Protocol of the Session on February 24, 2022

Der letzte Punkt: Herr Dr. Zeschmann, ich muss bei Ihnen mit einer kurzen Frage anfangen, und ich erkläre danach auch, warum ich mit der Frage anfange. Herr Dr. Zeschmann, wie würden Sie sich fühlen, wenn Sie merken, dass Sie keiner mag? - Sie würden sich schlecht fühlen, nicht wahr? Genau deswegen geht es Ihnen so, Herr Dr. Zeschmann. Ich will Ihnen auch sagen, warum: Ihre leicht arrogante Art, mit der Sie zu erkennen geben, dass hier aus Ihrer Sicht nur Dilettanten sitzen - und jetzt spreche ich mal für alle - und Sie hier der Einzige sind, der fachliches Know-how hat, weil Sie eine Dissertation von 638 Seiten ge-

schrieben haben, die sich auch ziemlich gut liest, ist genau der Grund, weshalb Sie auch in den Ausschüssen … - Ich habe noch 20 Sekunden.

Ja, Sie haben noch 20 Sekunden, aber unterlassen Sie bitte persönliche Angriffe gegen einen Abgeordneten, das ist nicht angemessen. Bitte setzen Sie Ihre Rede inhaltlich fort.

Ich sagte, ich vermute, das ist dann die Herausforderung, vor der Herr Kollege Abgeordneter Dr. Zeschmann in den Ausschüssen immer steht und weshalb zum Beispiel Abgeordnete der Koalitionsfraktionen und auch anderer Fraktionen mit ihm immer in einen persönlichen Konflikt und eine persönliche Diskussion geraten.

(Der Abgeordnete Dr. Zeschmann [BVB/FW] meldet sich.)

- Ja, ich lasse die Zwischenfrage zu.

Danke schön, Herr Münschke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich würde nur nachfragen …

Entschuldigung, aber die Zulassung von Zwischenfragen erfrage immer noch ich.

Aber der Abgeordnete muss sie ja zulassen.

So, und jetzt frage ich den Abgeordneten, ob er einverstanden ist, dass eine Zwischenfrage zugelassen wird.

Frau Präsidentin, entschuldigen Sie bitte. Natürlich lasse ich die Zwischenfrage zu.

Und jetzt hat Herr Dr. Zeschmann das Wort.

Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. - Ich wollte nur fragen, warum Sie Ihre Frage mit „würde“ formuliert haben.

Weil ich es auch so meine, Herr Dr. Zeschmann.

So, ich bin am Ende meiner Redezeit. - Vielen Dank.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Redeliste und haben abzustimmen.

(Bommert [CDU]: Frau Präsidentin, ich habe eine Kurzin- tervention angemeldet!)

- Wo war eine Kurzintervention? - Das habe ich nicht gesehen, das tut mir leid. Bitte schön, Herr Bommert.

Kollege Münschke, es ist immer toll, wenn man ein bisschen herumgoogeln kann. Auf der Seite welt-der-bwl.de findet man zur Produktivität eines Unternehmens - ich habe es vorhin anklingen lassen -: Ein Unternehmer baut je Produktionsmitarbeiter 10 Autos im Jahr; die Produktivität beträgt also 10 Autos im Jahr. Und wenn man dann ins Benchmarking geht, sieht man: Es gibt Firmen, die produzieren mit denselben Mitarbeitern 14 Autos, ihre Produktivität ist also um einiges größer.

Die Produktivität, die reine Produktivität, hat erst mal nichts mit den Energiekosten zu tun. Dazu müssen Sie in die Umsatzproduktivität gehen, und das wollten Sie wahrscheinlich sagen; wenn ich soundso viele Autos zu den und den Kosten baue, ist das so. Aber die reine Produktivität, die Sie vorhin angesprochen haben, hängt wie gesagt nur von der Effektivität eines Unternehmens ab. - Vielen Dank.

Möchten Sie reagieren, Herr Abgeordneter Münschke?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vielen Dank, Herr Bommert, für Ihre Nachfrage oder Kurzintervention oder was auch immer. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ich in meiner Rede angesprochen hätte, welche Produktivität ich meine, aber es ist schön, dass Sie wissen, was ich meine. Das schafft zumindest für die nächsten zwei Jahre schon mal eine gute Basis dafür, dass wir uns in den Verhandlungen in den Ausschüssen und den Debatten hier im Plenum sehr gut ergänzen werden.

Der nächste Punkt ist: Ich biete Ihnen gern an: Wir können, wenn Sie mal aufhören wollen, zu googeln, und wirklich in die Fachdiskussion eintreten wollen, ein kleines Referat halten. Ich bereite für Sie einmal einen kleinen Exkurs bzw. eine PowerPoint-Präsentation vor, und dann vertiefen wir uns mal in die BWL und schauen, wo wir in Sachen Produktivität landen. - Vielen Dank.

Davon ausgehend, dass es jetzt keine Kurzinterventionen mehr gibt, schließe ich die Aussprache, und wir kommen wir zur Abstimmung.

Wir stimmen über den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 7/5071, „Wirtschaftliche und soziale Folgen der In-

flation bekämpfen!“, ab. Wer für den Antrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Damit ist der Antrag bei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Wir gehen bis 12.30 Uhr in die Mittagspause.

(Unterbrechung der Sitzung: 12.00 Uhr)

(Fortsetzung der Sitzung: 12.30 Uhr)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf Sie nach der Mittagspause begrüßen und rufe Tagesordnungspunkt 2 auf.

TOP 2: Fragestunde

Dringliche Anfrage 30 des Abgeordneten Matthias Stefke (BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Drucksache 7/5125

Fragestunde

Drucksache 7/5096 (Neudruck)

Das Präsidium hat sich in seiner Sitzung heute Morgen darauf verständigt, dass die Landesregierung die Dringliche Anfrage 30 und alle mündlichen Anfragen innerhalb eines Tages beantwortet.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf.

TOP 3: Aussprache des Landtages über die Ergebnisse der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers und der Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022

in Verbindung damit:

Keine gesetzliche einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Covid-19-Virus - Drohende Verschärfung der Personalprobleme im Gesundheitssektor abwenden

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5018

und

Genesenen-Zertifikat auch nach Antikörper-Nachweis ermöglichen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5020

und

Sämtliche verfassungswidrige Zugangsbeschränkungen auch für Sportschützen aufheben

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5059 (Neudruck)

Ich eröffne die Aussprache und erteile der Landesregierung das Wort. Für sie spricht Herr Ministerpräsident Dr. Woidke.