All das ist auf dem Weg der Bioökonomie denkbar. Jetzt gilt es, die Weichen dafür zu stellen. In diesem Sinne danke ich fürs Zuhören und bitte um Zustimmung.
Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag des Kollegen Hünich für die AfD-Fraktion fort. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Brandenburger! Ich weiß gar nicht, ob ich heute noch in eine Rennpappe hineinpassen würde. Aber ich hatte früher eine; so ist das nicht.
Lieber Herr Funke, eine Bioökonomie-Strategie ist - das will ich festhalten - eine gute Sache für unser Land. Die Verstromung von Biomasse ist, um nur einen einzigen Baustein einer solchen Strategie herauszunehmen, eine effiziente Möglichkeit für unsere Landwirte, und dies nicht nur im Sinne eines klassischen Zubrotgeschäfts, sondern im Sinne einer Politik, die versucht, die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft auf weitere Bereiche anzuwenden. Wer will, kann sich auch einen Bezug zum Ausstieg aus Atom- und Kohlestrom konstruieren, aber das ist eben nur Wunschdenken.
Biomasseverstromung ist kein Teil einer sinn- und zwecklosen Energiewende, sondern ein Teil einer zukunftsfähigen ländlichen Infrastruktur. Strom aus Biomasse könnte in Zukunft nicht Berlin, aber vielleicht das Boitzenburger Land versorgen, und das ist gut so. Denn letztlich profitieren wir alle von einer Agrarwirtschaft, die sich nicht nur als Teil der Lebensmittelindustrie versteht, sondern die darüber hinaus landschafts- und damit auch gesellschaftsformend auftritt.
Ein in jeder Hinsicht grüner Strom gehört neben den bereits angesprochenen neuen Ansätzen im Bereich der Materialforschung dazu. Im Übrigen werden bestimmte Baustoffe auch zu einer Verringerung der Abhängigkeit von Importen führen. Dieser Faktor ist in Zeiten globaler Lieferengpässe nicht zu unterschätzen.
Aber auch für die ländliche Infrastruktur ist eine BioökonomieStrategie klar zu befürworten. Zwar wird im ländlichen Raum vielleicht verstärkt von Industrie 4.0 gesprochen, aber wenn die im Antrag angesprochenen Ziele der Innovationsförderung und der regionalen Wertschöpfungsketten verfolgt werden sollen, dann wird das ohne einen Ausbau der Glasfasernetze, kurz gesagt, der digitalen Infrastruktur, auf dem Land nicht gehen. Dieser Ausbau macht wiederum unseren ländlichen Raum attraktiv für die jungen Leute, die nach dem Studium in ihre Heimat zurückwollen, um dort ihre erworbenen Fähigkeiten im ausgesprochen guten Sinne zu nutzen.
Aber eine solche Strategie - da beißt die Maus keinen Faden ab - kann nicht allein für sich stehen. Sie muss in eine ganzheitliche Strukturoffensive für den ländlichen Raum eingebunden werden. Wenn es Ihnen wirklich ernst ist mit den regionalen Wertschöpfungsketten oder der dezentralen Energieversorgung im Zusammenhang mit dem Komplex Biomasse, dann müssen Sie auch dafür sorgen, dass unsere Dörfer attraktiv genug sind, um die klugen Köpfe anzuziehen, die einer solchen Strategie zur Umsetzung verhelfen. Dann müssen wir auch das schwierige Thema der Flächenkonzentration angehen; denn wirklich sozial- und umweltverträglich wird eine solche Strategie erst, wenn sie die mittelständisch geprägte Landwirtschaft in ihr Zentrum stellt. Die aber ist im Verschwinden begriffen. Das haben wir hier im Landtag schon öfter gehört. Eine weitere Konzentration landwirtschaftlicher Flächen in der Hand einiger weniger Großinvestoren würde die positiven Effekte, die von Ihnen in Ihrem Antrag angesprochen werden, teilweise zunichtemachen.
