Dritter Schritt: Der Computer wird ein zentrales Medium der Lehr- und Lernstrategie. Daher müssen alle Unterrichtsräume einer Schule miteinander vernetzt werden. An dieser Absicht werden wir weiter zielstrebig arbeiten.
Ud schließlich der letzte Schritt: ich glaube, dass in einigen Jahren jeder Schüler statt eines Schulranzens einen eigenen mobilen Computer in die Schule mitbringt, in dem er seine Lernprozesse gestalten und unterstützen kann.
Meine Damen und Herren, bei Ihnen in der Opposition geht es offensichtlich überhaupt um Kultur, nicht um Medienkultur. Ich verstehe Ihr Geschrei überhaupt nicht. Was wollen Sie denn fragen, Herr Kollege? Haben Sie eine Frage? – Bitte sehr!
Lieber Herr Senator! Es ist ja sehr schön, dass Sie hier versuchen, aus einer Aktuellen Stunde Janoschs Traumstunde zu machen. Ich glaube, dass die Fragestellung von Bündnis 90/Die Grünen eher darauf hinaus lief –
– und damit komme ich auch zur Frage –, nicht zu erzählen, was für Visionen Sie haben, welche Computer die Schüler haben sollten, sondern wie Sie beispielsweise ganz konkret den Schulen die Möglichkeit geben, kostengünstig die Computerangebote an den Schulen zu realisieren. Das ist eine ganz konkrete Frage, die seit vier Jahren offen steht: ob Sie den Schulen für die Nutzung des Internets auch das Berliner Amtsnetz zur Verfügung stellen und damit Telefonkosten reduzieren, die bei den Schulen in hohem Maße anfallen. Dazu sagen Sie nichts. Statt dessen reden Sie über Taschencomputer, die die Schüler später vielleicht einmal haben.
Herr Abgeordneter, ich verstehe ja Ihre Unruhe. Das betrifft eines der Probleme, die wir in der Bildungspolitik haben. Es gibt eben Leute in diesem Raum, die sind überhaupt nicht bereit, Fortschritte zu erkennen. Sie sehen immer nur das Negative, da werden sie überhaupt nichts ins Positive ändern.
Selbstverständlich gibt es in Berlin, ganz anders als in anderen Städten, in dieser Frage Fortschritte. Wir haben ein Computerprogramm mit 30 Millionen DM. Dieses läuft in diesem Jahr aus, und nun werden Sie mir erklären, was wir im nächsten Jahr machen können.
Haben Sie noch ein bisschen Geduld! Es bleibt dabei, dass dieses Programm an den Schulen implementiert eingesetzt wird.
Nein! – Ich werde alles daran setzen, dass zur Umsetzung dieses Gesamtpaketes in den nächsten Jahren – das heißt, ab dem Jahre 2001 – wir einen Zukunftsfonds Jugend entwickeln, der nach meiner Vorstellung ein Volumen von 100 Millionen DM hat. Mit diesem Zukunftsfonds werden wir Schritt für Schritt diese Vorstellung in den Berliner Schulen umsetzen. Dazu gehört auch, dass die Fortbildung für die Lehrerinnen und Lehrer finanziert und organisiert wird. Auch hier gibt es bereits viele positive Beispiele. interjection: [Zuruf des Abg. Brauer (PDS)]
Und schließlich gehört dazu auch, dass den Schulen die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, um die Systempflege und Systembetreuung zu organisieren.
Ganz anders als die Opposition, die nach Medienwarten ruft, wollen wir genau dies nicht. Wir wollen, dass die Schulen die Möglichkeit haben, sich die Systembetreuung mit finanziellen Mitteln am Markt zu organisieren, zu kaufen und auch selbständig zu entscheiden.
Sie krähen, verehrte Frau Kollegin! Ich kann Sie gar nicht verstehen. Das macht einen „guten“ Eindruck.
Ich komme nun zu Ihrer Hauptfrage, zum Unterrichtsausfall. Dies ist in der Tat ein bundesweites Thema. Mit dieser Feststellung will ich nicht verharmlosen, sondern deutlich machen, dass wir es mit einem nie ganz zu lösenden Problem zu tun haben. Ich kann ebenso wenig wie meine Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern garantieren, dass niemals und nirgends in Berlin eine Stunde Unterricht ausfällt.
Was sind die Fakten? – Auch hier gibt es nichts zu verharmlosen. Rund 8 % des regulär angesetzten Unterrichts findet nicht
statt. Zwischen 4 und 5 % dieser Stunden werden zumeist fachfremd vertreten. 3,4 % der Unterrichtsstunden fallen ganz aus. Statistisch gesehen, ist die Situation nicht dramatisch. Aber auf die Statistik kommt es nicht immer an, und ich will durch die Statistik nicht verharmlosen. Es bleibt richtig und wahr: Jede Stunde, die ausfällt, ist eine Stunde zu viel.
Es kommt darauf an: Was können wir unter den gegenwärtigen Bedingungen mit dem neuen Schuljahr daran verändern? Ich nenne Ihnen jetzt einige Instrumente zur Veränderung:
Der erste Punkt ist die organisatorische Frage nach einer Feinsteuerung im Krankheitsfall in den Schulen. Das Landesschulamt hat in den letzten vier Schuljahren insgesamt rund 10 000 Lehrkräfte von einer Schule zu einer anderen umgesetzt, um den Unterrichtsausfall zu minimieren und auf unterschiedliche Schülerströme zu reagieren.
