Protocol of the Session on February 27, 2025

Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Drucksache 8/526 (Neudruck)

Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

Drucksache 8/549

Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/544

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 8/521 (Neudruck)

Zum Landes-Kinder- und Jugendausschuss liegt Ihnen auf Drucksache 8/527 ein Antrag der Koalitionsfraktionen zur Festlegung der Mitgliederzahl vor, den ich, bevor wir zu den Wahlen kommen, zunächst zur Abstimmung stelle. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit wurde der Antrag einstimmig angenommen.

Wir kommen zu den Wahlen. Ich informiere Sie darüber, dass gemäß § 71 Abs. 1 der vorläufigen Geschäftsordnung über alle Anträge mit Wahlvorschlag geheim abzustimmen ist. Für eine erfolgreiche Wahl ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erforderlich.

Das Präsidium hat sich darauf verständigt, die geheimen Wahlen in einem Wahlgang durchzuführen. Ich erlaube mir bereits jetzt den Hinweis, dass sich die AfD-Fraktion für den Fall der nicht erfolgreichen Wahl eines oder mehrerer ihrer vorgeschlagenen Kandidaten für alle drei zu besetzenden Gremien vorbehalten hat, die maximale Anzahl an weiteren Wahlgängen zu beantragen. Kleiner Hinweis von mir: Möglich sind maximal drei Wahlgänge. – Gibt es von Ihnen dazu Bemerkungen? – Das ist nicht der Fall.

Die Wahlunterlagen werden nach dem jeweiligen Namensaufruf durch die Schriftführerinnen und Schriftführer ausgegeben. Ihre Wahl nehmen Sie bitte ausschließlich in einer der dafür aufgestellten Wahlkabinen vor. Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwurf des Stimmzettels in eine der aufgestellten Wahlurnen. Sie erhalten einen weißen Stimmzettel mit den Namen der neun Kandidaten und einen grünen Stimmzettel mit den Namen der neun stellvertretenden Kandidaten für die Wahl zum Landes-Kinder- und Jugendausschusses, einen gelben Stimmzettel mit den Namen der vier Kandidaten für die Wahl zur Landessportkonferenz sowie einen blauen Stimmzettel mit den Namen der vier Kandidaten für die Wahl zum ILB-Beirat. Sie können also insgesamt für den Landes-Kinder- und Jugendausschuss 18 Stimmen, für die Landessportkonferenz 4 Stimmen und für den ILB-Beirat 4 Stimmen vergeben.

Ungültig sind Stimmzettel, die Zusätze enthalten, deren Kennzeichnung den Willen des oder der Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, die die Identität des oder der Abstimmenden erkennen lassen, bei denen die Stimmabgabe insgesamt nicht erfolgt ist oder wenn die Anzahl der abgegebenen Stimmen die Anzahl der zu vergebenden Stimmen übersteigt. Bei Nichtabgabe einer Stimme führt dies nicht zur Ungültigkeit des gesamten Stimmzettels, sondern lediglich zur Ungültigkeit des Stimmzettels bezogen auf diejenigen Kandidaten, deren Feld nicht korrekt ausgefüllt wurde. – So viel zum Wahlverfahren. Wird dazu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Dann kommen wir zur Wahl. Ich bitte die beiden Schriftführer, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

(Wahlhandlung)

Meine Damen und Herren, ich darf fragen, ob alle Abgeordneten Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. – Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit Unterstützung durch die Landtagsverwaltung die Auszählung vorzunehmen.

Alle anderen Damen und Herren entlasse ich in die Mittagspause. Wir setzen die Sitzung um 15 Uhr fort.

(Unterbrechung der Sitzung: 14.01 Uhr)

(Fortsetzung der Sitzung: 15.07 Uhr)

Meine Damen und Herren! Mir liegen die Ergebnisse der geheimen Wahlen vor, und ich kann sie Ihnen jetzt der Reihe nach bekannt geben. Es sind sehr viele Namen, und wir werden für all die Namen und Zahlen eine ganze Weile Konzentration brauchen.

An der Wahl von Frau Abgeordneter Annemarie Wolff in den Landes-Kinder- und Jugendausschuss, LKJA, haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 65, Neinstimmen: 12, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Frau Abgeordnete Wolff die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Frau Abgeordneter Elske Hildebrandt in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 60, Neinstimmen: 16, Stimmenthaltungen: 3. Damit hat Frau Abgeordnete Hildebrandt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Herrn Maurice Heilmann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 64, Neinstimmen: 10, Stimmenthaltungen: 5. Damit hat Herr Heilmann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Volker Nothing in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 39, Neinstimmen: 25, Stimmenthaltungen: 13. Damit hat Herr Abgeordneter Nothing die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall AfD sowie vereinzelt BSW)

An der Wahl von Frau Sylvia Bothe in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 37, Neinstimmen: 26, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Frau Bothe die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder

des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall AfD sowie vereinzelt BSW)

An der Wahl von Frau Corinna Carriere in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 3. Jastimmen: 34, Neinstimmen: 28, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Frau Carriere die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall AfD sowie vereinzelt BSW)

An der Wahl von Frau Abgeordneter Melanie Matzies-Köhler in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel gab es nicht. Jastimmen: 75, Neinstimmen: 3, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Frau Abgeordnete Matzies-Köhler die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall BSW, SPD und CDU)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Falk Peschel in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 75, Neinstimmen: 4, keine Enthaltungen. Damit hat Herr Abgeordneter Peschel die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall BSW, SPD und CDU)

An der Wahl von Frau Abgeordneter Kristy Augustin in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 70, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Frau Abgeordnete Augustin die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall CDU, SPD und BSW sowie des Abgeordneten Hoh- loch [AfD])

An der Wahl von Frau Abgeordneter Katja Poschmann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 65, Neinstimmen: 12, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Frau Abgeordnete Poschmann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall SPD, BSW und CDU sowie des Abgeordneten Hoh- loch [AfD])

An der Wahl von Herrn Maximilian Henningsen in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 64, Neinstimmen: 11, Stimmenthaltungen: 4. Damit hat Herr Henningsen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum

stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall SPD, BSW und CDU sowie des Abgeordneten Hoh- loch [AfD])

An der Wahl von Frau Johanna Lagemann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 63, Neinstimmen: 11, Stimmenthaltungen: 5. Damit hat Frau Lagemann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall BSW, SPD und CDU sowie des Abgeordneten Hoh- loch [AfD])

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Jean-Pascal Hohm in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 34, Neinstimmen: 36, Stimmenthaltungen: 7. Damit hat Herr Abgeordneter Hohm nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist nicht zum stellvertretenden Mitglied des LandesKinder- und Jugendausschusses gewählt.

An der Wahl von Herrn Michel Albrecht in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 36, Neinstimmen: 27, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Herr Albrecht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall AfD sowie vereinzelt BSW)

An der Wahl von Herrn Frank Korna in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 36, Neinstimmen: 27, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Herr Korna die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt.

(Beifall AfD sowie vereinzelt BSW)