Zwei Sätze will ich zu dem Änderungsantrag der Linken sagen. Die Koalition nennt in ihrem Antrag eine Frist bis zum Halbjahr 2024. DIE LINKE fordert die Ausarbeitung der Strategie bis zum
ersten Quartal 2024. Ich halte beides für Quatsch. Wenn Sie etwas wollen, dann fordern Sie es doch bis zum ersten Quartal 2022. Das wäre doch mal eine Idee. Im Jahr 2024 wählen wir neu. - Das wollte ich zumindest einmal ansprechen.
Ich will noch zwei, drei Sätze dazu sagen, dass es eben nicht nur um Energie geht. Es geht auch nicht nur um „Bio“, sondern es geht um unser Land und dessen ländliche Entwicklung. Eine Wertschöpfungskette besteht auch darin, Getreide anzubauen, es in eine Mühle zu bringen, die wir unter Umständen endlich hier haben werden, das Mehl dann zum Bäcker zu bringen; der Bäcker macht daraus Brot, und das wird dann im Lebensmitteleinzelhandel in Brandenburg verkauft. Also: regionale Produkte direkt vor Ort. Dass wir andere Dinge wie Hanf und dergleichen natürlich auch noch hier ansiedeln und diese Produkte im Rahmen von Wertschöpfungsketten auch ausführen werden, ist super.
Ich schließe meine Rede mit dem ausdrücklichen Appell, bei der Erarbeitung dieses unterstützenswerten Anliegens schnell, also bereits 2022, zu handeln und eng mit denen zusammenzuarbeiten, die an der Umsetzung maßgeblich beteiligt sein werden: unseren Landwirten. - Danke.
Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache fort. Das Wort erhält für die CDU-Fraktion Herr Kollege Senftleben. Bitte schön.
Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Wir sind im Landtag dazu da, der Öffentlichkeit am Rednerpult unsere inhaltlichen Vorschläge zu erklären und sie zu vertreten, damit deutlich wird, was wir den ganzen Tag so machen. Aber wir sind auch dazu da, untereinander für Anträge zu werben.
Herr Kollege Funke hat dies bereits für den in Rede stehenden Antrag getan. Ich habe aber das Gefühl, dass dieser Antrag nicht viel Werbung braucht, weil er für sich selbst schon gute Werbung macht, indem sich darin auch vieles von dem wiederfindet, was andere Kollegen, auch die Linken, vorgeschlagen haben.
Im Übrigen hatten zwei wichtige Mitglieder der Landesregierung am Montag dieser Woche zu einer Reise durchs Bioökonomieland Brandenburg eingeladen. Frau Ministerin Dr. Schüle und Herr Vogel haben damit aufgezeigt, was heute schon alles in Brandenburg existiert. Ich habe gesehen, es wurden auch Fördermittelschecks für wissenschaftliche Einrichtungen und ihre Forschungsaktivitäten übergeben.
Meine Damen und Herren, wir fangen also nicht bei null an, aber wir geben als Parlament das Signal, dass wir die Bioökonomie in Zukunft und übrigens auch für die natürliche Zukunft dieses Landes stärker in Brandenburg ankommen lassen wollen.
Der heutige Antrag ist auch ein Ergebnis vieler Diskussionen in unserem Ausschuss. Wir - andere Ausschüsse auch - diskutieren immer sehr lange und intensiv und meistens auch bis in den späten Abend hinein. Bei diesen Beratungen haben wir festgestellt, dass, wie schon gesagt wurde, bereits Forschungseinrichtungen auf dem Weg sind. Einige davon haben wir besucht. Aber, Herr Kollege Hünich, es gibt auch Unternehmer, also Landwirte, die bereits in diesem Bereich aktiv sind.