Ich muss nicht besonders betonen, dass Umsetzungen im höchsten Maße unbeliebt sind. Notwendig ist aber die Umsetzung von Lehrkräften von den Schulen, die noch eine geringe Vertretungsreserve haben. Und da das Vorhandensein einer rechnerischen Vertretungsreserve nicht automatisch bedeutet, dass diese Lehrkräfte auch immer verfügbar sind – in vielen Fällen ist eine pädagogisch begründete Errichtung der Klassen unterhalb der gültigen Frequenz die Ursache –, bedarf es einer filigranen Arbeit des Landesschulamtes, um auch nur annähernd akzeptable Lösungen für alle zu finden.
An dieser Stelle bemerke ich auch etwas zum Landesschulamt. Herr Mutlu hat etwas gemacht, was in nahezu jeder Diskussion in Berlin üblich ist: Wenn einem gar nichts mehr einfällt, ist die Schuld an allem beim Landesschulamt zu suchen.
Nun stehe ich nicht an, Kritik und Verbesserung bei diesem Amt zur Kenntnis zu nehmen und auch zukünftig umzusetzen, aber ich betone auch hier, dass das hohe Maß an Umsetzung in dieser Stadt über bezirkliche Egoismen hinweg ohne das Landesschulamt überhaupt nicht möglich gewesen wäre.
Ich komme nun zu einem zweiten Punkt, nämlich zur Maßnahme von Unterrichtssicherung. Wir brauchen in der Berliner Schule erstens die Anhebung der Vertretungsreserve von 5 auf 7 %. Dies belegt eindeutig die Ausfallstatistik. Und ich wäre dankbar, wenn ich für diese Erhöhung von 5 auf 7 % die Unterstützung des ganzen Hauses in der Haushaltspolitik hätte. Zweitens: Wir brauchen einen dauerhaften Einstellungskorridor über die gesamte Legislaturperiode. Der Senat hat gegenwärtig einen Einstellungskorridor für die Jahre 2000 und 2001 in Höhe von 1 100 Stellen beschlossen. – Herr Kollege Mutlu, wir liegen da vor Ihnen. – Diese Neueinstellungen sind unabdingbar notwendig.
Ich sage noch etwas, und zwar an die Haushälter aller Fraktionen: Es ist nun einmal so: Das Schuljahr ist nicht identisch mit unserem Haushaltsjahr. Das Schuljahr beginnt im September und geht in das nächste Jahr über, das Haushaltsjahr endet schon nach drei Monaten. Was wir brauchen, ist eine größere Beweglichkeit, weg von dem einjährigen Haushaltsplan und hin zur Vollabdeckung eines Schuljahrs. Ich wäre sehr dankbar, wenn wir dies bei allen Haushältern in diesem Hause durchsetzen könnten. [Zuruf des Abg. Brauer (PDS)]
Wir werden drittens heute das Lehrerbildungsgesetz ändern. Dadurch werden wir bessere Möglichkeiten bekommen, um insbesondere den steigenden Bedarf, den der Markt bisher
gar nicht hergibt, in den Berufsschulen abdecken zu können. Ich bin froh über diesen Schritt und hoffe sehr, dass sich entsprechende Absolventen von Diplomstudiengängen auch für eine Arbeit in der Berliner Berufsschule interessieren. Wir werden dann Einstellungen vornehmen.
Nun zu der Frage, die etliche in der Stadt ausschließlich bewegt: Jedem Mitglied dieses Hauses dürfte bekannt sein, dass sich diese Koalition auf Haushaltseckdaten verständigt hat, die in Konsequenz zu Einsparungen in allen Bereichen führt, so auch in dem Ressort Schule. Für den Personalhaushalt wurde insgesamt ein Einsparvolumen von 450 Millionen DM festgelegt. Der Bereich des Lehrerstellenplans wurde bei der Festlegung der Einsparquote jedoch nur zur Hälfte herangezogen. Außerdem ist es uns gelungen, den zu erbringenden Sparbeitrag auf drei Jahre zu strecken. Für das Jahr 2000 muss der Bildungsbereich deshalb einen zwar erheblichen, aber im Vergleich mit anderen Ressorts nur geringeren Beitrag von 12,5 Millionen DM bringen. [Beifall bei der SPD – Brauer (PDS): Der dürfte gar nicht zur Kasse gebeten werden!]
Nur Illusionisten oder politische Phantasten können auf der einen Seite bemerken – wie Sie von der Opposition, Herr Kollege Wolf oder Herr Kollege Müller-Schoenau –: „Der Senat muss sparen, und die Personaleckzahlen müssen eingehalten werden!“ und gleichzeitig an jeder Stelle, wo diese Politik realisiert werden soll, sagen: „Nein, so haben wir uns nicht verstanden.“ Das ist das Gegenteil von einer glaubwürdigen Politik. So kann man nicht über Zukunft reden!
Die Situation des Landeshaushalts – und das ist der Ausgangspunkt – zwingt uns zu Einschnitten, die ohne Frage weh tun. Die Personalkosten des Landes drohen, jede Gestaltung der Zukunft zu ersticken. Deshalb kann ich auch keinen Weg vorschlagen für eine neue Belastung zukünftiger Haushalte – etwa über neue Arbeitszeitkonten. Auch hier halte ich fest: Die Berliner Lehrerschaft hat sich in den letzten Jahren zu vorgezogener Mehrarbeit in Form von Arbeitszeitkonten bereit gefunden. Dafür haben wir zu danken.