Drogenpolitik II – Cannabisbesitz bis 30 Gramm straffrei!
Antrag der Grünen Drs 15/2007
an Recht (f) und GesSozMiVer
Lfd. Nr. 26: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2002
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1984
Beschluss des Abgeordnetenhauses