Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1708 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 17 B c: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 6/2003 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1709 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 17 B d: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 7/2003 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1710 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 29 A: Dringlicher Antrag
Vorlage eines Konzepts zur Behebung von Sprachstandsmängeln bei Kindern im Vorschulalter
Antrag der CDU Drs 15/1711
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Berliner Gesetz zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Berliner Bodenschutzgesetz – Bln BodSchG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1633
Neuntes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1653
Wir entrümpeln den Bürokratiedschungel VIII – Gesetz zur Streichung von Rechtsvorschriften über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen für Beamte und Richter
Antrag der CDU Drs 15/1672
Lfd. Nr. 7: Große Anfrage
Nachhaltige Wissenschaftspolitik – Berlin ohne Wissenschaft in der Wissensgesellschaft
Große Anfrage der CDU Drs 15/1612
Lfd. Nr. 8 a: Große Anfrage
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Große Anfrage der FDP Drs 15/1676
Keine Erhöhung der Rundfunkgebühren!
Antrag der FDP Drs 15/1674
Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Antrag der FDP Drs 15/1675
Lfd. Nr. 9: Beschlussempfehlung
Maßnahmen gegen Schwarzarbeit im Taxigewerbe
Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/1647 Antrag der Grünen Drs 15/1311
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 10: Beschlussempfehlung
Das „Entwicklungskonzept“ blieb, nur Gysi ging
Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/1648 Antrag der FDP Drs 15/672