- Und Sie, Herr Hünich, erhalten jetzt einen Ordnungsruf, weil Sie jedes Mal, wenn ich hier vorne rede, meinen, ein Korreferat halten zu müssen. Ich hoffe, Sie merken sich für die Zukunft, dass Sie das bitte unterlassen.
Jetzt wirklich. - Ja, Frau Präsidentin, ich habe einen: Sie haben eben laut und vernehmlich - wir alle haben es gehört - mitbekommen, dass ein Abgeordneter hier einen anderen Abgeordneten denunziert hat. Ich bitte Sie um einen Ordnungsruf für den Kollegen Stefke.
- Gut. - Also, meine Damen und Herren, wir haben sowohl Gäste im Haus als auch eine Übertragung im Livestream, und ich glaube nicht, dass wir die heutige Sitzung, gerade bei diesem wichtigen Thema, zu einem Kindergartenspiel herabwürdigen wollen und sollten.
Deswegen möchte ich jetzt in der Tagesordnung fortfahren. Es war eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Hohloch angezeigt.
(Beifall AfD - Das Redepult wird heruntergefahren. - Kretschmer [DIE LINKE]: So wie das Pult sinkt das Niveau!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Stefke, ich hätte das auch gleich noch gesagt: Sie müssen mich nicht denunzieren. Ich bestätige Ihnen das, was ich gesagt habe, noch mal:
Was der Ministerpräsident hier abgelassen hat, war billigste Hetze auf dem untersten Niveau. Und ich sage Ihnen auch gleich, warum: Wir haben gestern eine Diskussion zum Thema Heidesee geführt. Wir wissen bis heute - genau derselbe Sachstand wie gestern - nicht, was dort wirklich passiert ist.
also auch Brandenburger Schüler. Wenn es in Heidesee einen rassistischen Vorfall gegeben haben soll, bei dem - angeblich - brandenburgische Schüler einseitig Berliner Schüler rassistisch beleidigt hätten, erwarte ich von Ihnen, dass Sie die Ermittlungen abwarten
und nicht wie Ihre Bundesinnenministerin auf den fahrenden Zug aufspringen und Ihrem gesamten Land latenten Rassismus unterstellen. Es ist einfach eine Frechheit, wie Sie als sogenannter Landesvater mit Ihren Menschen hier im Land umgehen.
Das will ich hier auch noch einmal deutlich sagen: Wir haben heute eine Debatte zum Flüchtlingsgipfel, und wir haben keine Debatte zu angeblichen rechtsextremistischen Tendenzen in der Brandenburger Bevölkerung. Wenn Sie als SPD das den Brandenburgern unterstellen, können Sie das ja gerne tun.
Und, Herr Ministerpräsident, Sie haben ja gesehen, wer aus Ihrer Fraktion noch aufsteht, wenn Sie reden.
Ich glaube, Sie haben ganz andere Probleme, meine Damen und Herren von den Sozialdemokraten, als sich despektierlich über Brandenburger Schüler auszulassen. - Vielen Dank.
Herr Abgeordneter Hohloch, danke, dass Sie Ihre Wortwahl noch mal bestätigt haben; Sie haben diese hier vorne auch wiederholt. Dafür bekommen Sie einen Ordnungsruf.
Zum Zweiten: Wir hatten schon mal die Debatte, dass wir hier nach Redebeiträgen keine Standing Ovations spenden sollen. Deswegen hatte ich den Kollegen signalisiert, sie mögen bitten sitzen bleiben. Es geht also nicht darum, daraus jetzt irgendwelche Rückschlüsse zu ziehen.
Gut. - Dann teile ich Ihnen mit, dass der Ministerpräsident seine Redezeit überschritten hat und das dann auch den Fraktionen zugutekommt.