die die Probleme über einen langen Zeitraum analysiert haben und belastbare Daten für die Ursachenforschung liefern.
Man müsste natürlich auch - wirklich belastbare - Zahlen dazu finden, wie viele Todesfälle die Impfung eigentlich verhindert hat. Das haben Sie auch nicht gesagt.
Wie viele Todesfälle wurden eigentlich durch die Impfung verhindert? Das wird in Ihrer Diskussion überhaupt nicht berücksichtigt.
Was könnte also eine Antwort auf diese komplexe Frage sein? Der erste Anstieg der Todesfälle in Deutschland im Jahr 2022 - jetzt komme ich zum Kern - fällt genau mit dem Auftreten der Omikron-Variante zusammen. Im Sommer erlagen besonders viele ältere Menschen der Hitzewelle. Im Herbst kam es noch einmal zum Anstieg der Zahl der Coronainfektionen und schließlich zu einer ungewöhnlich harten Grippewelle und einer RSVWelle, die bereits im September und im Oktober stattgefunden haben.
Vergleicht man diese Daten der Grippewelle von 2022 mit den Daten der Grippewelle im Winter 2017 und 2018 - ich habe es mir angeschaut -, stellt man fest: Die Übersterblichkeit verläuft genauso. 2017/2018 - schauen Sie sich das bitte an!
Wegen dieser Komplexität werden laut dem Epidemiologen Klaus Stöhr für die Berechnung der Übersterblichkeit viel mehr Parameter benötigt, als hier vorliegen.
All diese Daten mit den unterschiedlichen Voraussetzungen sind in ihrer Substanz nicht so einfach vergleichbar. Deshalb brauchen wir mehr Informationen. Wir müssen auch die Altersverteilung in einer Gesellschaft, also wie alt eine Gesellschaft ist, durchaus berücksichtigen, um das Thema Übersterblichkeit besser zu erfassen. Wenn die Gesellschaft nämlich jünger ist - das sind Gesellschaften in anderen Ländern -, dann ist die Sterblichkeit natürlich einen geringere.
Meine Damen und Herren, was bleibt also? Wir benötigen eine methodisch solide wissenschaftliche Debatte zu der Frage, welche Ursachen hinter der beobachteten Übersterblichkeit stehen. Darin müssen alle Einflussfaktoren Berücksichtigung finden.
Der Landtag - oder auch die Landesregierung - ist nicht der Ort dieser Debatte. Diese Debatte muss in der Wissenschaft stattfinden, meine Damen und Herren.
Schon gar nicht dürfen wir als Politiker uns an Spekulationen beteiligen. Wichtig ist also der Austausch der Wissenschaftler untereinander,
der Austausch mit dem RKI, der Austausch mit dem Paul-EhrlichInstitut. Und, ja, es muss weitergehende Studien geben.
Um jedoch auf eine gute Datenlage zurückgreifen zu können, bedarf es einer Änderung der Meldepflichten und des Umgangs mit Meldedaten bundesweit. Das ist mir klar. Der Bundestag ist in der letzten Woche aktiv geworden: Es wurde ein Gesetz zum sogenannten Sterbefall-Monitoring beschlossen, das klare Rückschlüsse etwa hinsichtlich einer wetter- und krankheitsbedingten Übersterblichkeit ermöglichen soll. Danach sollen in Zukunft alle Todesfälle in Deutschland zentral erfasst und regelmäßig überwacht werden. Sterbefälle müssen zukünftig von den Behörden binnen drei Tagen dem Statistischen Bundesamt gemeldet werden. Dadurch sollen eventuelle Zusammenhänge mit Hitzewellen, mit grassierenden Krankheiten, mit Infektionen erfasst werden und auffällige Verläufe aufgezeigt werden.
