Erstellungsdatum: 24.04.2023, Statistik-Service Ost, Auftragsnummer 21688 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit
1) Drittstaatsangehörige sind Personen, die nicht Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, des Europäi
2) Es werden folgende acht Herkunftsländer umfasst: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien.
3) Folgende Länder werden zum Westbalkan gezählt: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedo
4) Folgende Länder werden zu Osteuropa gezählt: die Republik Moldau, die Russische Föderation, die Ukraine sowie Belarus.
Am 9. März 2023 berichtete der „NDR“1 über eine zu geringe Anzahl an Deutschkursen für sogenannte Flüchtlinge. Ähnliches wurde aus Bayern bereits am 7. Februar 2023 vom „Bayerischen Rundfunk“2 berichtet. In der Vergangenheit wurde außerdem bereits über hohe Durchfallquoten unter Ausländern bei Deutschkursen berichtet.3 Es stellen sich Fragen zur Häufigkeit des Besuchs von Deutschkursen arbeitsloser Ausländer im Land Brandenburg.
Ich frage daher die Landesregierung: Wie hoch ist der aktuelle (aktuellste Daten, die ver- fügbar sind) Anteil von bürgergeldbeziehenden Ausländern, die Deutschkurse besuchten, an allen Bürgergeldbeziehern im Land Brandenburg? Bitte nach Nationalitäten und „Deutschkurs bestanden/Deutschkurs durchgefallen“ aufschlüsseln und den Status Flüchtling jeweils zusammengefasst gesondert ausweisen.
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie Prof. Dr.-Ing. Steinbach die Mündliche Anfrage wie folgt:
Leider lässt Ihre Fragestellung anhand der öffentlich zugänglichen Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über die Umsetzung der Deutschkurse (Inte- grationskurse und Berufssprachkurse) nicht beantworten.
Eine spezifische Auswertung der Daten im Hinblick auf die Fragestellung ist nach Auskunft des BAMF zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich.
1 Vgl. „Geflüchtete müssen bis zu einem Jahr auf Deutschkurse warten“, in: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Gefluechtete-muessen-bis-zu-einem-Jahr-auf-Deutschkurse-warten,integrationskurse114.html (09.03.2023), abgerufen am 04.05.2023. 2 Vgl. „Ausgebremste Integration: Zu wenige Deutschkurse für Geflüchtete“, in: https://www.br.de/nachrichten/bayern/ausgebremste-integration-zu-wenige-deutschkurse-fuer-gefluechtete,TVAGu32 (07.02.2023), abgerufen am 04.05.2023. 3 Vgl. „Mehr Zuwanderer fallen beim Deutschtest durch“ , in: https://www.dw.com/de/mehr-zuwanderer-fallen-beimdeutschtest-durch/a-56114590 (02.01.2021), abgerufen am 04.05.2023.
Am 9. März 2023 berichtete der „NDR“1 über eine zu geringe Anzahl an Deutschkursen für Migranten. Ähnliches wurde aus Bayern bereits am 7. Februar 2023 vom „Bayerischen Rundfunk“2 berichtet. Es stellen sich Fragen zum aktuellen Stand im Land Brandenburg.
Ich frage daher die Landesregierung: Wie Ausländer haben seit 2015 im Land Brandenburg jeweils an Deutschkursen teilgenommen? Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Nationalitäten, freiwillige Teilnahme/verpflichtete Teilnahme (wenn möglich, unterschieden nach Gründen hierfür) und den Status Flüchtling jeweils zusammengefasst gesondert ausweisen!
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie Prof. Dr.-Ing. Steinbach die Mündliche Anfrage wie folgt:
Leider lässt sich Ihre Frage anhand der öffentlich zugänglichen Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über die Umsetzung der Deutschkurse (Integrationskurse und Berufssprachkurse) nur zum Teil beantworten.
1 Vgl. „Geflüchtete müssen bis zu einem Jahr auf Deutschkurse warten“, in: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Gefluechtete-muessen-bis-zu-einem-Jahr-auf-Deutschkurse-warten,integrationskurse114.html (09.03.2023), abgerufen am 04.05.2023. 2 Vgl. „Ausgebremste Integration: Zu wenige Deutschkurse für Geflüchtete“, in: https://www.br.de/nachrichten/bayern/ausgebremste-integration-zu-wenige-deutschkurse-fuer-gefluechtete,TVAGu32 (07.02.2023), abgerufen am 04.05.2023.
Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende. **Seit Anfang des Jahres 2017 können Integrationskursbedürftige vom Träger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zur Teilnahme verpflichtet werden. 1) Es wurden jeweils weniger als zehn Personen erfasst. Aus Gründen des Datenschutzes wird die genaue Anzahl nicht ausgewiesen.