An dieser Stelle will ich sagen, dass wir wirklich stolz sein können. Ich glaube, die wissenschaftliche Basis in Brandenburg, das, was in diesem Land an wissenschaftlichen Einrichtungen vorhanden ist, ist viel stärker, als es uns manchmal bewusst ist. Darauf können wir als Parlament und als Politik noch ein bisschen mehr hinweisen und in der Öffentlichkeit auch dafür werben.
An dieser Stelle steht in meinem Manuskript: „Applaus“. Offenbar ist es allein bei mir auf dem Tisch gewesen. Aber die Leute aus der Forschung haben es gehört.
Unabhängig davon - das meine ich jetzt nicht scherzhaft, sondern wirklich sehr ernst - dient Bioökonomie dazu, dass wir möglichst bald und in hohem Maße auf die fossilen Rohstoffe verzichten können, dass wir eben nicht mehr Kohle, Erdgas und Erdöl - übrigens auch für Duschmittel, die wir sozusagen jeden Tag an uns heranlassen - brauchen, sondern darauf setzen, dass wir das Thema mit Nachhaltigkeit angehen, weil es am Ende auch Naturschutz und Klimaschutz in Brandenburg bedeutet, wenn mehr biologische als fossile Rohstoffe eingesetzt werden.
Morgen werden wir wieder erleben, dass Landwirte hier vor dem Landtag in Potsdam ihren Protest und ihre Erwartungshaltung dokumentieren. Der Antrag enthält auch eine neue und andere Einnahmequelle und Zukunftschance für Landwirte und auch für Waldbesitzer in Brandenburg, weil es auch darum geht, neue Möglichkeiten zu erschließen. Dazu ist schon einiges gesagt worden. Das geht von Einsatzmöglichkeiten für Nutzhanf und Stroh im Baubereich bis hin zu Insekten als Futtermittel für Fische. Biokunststoffe können zukünftig auch im Gesundheitsbereich eingesetzt werden. Es gibt also enorm viele Möglichkeiten, diesbezüglich aktiv zu werden.
Jetzt geht es darum, die Dinge voranzubringen. Dabei reden wir auch von Rest- und Abfallstoffen. Auch diese werden heutzutage oft genug im Nachgang noch nicht ausreichend nachhaltig genutzt. Allein in Deutschland gibt es jährlich 200 Millionen Tonnen biogenen Abfall, der nicht nur für Biodünger, sondern auch für viele andere Bereiche eingesetzt werden könnte. Damit wollen wir letztlich also auch die stoffliche Verwertung stärken und ausbauen.
Jetzt komme ich zu der Frage, wann wir etwas vorlegen. Ich verstehe den Hinweis, dass wir dies besser heute als morgen tun sollten, aber es geht auch darum, dass wir jetzt mit all diesen Partnern, die Sie, Herr Kollege Hünich, angesprochen haben, ins Gespräch kommen und die Dinge aufbereiten. Das geht nun einmal nicht von heute auf morgen. Deswegen haben wir nach Rücksprache mit anderen Kollegen darauf hingewiesen, dass die Strategie im ersten Quartal 2024 vorliegen sollte, damit dieses Parlament noch über sie beraten und sie in Kraft setzen kann. Das ist ein wichtiger Ansatz, den wir heute gemeinsam beschließen können.
Ich freue mich auf Ihre Zustimmung, auf die Redebeiträge, die noch kommen werden, und auf das Signal der Ministerin und des
Vielen Dank. - Als Nächster spricht Herr Kollege Domres für die Fraktion DIE LINKE zu uns. Bitte schön.
Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Energie aus nachwachsenden Rohstoffen, Rohstoffe für die chemische Industrie, für Medizin, für Kosmetik, Dämmmaterial aus Hanf, Verpackungsmaterial aus Pflanzenfasern sind nur einige Beispiele aus dem weiten Feld der Bioökonomie.
