Zunächst der Abschnitt I. Punkt 1 – Innenvergitterung der Fenster –: Wer dem seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? –
Die Innenvergitterung der Fenster ist gegen – – Das kann sein, dass abgeschafft wird, aber gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Ja, kann auch wieder die Abschaffung sein; das glaube ich gerne. Also Punkt 2 – Trennscheiben –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Gegen die Stimmen der CDU so beschlossen.
Dann kommt der Punkt 3 – abschließbare Schränke –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig.
Dann kommt der Punkt 4 – Teeküche –: Wer dem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – [Unruhe bei der CDU]
Danke schön! Die Gegenprobe! – Bei einer Gegenstimme ist das so beschlossen. – Frau Toepfer-Kataw, was rufen Sie denn immer? Die CDU hat doch beantragt, dass hier über die Details abgestimmt wird. Das ist doch nicht meine Erfindung.
Punkt 5 – Duschräume –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – ja, waschen müssen sich alle. Danke, das war einstimmig.
Dann Punkt 6 – Mittel, um Räume bei Bedarf selbst zu säubern –: Wer diesem Punkt 6 seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Auch das war einstimmig.
Dann kommt der Punkt 7 – Es geht hier immer noch so weiter; ich bitte um Nachsicht! Ich kann ja verstehen, wenn alle unruhig werden. Es sind noch 20 Punkte.
Was grölen Sie denn immer so herum? Entweder sagen Sie mir, es soll alles gesamt abgestimmt werden oder nicht.
Wenn sie sich beruhigt haben, kommt der Punkt 7 – Aufenthaltsräume mit Wohnraumcharakter –. Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen aus der Fraktion der CDU so beschlossen.
Punkt 8 – Lese- und Spielematerial –: Wer dem seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei wenigen Enthaltungen und einer Gegenstimme aus Kreisen der CDU so beschlossen.
Dann rufe ich auf den Punkt 9 – isolierende Haftmaßnahmen –: Wer seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann ist das gegen die Stimmen der CDU so beschlossen.
Dann kommt Punkt 10 – psychosoziale Betreuung –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Bei wenigen Gegenstimmen aus Kreisen der CDU so beschlossen.
Jetzt kommen wir zum Abschnitt II. Da ist der Punkt 1 – Arbeit gegen Bezahlung –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen so beschlossen.
Wer diesem Punkt die Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! –
Dann rufe ich auf Punkt 3 – räumliche Flächen für Hofgänge erweitern –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen. – Enthaltungen?
Dann rufe ich auf Punkt 4 – staatlich finanzierte Rechtshilfefonds –: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Gegen die Stimmen der CDU so beschlossen.
Dann rufe ich auf den Abschnitt III – Prüfbericht –. Ich kenne den Antrag nicht, aber ich möchte der CDU nicht die Gelegenheit nehmen, dagegen stimmen zu können.
Also Prüfbericht bis zum 31. Dezember 2001: Wer diesem Punkt seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann war auch das einstimmig.
Dieses waren jetzt die Einzelabstimmungen. Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/1440 insgesamt abstimmen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke! Die Gegenprobe! – Ersteres war die Mehrheit. Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen der CDU und vielen Enthaltungen aus Kreisen der CDU so beschlossen.
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Migration vom 5. Juli 2001 zum Antrag der Fraktion der Grünen über Berlin unterstützt die Aktivitäten zur Gesundheitsförderung im Rahmen der „Healthy City“-Kampagne der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des bundesdeutschen Gesunde-Städte-Netzwerkes, Drucksache 14/1180, und zum Antrag der Fraktion der PDS über Antrag Berlins als Mitglied im Gesunde-Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland, Drucksache 14/1175