Gleichzeitig wird das Statistische Bundesamt verpflichtet, bei überdurchschnittlichen Sterblichkeiten die Daten zu jedem einzelnen Todesfall epidemiologisch-analytisch an das Robert Koch-Institut weiterzuleiten. Das Statistische Bundesamt soll in dem Bereich eine umfassende Information für breite Nutzerkreise sicherstellen.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und wird der Datenanalyse helfen. Ihr AfD-Antrag wird also nicht benötigt und bringt überhaupt keinen Mehrwert.
Übrigens fordern Sie unter dem zweiten Punkt Ihres Antrags, den Sie hier gar nicht vorgestellt haben, die Übertragung von Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigung an das RKI. Das hat sich insofern erledigt, als der Prozess der Übertragung seit Mai 2023 läuft. Auch an diesem Punkt steht der Antrag also nicht zur Debatte; er sollte abgelehnt werden. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss Ihnen sagen, mir ist bei dieser Debatte nicht zum Lachen zumute wie einem großen Teil der Mitglieder dieser Fraktionen.
- Herr Bretz, können Sie sich bitte einmal an die Gepflogenheiten im Parlament halten und nicht ständig den Parlamentarismus durch Ihr ungebührliches Verhalten delegitimieren?
Sie wenden sich hier stundenlang gegen Spekulationen und stellen selbst ständig Spekulationen an. Sie waren sich nicht zu schade, zu spekulieren, wie die nun nachgewiesene Übersterblichkeit zustande gekommen sein könnte. Sie ziehen alles heran, um den großen Elefanten Impfung beiseitezuschieben.
Sie kommen mit Omikron, und Sie kommen wieder, Herr Schierack, was ich besonders mies finde, mit dieser Umdeutung der manifesten Impfschäden zu Long Covid an. Sie waren sich auch nicht zu schade, als es um Covid-Fälle ging, zwischen „an Covid“ und „mit Covid“ ständig hin und her zu spielen.
Ich spreche die ganze Zeit Herrn Prof. Schierack an, Frau Präsidentin. Vielleicht nehmen Sie das zur Kenntnis.
Ich bitte darum, die 20 Sekunden, die ich jetzt zur Beantwortung Ihrer Intervention verwenden musste, meiner Redezeit hinzuzufügen.
Herr Prof. Schierack, allein der Verdacht, dass die Impfung diese schrecklichen Folgen haben könnte, die im Raum stehen, müsste Sie und die Landesregierung auf den Plan rufen. Es ist schlimm genug, dass es unseres Antrages hier bedurfte.
Einen letzten Punkt will ich hier noch nennen. Das richtet sich an Sie und an dieses bei einer so schweren Frage lächelnde, lachende, feixende Publikum. Als es um Covid-Fälle ging, konnten Sie sich an Betroffenheit nicht überbieten. Da haben wir hier Schweigeminuten eingelegt. Hier, wo es um die manifeste Übersterblichkeit geht, lachen Sie. Sie sollten sich schämen! Das ist blamabel.
Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack möchte erwidern. - Auch die letzte Äußerung, Herr Abgeordneter Dr. Berndt, bezog sich nicht auf die Vorrede.
Sehr geehrter Herr Berndt, ich habe versucht, den wissenschaftlichen Diskurs zu dieser Frage hier deutlich zu machen.
- Ich könnte die Quellen jetzt alle nennen. Ich habe mich auf die Ludwig-Maximilians-Universität in München bezogen, ich habe mich auf das Max-Planck-Institut in Rostock bezogen, und ich habe mich auf das Max-Planck-Institut in Essen bezogen. Das sind Wissenschaftler, die sich mit diesem Disput auseinandersetzen und die Frage in den Raum stellen, welche Grundlagen die Erarbeitung dieser Fakten hat. Ich habe hier mögliche Grundlagen aufgezählt. Ich bin nicht eindimensional, sondern polydimensional herangegangen; das sind viele Daten, und darüber werde ich mit Ihnen diskutieren, denn ich glaube, Sie machen es sich zu einfach. Es passt in Ihr Konzept, einfach zu sagen: „Es waren die Impfungen“,