Ich wollte wissen, ob Sie sich von Prof. Schierack einmal die Definition für „Impfschaden“ haben geben lassen. Denn es würde mich interessieren, ob Sie wissen, dass ein Impfschaden alles ist, was über die übliche Reaktion auf eine Impfung hinausgeht, und dass man einen eitrigen Abszess am Arm nach einer Impfung, der theoretisch auch ein Impfschaden sein kann, nicht mit einem Post-Vac-Syndrom über einen Kamm scheren kann, wie man es aus Ihren Worten sehr wohl vernehmen könnte. Ich weiß nicht, ob Sie das nicht für ein bisschen unseriös halten.
Wenn Sie denken, dass ich mich wegen eines eitrigen Abszesses hier vorne hinstelle und einen Antrag einreiche, dann frage ich mich wirklich, womit Sie sich in der Vergangenheit eigentlich beschäftigt haben. Dass Post-Vac ein Impfschaden ist – ich glaube, darüber sind wir uns einig, oder?
Es geht um die Coronaimpfung, wo man das als „Post-Vac“ bezeichnet und nicht als Impfschaden. Sind wir uns darüber einig?
Ich weiß nicht, ob Impfschäden wie abgerissene Muskeln, wenn man sich nicht mehr bewegen kann, Nervenleiden, die nicht mehr verschwinden, und Impffolgen, die dazu führen, dass Leute im Rollstuhl sitzen müssen, einem Abszess gleichkommen.
Ich möchte nicht behaupten, dass solche Symptomatiken immer auf die Impfung zurückgehen; deswegen reden wir von diffusen Symptomatiken, die schlichtweg festgestellt werden. Und ich glaube, wir beide brauchen nicht darüber zu diskutieren, dass es sehr viele Ärzte gibt, die sich gar nicht mit der Thematik beschäftigen wollen. Wir haben heute hier, in diesem Hause, wieder gesehen, dass es ein Riesenproblem ist, über das Thema Impfschäden zu reden – und das ist bei Ärzten genauso: Es ist schwierig, das darauf zurückzuführen. Doch Sie und auch Sie, Frau Ministerin, schicken diejenigen, die das Problem haben, wieder in diese Schleife, nur damit sie dann irgendwann bei DiReNa anrufen und feststellen: Mir wurde Post-Vac gar nicht bescheinigt, also bekomme ich auch keine Hilfe. – Das ist das eigentliche Problem!
Noch einmal: Alles, was ich von Ihnen gehört habe, ist: Long Covid, Long Covid, Long Covid. – Es gibt mittlerweile eine ganze Menge Studien zu Long Covid, die sehr deutlich unterscheiden. Ganz interessant ist, bei Long Covid und bei Post-Vac zu sehen, wer geimpft ist und wer nicht – das läuft mittlerweile auch.
Ich finde es nur schade, dass nach all den Diskussionen hier die Opfer weiterhin auf eine Enquetekommission warten müssen, die – in die Zukunft gerichtet – sicherlich interessante Entscheidungen treffen kann. Dass diejenigen, die sich in den Dienst der Gesellschaft gestellt und den Politikern geglaubt haben, dass die Impfung sicher sei und einen Fremdschutz gewähre, jetzt aber feststellen müssen, dass dem nicht so ist, und hören müssen, dass es um Long Covid geht und nicht um ihr Leiden, das ist wirklich mehr als ärgerlich. – Danke schön.
Frau Ministerin möchte noch einmal das Wort ergreifen. Ich mache darauf aufmerksam, dass diese Redezeit auf die noch zur Verfügung stehenden Redezeiten aufgeschlagen wird.
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Ludwig, wir haben uns jetzt wieder um die Ursachen gedreht. Die Menschen, egal ob mit Post-Covid oder Post-Vac, haben die gleichen Folgen, die gleichen Leiden, haben die gleichen Symptome – das steht außer Frage. Um sie geht es und darum, die Betroffenen zu behandeln. Wir haben die Strukturen aufgezeigt.
Sie wissen aber auch – um tatsächlich auf die Ursachenforschung einzugehen –: Es gibt momentan kein standardisiertes Instrument und auch keinen Biomarker, der die Kausalität tatsächlich nachweisen kann. Deshalb sage ich noch einmal: Die Mittel müssen auch in die Forschung investiert werden. Aber es hilft den Menschen da draußen überhaupt nicht, hier wieder die Welt zu verdrehen. Denn es ist tatsächlich so: Die Folgen, unter denen die Menschen leiden, sind die gleichen. Darum müssen wir uns kümmern, und das tun wir als Landesregierung.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Schön, dass jetzt die anderen Parteien das Post-Vac-Syndrom nicht mehr leugnen. Das war vor zwei Jahren noch ganz anders: Da waren wir als AfD die Einzigen, die diesen Begriff überhaupt in den Mund genommen haben, die Einzigen, die diese Menschen gesehen haben und ihnen helfen wollten.
Es ist wahr: Es ist bis heute nicht wirklich etwas passiert. Ja, es gibt ein Netzwerk, aber nur für Long-Covid-Erkrankte. Doch wo „Long Covid“ draufsteht, sind ganz häufig Impfgeschädigte drin; sie machen aus unserem Hintergrund die Hälfte bis sogar drei Viertel aller Patienten aus. Wir fordern: Post-Vac muss anerkannt werden! Die Menschen müssen gesehen werden.
