Es gibt allerdings noch ein paar Fragen, die offengeblieben sind, zum Beispiel die Frage zum Umgang mit dem Kulturgut. Darüber müssen wir in jedem Fall noch einmal reden. Deswegen können Sie sich die namentliche Abstimmung vielleicht sparen; wir wollen den Antrag nämlich an den entsprechenden Ausschuss überweisen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe es schon erwähnt, ich selbst bin in einer Karnevalsgesellschaft aktiv, Königs Wusterhausen 1954 e. V., und tanze seit vielen Jahren im Männerballett - ja, es gibt Videos und Fotos.
Für mich ist klar: Die fünfte Jahreszeit gehört einfach dazu, mit Musik, Tanz und immer auch mit gesellschaftskritischen Nuancen. Für mich ist Karneval Kulturgut, und ich denke, das trifft auf die meisten hier im Saal ebenfalls zu. Wenn ich durch die Facebook-Timelines der einzelnen Abgeordneten scrolle, sehe ich, dass der eine oder andere in den letzten Wochen auch karnevalistisch unterwegs war.
Im weiteren Verlauf Ihres Antrags sprechen Sie die finanzielle Situation der Karnevalsvereine an. Dazu möchte ich noch anmerken: Die Vereine finanzieren sich natürlich in erster Linie aus den Mitgliedsbeiträgen, aus den Einnahmen von Veranstaltungen, aus Spenden und dem Sponsoring. Das sind die Haupteinnahmequellen, und vielerorts gibt es Mittel aus der kommunalen Kulturförderung. Das ist auch richtig so. Unabhängig davon gab und gibt es weitere Unterstützungsmöglichkeiten, beispielsweise Förderung aus Lottomitteln, aus den unterschiedlichsten Ressorts; hier hat die Staatskanzlei in den vergangenen Jahren entsprechende Mittel an die Karnevalsvereine ausgezahlt. Beim Kinder-
Meine sehr verehrten Damen und Herren, dass die Brandenburger Karnevalsvereine und -verbände es in den letzten Jahren nicht leicht hatten, ist sicherlich unstrittig. Die Coronabeschränkungen hinterließen ihre Spuren, und auch die Vereine und Verbände haben mit steigenden Preisen zu kämpfen. Das ist uns allen bewusst, und wir sind gern bereit, darüber zu reden, wie wir hier besser unterstützen können.
Zum vorliegenden Antrag gibt es aber noch einige Fragen; das erwähnte ich bereits. Deswegen beantragen wir die Überweisung. - Ich bedanke mich herzlich für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Werte Gäste oben auf der Besuchertribüne - viel Spaß noch! Liebe Karnevalsvereine! Heute ist Aschermittwoch, auch Politischer Aschermittwoch. Der Karneval ist seit ca. 40 Stunden vorbei. Das ist also eine gute Gelegenheit, darüber nachzudenken, wie wir Politiker mit ihm umgehen wollen und wie der Staat sich zu ihm verhalten sollte.
Der Karneval gehört zu unserer Kultur, und in diesem Satz kann man das Wort „unsere“ ganz verschieden verstehen. Der Karneval gehört, das zeigen seine lange Geschichte und seine Verbreitung über weite Teile unseres Globusses, zur menschlichen Kultur schlechthin. Auf jeden Fall gehört er zur christlich-abendländischen Kultur, und ganz spezifisch gehört er auch zu unserer brandenburgischen Kultur.
Liest man den Artikel einer bekannten Netzenzyklopädie zu diesem Thema, so sieht man, dass dort als Zentrum des Karnevals neben dem Rheinland, dem Münsterland und anderen Hochburgen auch die Lausitz aufgeführt wird. Hier gibt es Karnevalsvereine mit zum Teil mehr als 250 Mitgliedern - das erwähnten Sie sogar -, die auf eine lange Tradition zurückblicken. In den vergangenen Tagen fanden wieder Umzüge in Cottbus, Gartz, Neuruppin und anderswo statt; bestimmt habe ich da etwas vergessen.
Die anfängliche Feststellung, der Karneval gehöre zu unserer Kultur, ist also, bezogen auf unsere Regionalkultur, unbestreitbar, und Kultur braucht Pflege, braucht Engagement, braucht Aufmerksamkeit. Das ist übrigens genau das, was die Vereine tun. Darum ist es zu loben, dass die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER mit ihrem Antrag den Karneval zum Thema im Brandenburger Landtag gemacht hat. Vieles in ihrem Antrag verdient Zustimmung: die Hochschätzung des traditionellen Brauchtums in seinen vielfältigen Ausprägungen, das Lob des ehrenamtlichen, vereinsmäßigen Engagements und auch die Einschätzung der großen Bedeutung einer gewachsenen Kultur für den Zusammenhalt einer Gemeinschaft.