Mit dem vorliegenden Antrag soll eine Bioökonomie-Strategie für Brandenburg auf den Weg gebracht werden. Damit soll nicht nur die Biomassestrategie fortgeschrieben werden, sondern sollen neue Wege gegangen, aktuelle Entwicklungen aufgegriffen und Potenziale für Brandenburgs Zukunft gesichert und ausgebaut werden. Den Antrag haben wir mit angestoßen. Er ist gut und wichtig. Deshalb wird DIE LINKE auch zustimmen.
Es gibt aber ein paar Wermutstropfen. Dabei geht es zum einen um das Verfahren. Wir erinnern uns: Die Fraktion DIE LINKE hatte im letzten Dezember den Antrag „Biomassestrategie für Brandenburg fortschreiben“ eingebracht; er wurde in den Ausschuss überwiesen, und wir haben dort zwei Fachgespräche durchgeführt. Das war gut und hat viele Erkenntnisse gebracht, die sich auch im jetzigen Antrag wiederfinden.
Das normale Verfahren würde darin bestehen, die Ergebnisse im Ausschuss auszuwerten und zu diskutieren, um zu einer Beschlussempfehlung für den Landtag zu kommen. Stattdessen haben die Koalitionsfraktionen diesen Punkt im Ausschuss vertagt und gehen nun unter Ausschaltung des Ausschusses mit einem eigenen Antrag direkt ins Plenum.
Das kann man so machen. So haben Sie es auch beim Umgang mit der Afrikanischen Schweinepest gemacht, bei der Forstreform verweigern Sie eine Auswertung des Fachgesprächs im Ausschuss, und ich fürchte fast, beim Agrarleitbild wird es auch so kommen. Das ist nicht nur eine Formalie, sondern das entwertet die Ausschussarbeit. Auch werden die Ergebnisse nicht besser, wenn sie im Ausschuss nicht erörtert werden können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen aus Erfahrung sagen: Es tut überhaupt nicht weh, eine Beschlussempfehlung auf der Grundlage eines Oppositionsantrags vorzulegen. Wir haben das in der vergangenen Wahlperiode ganz oft gemacht.
Um wieder zum Thema zu kommen: Bioökonomie ist in mehrfacher Hinsicht eine große Chance. Wenn fossile Materialien durch nachwachsende Rohstoffe ersetzt werden, dient das dem Klimaschutz, und der Anbau dieser Rohstoffe kann in einer schwierigen Zeit ein wichtiges, neues Standbein für unsere Landwirtschaft sein. Aber Bioökonomie ist kein Selbstläufer. Sie bedarf als innovativer Wirtschaftszweig der Unterstützung sowohl durch Förderinstrumente als auch bei der Vernetzung der Akteure. Nutzungskonkurrenzen müssen bedacht werden.
Wir wollen die Bioökonomie für die regionale Wertschöpfung nutzen, und diese soll nachhaltig sein. Das ist keine Selbstverständlichkeit, wie die ausgedehnten Maisfelder für die Biogasanlagen
gezeigt haben. Deshalb ist es sinnvoll und notwendig, die Sache strategisch anzugehen und eine Bioökonomie-Strategie inklusive einer Potenzialanalyse auf den Weg zu bringen, wie auch andere Länder es gemacht haben. Zwei Kompetenzzentren sind inzwischen auf den Weg gebracht worden, eines in Eberswalde, eines in Cottbus.
Das MLUK hat im Ausschuss deutlich gemacht, dass es wegen fehlender Ressourcen die Strategie nicht so schnell ausarbeiten kann und daher gewartet werden sollte, bis die neuen Strukturen arbeitsfähig sind. Das müssen wir wohl akzeptieren, auch wenn schneller schöner wäre.
