Protocol of the Session on April 10, 2003

einstimmig für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung

Mögliche Interessenkonflikte des designierten Wirtschaftssenators ausschließen

Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/1492 Antrag der FDP Drs 15/692

einstimmig für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung

Sicherung und Institutionalisierung der Modularen Dualen Qualifizierungsmaßnahme (MDQM)

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1509 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1076

einstimmig bei Enth. FDP und Grüne in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung

Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Kommission in Berlin (V) – aktive Arbeitsmarkt- und Qualifizierungspolitik auf hohem Niveau fortsetzen

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1511 Antrag der Grünen Drs 15/1418

einstimmig bei Enth. CDU in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlung

Wirksame arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für Berlin sichern

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1512 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1448

einstimmig bei Enth. FDP mit Änderung angenommen

Lfd. Nr. 27 A: Dringliche Beschlussempfehlung

Durchgehender Nachtverkehr auch auf der U-Bahnlinie 7

Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/1556 Antrag der Grünen Drs 15/1472

einstimmig in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 28: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB

Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und dem Land Niedersachsen über die LBS Norddeutsche Landesbausparkasse BerlinHannover

Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/1479

Kenntnis genommen

Lfd. Nr. 31 a: Antrag

Standortfaktor Grün stärken (III) – Stadterweiterungs- und Arrondierungsflächen als Grün- und Freiflächen sichern

Antrag der Grünen Drs 15/1518

an StadtUm

Lfd. Nr. 31 b: Antrag

Standortfaktor Grün stärken (IV) – Grünflächen im Flächennutzungsplan sichern

Antrag der Grünen Drs 15/1519

an StadtUm

Lfd. Nr. 31 c: Antrag

Standortfaktor Grün stärken (V) – Korrektur des Flächennutzungsplans zu Gunsten kleingärtnerischer Nutzung von Gewerbeflächen

Antrag der Grünen Drs 15/1520

an StadtUm

Lfd. Nr. 31 d: Antrag

Standortfaktor Grün stärken (VI) – Verlängerung des Schutzstatus von Kleingartenflächen im Flächennutzungsplan

Antrag der Grünen Drs 15/1521

an StadtUm

Lfd. Nr. 31 e: Antrag

Standortfaktor Grün stärken (VII) – Grün- und Freiflächen am Spittelmarkt bewahren

Antrag der Grünen Drs 15/1522

an StadtUm

Lfd. Nr. 32: Antrag

Flexible Schulanfangsphase konzeptionell vorbereiten

Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1524

an JugFamSchulSport

Lfd. Nr. 33: Antrag

Einführung einer Meldepflicht für Krebserkrankungen