Ich bin darauf aufmerksam gemacht worden, dass wir etwas übersehen haben. Die Sitzung war noch nicht geschlossen, ich bitte um Nachsicht.
habe ich noch nicht aufgerufen, was ich hiermit tue, und danke Frau Senftleben, die aufgepasst hat – sehr gut, Frau Kollegin!
Eine Beratung wird nicht mehr gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung an den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport sowie an den Hauptausschuss. – Dem wird nicht widersprochen.
Ich bitte um Entschuldigung! Mit dieser kleinen Verzögerung ist jetzt die Sitzung geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg. – Danke schön!
TOP 4 15/411 Vorlage – zur Beschlussfassung – über Gesetz zur Änderung des Museumsstiftungsgesetzes und zur Änderung der Verordnung über die Errichtung der Stiftung „Deutsches Technikmuseum Berlin“
TOP 8 15/447 Vorlage – zur Beschlussfassung – über Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen an GesSozMiVer u. Haupt
TOP 14 15/425 Große Anfrage der Fraktion der CDU über Endlich den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses beginnen! vertagt
TOP 15 15/434 Große Anfrage der Fraktion der FDP über Stadtentwicklungsplan (StEP) Verkehr – „Runder Tisch“ ins Parlament, „Mentalitätswechsel“ jetzt! vertagt
TOP 16 a) 15/397 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen vom 17. April 2002 zum Antrag der Fraktion der Grünen über Gender-Mainstreaming: Verankerung der Chancengleichheit in allen Politikfeldern – (1) Umsetzung in Politik und Verwaltung angenommen
b) 15/396 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen vom 17. April 2002 zum Antrag der Fraktion der Grünen über Gender-Mainstreaming: Verankerung der Chancengleichheit in allen Politikfeldern – (2) Selbstverpflichtung des Abgeordnetenhauses abgelehnt
TOP 17 15/399 Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 4. März 2002 und des Hauptausschusses vom 17. April 2002 zum Antrag der Fraktion der CDU über Das Berliner Polizeiorchester soll weiter aufspielen! abgelehnt
TOP 19 15/402 Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz vom 17. April 2002 und des Hauptausschusses vom 24. April 2002 zum Antrag der Fraktion der CDU über Investitionsruinen und Zivilschutzanlagen angenommen
TOP 24 a) 15/395 Antrag der Fraktion der Grünen über (Kinder)-gesundheit und Umwelt III: Transparenz und vorbeugender Gesundheitsschutz bei Mobilfunkanlagen an GesSozMiVer (f) u. StadtUm
b) 15/433 Antrag der Fraktion der CDU über landesrechtliche Regelungen für die Errichtung von Mobilfunkanlagen an StadtUm (f) u. GesSozMiVer
TOP 25 15/415 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der PDS über finanzpolitische Instrumente des Gender-Mainstreamings (Gender-Budget) an ArbBFrau u. Haupt
TOP 30 15/428 Antrag der Fraktion der CDU über Beibehaltung der Bädernutzung beim Super-Ferienpass an JugFamSchulSport u. Haupt
TOP 31 15/429 Antrag der Fraktion der CDU über Familienpass für die ganze Region Berlin-Brandenburg an JugFamSchulSport u. BerlBra
TOP 33 15/431 Antrag der Fraktion der CDU über Verträge für künstlerische Hochschulen an WissForsch u. Haupt
TOP 34 15/432 Antrag der Fraktion der CDU über Mittelstand erhalten – Verbesserung der Zahlungsmoral an Recht (f) u. WiBetrTech
TOP 35 15/435 Antrag der Fraktion der FDP über Tangentiale Verbindungen Nord und Ost planerisch sichern vertagt
TOP 37 15/437 Antrag der Fraktion der FDP über Leistungsfähige Straßen zwischen Berlin und Brandenburg vertagt
TOP 38 15/438 Antrag der Fraktion der FDP über Den Ausbau der Bundesautobahn A 100 (Stadtring Berlin) jetzt planen vertagt
TOP 43 15/445 Antrag der Fraktion der FDP über Auswirkungen Berliner Entscheidungen auf Brandenburg an BerlBra (f) u. VerwRefKIT
TOP 44 15/446 Antrag der Fraktion der FDP über Verwaltungsreform in Berlin muss kompatibel zu der in Berlin-Brandenburg sein an BerlBra (f) u. VerwRefKIT
2. Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz vom 2. Mai 2002 und des Hauptausschusses vom 15. Mai 2002 zum Antrag der Fraktion der CDU über Fortschreibung des Krankenhausplanes 1999 und des Krankenhausinvestitions- und Finanzierungsprogramms
3. Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 18. Februar 2002 und des Hauptausschusses vom 15. Mai 2002 zum Antrag der Fraktion der CDU über Montags- und Sommerbespielung der Opernhäuser
4. Antrag der Fraktion der FDP auf Annahme einer Entschließung über Keine anti-amerikanischen Ressentiments anlässlich des Bush-Besuchs in Berlin!