Frau Gesundheitsministerin, ich stimme mit Ihnen nicht überein: Natürlich sind die Symptome ähnlich; aber hier geht es darum, dass die Impfgeschädigten nicht länger unter den Teppich gekehrt werden. Wenn nur 2 von 100 Anträgen beim Versorgungsamt überhaupt anerkannt werden, ist das eine Heuchelei! Post-Vac ist als Impfschaden noch nicht anerkannt. Wir fordern hier: Wir müssen diese Impfgeschädigten endlich sehen.
Sie haben bisher kaum etwas aus der Coronazeit gelernt, um nicht zu sagen: gar nichts. Zum Beispiel wurden keine Meldewege verbessert. Wir wissen: Impfnebenwirkungen werden 40-mal häufiger dem Paul-Ehrlich-Institut gemeldet als unseren Gesundheitsbehörden. Wir von der AfD-Fraktion haben immer wieder angemahnt: Bitte verbessern Sie die Meldewege!
Bisher ist nichts passiert. Das hat direkt etwas mit dem Schutz der Brandenburger zu tun. Wir fordern Sie hier noch einmal auf, die Ärzteschaft zu sensibilisieren, die Meldewege zu vereinfachen und sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass auch die Impfnebenwirkungsmeldung vergütet wird.
Ich fordere Sie auch auf, sich bei den Schwächsten zu entschuldigen: unseren Kindern. Sie haben mit Ihren Impfkampagnen Kinder zu der Impfung genötigt, und bis heute haben Sie sich nicht entschuldigt. Kinder haben von den Impfungen schlimme Nebenwirkungen davongetragen. Die Impfstoffe haben bei Kindern und jungen Erwachsenen eine Myokarditis ausgelöst. Warum? Weil bei Kindern und jungen Erwachsenen zu viel SpikeProtein gebildet wird – Spike-Protein, das nicht weggeräumt wird und als Giftstoff die Herzmuskelzellen angreift. Untersuchungen haben gezeigt, dass diese Herzmuskelentzündungen fast nur durch die Impfung entstehen, nicht durch eine natürliche Coronaerkrankung; denn dabei wird gar nicht so viel Spike-Protein produziert.
Da wurde dann ganz schnell die Impfempfehlung für Moderna zurückgenommen, aber nicht für BioNTech-Impfstoffe, obwohl sie genauso Myokarditis auslösen und der Impfstoff bei jüngeren Menschen sogar nachweislich überdosiert ist. Das wussten Sie als Landesregierung – das wussten die politisch Verantwortlichen alle – und haben geschwiegen. Das ist unverantwortlich, denn viele Kinder haben Spätfolgen davongetragen, werden sie davontragen. Einige haben das sogar schon mit ihrem Leben bezahlt – und das für eine Impfung, die für sie überflüssig war. Denn gesunde Kinder waren durch die Delta-Variante des Coronavirus nicht gefährdet, schon gar nicht durch die Omikron-Variante.
Wir fordern Sie auch auf, sich endlich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass im Paul-Ehrlich-Institut die Krankenkassendaten ausgewertet werden. Es ist wirklich unfassbar, welche Intransparenz hier besteht. Seit vier Jahren warten wir auf diese Untersuchungen.
Hier ist auch die CDU gefordert. Ich sage Ihnen von der CDU: Ihren Antrag finde ich heuchlerisch. Jeden Antrag von uns, in dem wir so etwas gefordert haben, haben Sie abgelehnt. Da Sie jetzt die Bundesregierung stellen, fordere ich Sie auf, Druck zu machen, die Krankenkassendaten endlich auszuwerten. Wir wollen wissen, welche Nebenwirkungen diese neuartigen gen- basierten Impfstoffe tatsächlich gehabt haben, welche Spät- und welche Langzeitfolgen dort zu erkennen sind.
Die CDU hat in der Großen Koalition damals selbst die Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, um die Krankenkassendaten mit Blick auf solche Nebenwirkungen zu untersuchen. Jetzt kann sie sich nicht mehr daran erinnern. Das ist unseriös. Das ist politisch völlig unseriös.
Meine Damen und Herren, die AfD hat die Impfgeschädigten im Blick. Von Anfang an haben wir die Impfung mit den neuartigen
genbasierten Impfstoffen kritisch begutachtet, beäugt, haben immer wieder gemahnt. Wir werden dem auch in der neuen Corona-Enquetekommission weiter nachgehen, denn wir fordern Transparenz. Das sind wir den Impfgeschädigten und allen Bürgern, die unter der Grundrechtseinschränkung in dieser Katastrophenzeit – dieser politischen Katastrophenzeit – leiden mussten, schuldig. – Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte die mir verbleibende Redezeit nutzen und aufgrund der Betroffenheit, die dadurch ausgelöst wird, dass hier behauptet wird, dass es keinen Post-Vac-Hinweis auf der Seite www.DiReNa.de gebe, das einfach zeigen: Er ist da.
Frau Dr. Gruhn, das ist eine nette Idee. Aber es ist nicht üblich, Anschauungsmaterial mit an das Rednerpult zu nehmen. Ich sehe es Ihnen nach.