von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Dr. Sibylle Klotz als Mitglied und als stellvertretendes Mitglied Frau Camilla Werner.
Wer die Damen und Herren zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen! – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann sind die Damen und Herren einstimmig gewählt.
Wahl von vier Abgeordneten sowie deren Stellvertretern zu Mitgliedern des Kuratoriums der AliceSalomon-Fachhochschule
Jede Fraktion hat das Vorschlagsrecht für ein Mitglied und den jeweiligen Stellvertreter. Es werden vorgeschlagen:
von der Fraktion der CDU Herr Ulrich Eichler als Mitglied und als stellvertretendes Mitglied Herr Axel Rabbach,
von der Fraktion der SPD Frau Karin Sarantis-Aridas als Mitglied und als stellvertretendes Mitglied Herr Harald Ehlert,
von der Fraktion der PDS Frau Kerstin Anding als Mitglied und als stellvertretendes Mitglied Frau Dr. Margrit Barth,
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Almuth Tharan als Mitglied und als stellvertretendes Mitglied Frau Elfi Jantzen.
Wer die Damen und Herren in die Gremien zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen! – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann sind die Damen und Herren einstimmig gewählt.
Von der Fraktion der CDU werden als Mitglieder Herr Klaus Landowsky und Herr Joachim Bohm und als stellvertretende Mitglieder Herr Andreas Gram und Herr Hubert Rösler vorgeschlagen,
von der Fraktion der SPD wird als Mitglied Herr Hans-Georg Lorenz und als Stellvertreter Herr Klaus Wowereit vorgeschlagen.
Wer die Genannten in die G 10-Kommission zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenstimmen! – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das Erste war die Mehrheit, so dass bei Gegenstimmen aus der Opposition
Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses
von der Fraktion der CDU Frau Christa-Maria Blankenburg, Herr Abgeordneter Dr. Peter Luther sowie Herr Abgeordneter Uwe Schmidt als Mitglieder
und als Stellvertreter Herr Abgeordneter Norbert Atzler, Frau Abgeordnete Ursula Birghan und Herr Abgeordneter Klaus Schöneberg,
von der Fraktion der SPD Frau Gisela Grotzke als Mitglied und als Stellvertreter: Herr Thomas Kleineidam,
von der Fraktion der PDS Frau Kerstin Pohnke als Mitglied und als Stellvertreter Frau Halina Wawzyniak.
Wer die Damen und Herren zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen! – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann sind die Damen und Herren in das Gremium gewählt.
Jedes Mitglied des Richterwahlausschusses kann nur mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Abgeordneten gewählt werden. Sechs Mitglieder sowie die Stellvertreter werden auf Grund von Vorschlägen aus der Mitte des Abgeordnetenhauses gewählt. – Es wäre sinnvoll, wenn die Abgeordneten nicht hinausgingen, sondern hereinkämen.
Zu Mitgliedern werden von der CDU Herr Winfried Werner, Herr Hubert Rösler und Herr Klaus Ritter vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion schlägt folgende Mitglieder vor: Herr Hans-Georg Lorenz und Herr Klaus-Uwe Benneter.
Wer so zu wählen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen! – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit sind die Herren alle einstimmig gewählt.
Zu stellvertretenden Mitgliedern werden vorgeschlagen von der Fraktion der CDU Frau Rita Nöldeke, Frau Barbara SaßViehweger und Herr Klaus Rösler,
Wer diese Damen und Herren zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind auch diese Damen und Herren einstimmig gewählt.
Die zu wählenden Richter entnehmen Sie bitte den Anlagen der Drucksache 14/53, wobei ich Ihnen vorschlage, jeweils in der Reihenfolge der aufgeführten Richterinnen und Richter das Mitglied bzw. den Stellvertreter zu wählen. Bei der Wahl der Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist zu bestimmen, welcher Richter im Falle des § 12 Satz 2 des Berliner Richtergesetzes mitwirken soll. Auch hier schlage ich Ihnen vor, die Reihenfolge der Vorschlagsliste zu berücksichtigen und die zuerst genannte Richterin am Amtsgericht, Frau Ingrid Gülzow, zu bestimmen. Wer so verfahren möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann haben wir dies so beschlossen!
Wahl von vier Abgeordneten sowie deren Stellvertretern zu Mitgliedern der Finanz- und Wirtschaftskommission der Freien Universität Berlin