Gerade bei der Erarbeitung dieser Strategie und bei ihrer späteren Umsetzung sind eine enge Zusammenarbeit zwischen MWFK, MWAE und MLUK und - mit Verlaub - etwas mehr Tempo angezeigt. Dass der Klimawandel auf die Personalsituation und auf die Maßgabe des Haushaltes Rücksicht nimmt, darf bezweifelt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, einen Kritikpunkt kann ich Ihnen nicht ersparen, und zwar bei der Frage, wann die Strategie dem Landtag vorgelegt werden soll. Nun haben wir alle einen Neudruck zur Kenntnis genommen. Die diskutierte Frist ist jetzt im Antrag enthalten. Deswegen - weil er sich damit erledigt hat - ziehen wir unseren Änderungsantrag zurück. Es hätte auch einfacher gehen können. Eine Ablehnung des Änderungsantrags wäre zumindest aus meiner Sicht peinlich und inakzeptabel gewesen.
Eine zentrale Aufgabe der Strategie wird es sein, einen Weg zu finden, wie die Kompetenzzentren, die bislang nur für wenige Jahre über Projekte abgesichert sind, verstetigt werden können. Die Strategie wird zeigen: Investitionen in die Förderung der Bioökonomie sind gut angelegtes Geld und werden sich mehrfach auszahlen. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Floskel im Antrag, alles müsse im Rahmen der zur Verfügung stehenden Personal- und Haushaltsstellen stattfinden, ein echtes Problem, ja sogar absurd. So wird das natürlich nicht funktionieren, und das wissen Sie auch. Ohne zusätzliche Ressourcen wird es in der Bioökonomie keine wirkliche Bewegung geben. Aber ohne diese Floskel, mit der sich der Landtag selbst entmündigt, gibt es wohl leider keinen Koalitionsantrag mehr.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Koalition, kurz vor Weihnachten kann man sich ja etwas wünschen. Einen Wunsch verrate ich Ihnen. Ich wünsche mir von Ihnen mehr Selbstbewusstsein und Durchsetzungskraft gegenüber der Landesregierung und weniger Fingerhakeln, aber dafür mehr Konstruktivität innerhalb Ihrer Koalition.
Wir werden diesem Antrag zustimmen, und ich freue mich darauf, im nächsten Jahr den Fortgang der Arbeit im Fachausschuss begleiten zu dürfen. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank. - Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Hiekel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu uns.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren an den Bildschirmen! Das Basiswissen über Bioökonomie wurde Ihnen von meinen Vorred-
nern schon vermittelt. Bleibt die Frage: Was hat die Jacke, die ich heute trage, mit Bioökonomie zu tun? - Das kann ich Ihnen sagen: Gar nichts. Sie besteht nämlich aus 100 % Polyester in Lederoptik, erdölbasiert, und höchstwahrscheinlich wird sie, wenn sie abgetragen ist, nicht recycelbar sein. Ich habe sie schon lange und würde sie heute nicht noch einmal kaufen; denn es gibt inzwischen nachhaltige und ressourcenschonende Alternativen in Lederoptik.
In der ARTE-Mediathek steht zurzeit die Dokumentation „Lust auf neues Leder - Häute aus Apfel, Biobüffel und Kaktee“ zur Verfügung. Es lohnt sich, sie anzuschauen. Darin wird zum Beispiel über die Herstellung von AppleSkin berichtet. Apfelreste, die bei der Herstellung von Saft anfallen, werden getrocknet, fein gemahlen und dann als Grundstoff für die Produktion von Lederimitaten verwendet. Das ist auch mit Kaffeehäutchen, die als Abfall bei der Röstung anfallen, oder mit pulverisiertem Kaktus möglich. Aus all dem - aus Abfällen - entsteht ein veganes Lederimitat. Der Begriff „Bioökonomie“ fällt in diesem Beitrag nicht ein einziges Mal, steckt aber in jedem Beispiel.
Bioökonomie steckt auch in dieser Schale, die ich Ihnen nun zeige. Sie besteht zu 100 % aus Raps, Stroh, Hanf und Birke. Oder nehmen wir diese Bauplatte: 100 % Heu, Seggen und Schilf. Beide Produkte werden ohne synthetische Zusatzstoffe von BIO-LUTIONS in Schwedt hergestellt und sind zu 100 % kompostierbar.