Hier enden dann aber auch allmählich die Übereinstimmungen zwischen meiner AfD-Fraktion und den Freien Wählern. Ob der
Karneval nun eine geschlechterunabhängige Bewegung ist oder nicht, interessiert mich ehrlich gesagt weniger. Wenn er tatsächlich, wie in der Vorbemerkung des Antrags behauptet, als ein Zeichen der märkischen Willkommenskultur verstanden wird, ist da in den letzten Jahren einiges schiefgelaufen. Aber der Antrag zeigt zumindest Grundzüge von dem, was gut ist.
Vor allem aber: Braucht der Karneval wirklich formelle Anerkennung, Förderrichtlinien und Geld aus dem Landeshaushalt? Muss alles, was mit Kultur zu tun hat, an den Staatstropf angeschlossen werden?
Eine feste staatliche Förderung lehnen wir ab; der Verein am Fördertropf des Staates korrumpiert halt leicht.
Gerade der Karneval, der vieles darf, was sonst verboten ist, braucht die Freiheit, und zwar die Staatsfreiheit.
Politisch korrekte Karnevalsumzüge, die nur das kritisieren, was auch die Regierung gerade kritisiert, haben wir bereits genug - siehe die restliche Opposition.
Man wird die geistige Unabhängigkeit und den Mut, von ihr Gebrauch zu machen, nicht dadurch stärken, dass man den Karnevalsverein vom Staat abhängig macht.
Eine ganz andere Sache ist es freilich - das muss man auch sagen -, dass die Karnevalsvereine genauso wie andere Kulturvereine von den Leistungen des Brandenburg-Pakets profitieren müssen, denn hier geht es nicht um Kulturförderung, sondern um einen Ausgleich für die durch deutsche Politik verursachten finanziellen Schäden und außerdem schlicht um Gleichbehandlung. Soll heißen: Coronahilfen und Energiegelder werden von uns explizit ausgeschlossen.
Ich will noch einmal etwas dazu sagen, dass Sie behaupten, sie bekämen kein Geld: Ich habe mit Vereinen gesprochen, die eigene Vereinsräume haben; sie haben Geld bekommen. Es stellt ein Problem dar - und das ist in diesem Jahr passiert -, wenn Vereine weniger Veranstaltungen durchführen, weil die Energiekosten so hoch sind. Das ist der falsche Weg; das muss geändert werden.
Sollte an dieser Stelle wegen fehlender Anerkennung als Kulturgut eine Benachteiligung vorliegen, so wird sich die AfD dafür einsetzen, dies umgehend zu beseitigen.
Ich hätte mir ehrlich gesagt erhofft, dass Sie eine getrennte Abstimmung beantragen. Den Vorschlag der SPD, es an den Ausschuss zu überweisen, finde ich super. Deswegen werden wir das jetzt nicht beantragen; wir würden das gern im Ausschuss
behandeln. Ich glaube, dass es gut wäre, wenn da die Vereine angehört würden, wenn man da miteinander reden könnte.
Natürlich müssen wir den Menschen wegen der Schäden, die Sie in den letzten 30 Jahren verursacht haben, Geld geben. Was wir nicht wollen, ist eine Staatsabhängigkeit!
(Keller [SPD]: Ich verstehe Sie nicht! Wollen Sie nun doch Geld geben? - Vida [BVB/FW]: Karnevalsgrinch!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Stefke, von Ihrem Besuch aus Blankenfelde haben Sie anscheinend etwas mitgenommen, denn Ihre Rede ging schon einmal in die richtige Richtung. Ich musste etwas schmunzeln, als Ihre Fraktion zu Ihrem Besuch beim Blankenfelder Karneval Club schrieb - Frau Präsidentin, ich darf zitieren -:
„Matthias besuchte am 10. Februar den Blankenfelder Karneval Club e. V., um einmal Karneval hautnah zu erleben.“
Als ich die Bilder und das Video sah, dachte ich: Beim Verkleiden haben Sie sich auch richtig Mühe gegeben. Sie sind offensichtlich als Landtagsabgeordneter gegangen -
mit Anzug und Schlips, so richtig originell. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass Sie damit keiner erkannt hat.
Lieber Herr Stefke, wenn Sie über den Karneval mehr erfahren wollen, fragen Sie gern den Kollegen Scheetz von der SPD-Fraktion oder mich; wir gehen nämlich, so scheint es, schon etwas länger zum Karneval. Vielleicht können wir Ihnen ein richtiges Kostüm anziehen. Vielleicht können wir Ihnen auch zeigen, wie vielfältig der Karneval in all seinen Facetten doch ist.