Ich wollte mich eigentlich - das hatte ich mir noch aufgeschrieben, weil es mir wichtig ist - noch beim Kollegen Prof. Steinbach für die Anmerkung und die Einsortierung bedanken; das war noch einmal wichtig. Aber wir merken auf, wir setzen die Themen, und wir bleiben hier am Ball, da bin ich ganz sicher, und alles andere werden wir dann sehen. - Vielen Dank.
Ob die Zwischenfrage bzw. Kurzintervention zum Problem wird, weiß ich nicht, aber es wird Sie noch betreffen. Für die Kurzintervention erteile ich Frau Abgeordneter Spring-Räumschüssel das Wort. Bitte.
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Nun haben wir heute hier eine gute Zeit verbracht, und ich habe aufmerksam zugehört. Also, Herr Rüter, wir werben hier jetzt ununterbrochen für die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt. Da frage ich mich: Ich bin ja nun bekanntlich aus der Lausitz, wir schicken jetzt jede Menge Leute mit dem sogenannten Anpassungsgeld ab 58 in den Vorruhestand. Das sind gut ausgebildete Fachkräfte, die nach heutiger Rechnung noch neun Jahre arbeiten müssten, nämlich bis zum 67. Lebensjahr. Und jetzt geistern schon wieder Pläne zur Erhöhung des Rentenalters herum, auf 69 oder 70 Jahre! Das kann doch nicht wahr sein.
Diese Leute haben keine Chance, und da gebe ich Ihnen einmal ein Beispiel aus der Praxis: Ich wohne in einem Gewerbegebiet, mein Nachbar ist Heizungs- und Sanitärmeister, und er hat gegen den Trend einen älteren Mitarbeiter eingestellt, sehr zuverlässig, sehr pünktlich. Und wissen Sie, warum er mit den jungen Kollegen nicht klargekommen ist - und das hat eine Studie der Handwerkskammer und der IHK durchaus belegt? Es fehlen die Sekundärtugenden, sie werden nicht mehr vermittelt: Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit. Das sind die Kriterien, mit denen heute Handwerker nicht mehr klarkommen.
Mein verstorbener Mann war Handwerksmeister, er hat sehr engagiert ausgebildet, und er hat genau auf diese preußischen Tu-
genden Wert gelegt. Ein Kollege, den er ausgebildet hat, arbeitet heute in Abu Dhabi. Was denken Sie, was der Chef gesagt hat? Du hast gute Fähigkeiten, aber du hast auch diese deutschen Tugenden. - Deshalb ist der junge Mann so erfolgreich. Das sind nämlich die Probleme, die wir haben, und da müssen wir einmal hingucken und nicht immer bloß jammern, wir hätten keine Fachkräfte. Wir müssen das ganze Paket sehen. - Danke schön.
Dann kommen wir zu Abstimmung über den Antrag der Koalitionsfraktionen, Drucksache 7/3547, „Ausländische Fachkräfte - eine Win-Win-Situation für Brandenburg“. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenstimmen, bitte! - Die Enthaltungen! - Damit ist der Antrag bei einigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Frau Augustin, einen ganz kleinen Moment, bitte, bis sich das hier alles sortiert hat, damit Sie die volle Aufmerksamkeit bekommen. - So, bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Kindeswohl und Kindergesundheit sollte stets fest in unserem Blickfeld verankert sein. Gerade aber die letzten Wochen und Monate oder besser gesagt das zurückliegende Jahr hat vor allem den Kindern und Jugendlichen und ihren Familien vieles abgefordert.
Wenn wir uns vor Augen führen, dass die Zeit der Pandemie, also ein gutes Jahr, zum Beispiel für ein vierjähriges Kind ein Viertel seines bisherigen Lebens bedeutet, verdeutlicht das die Situation. Ob die Freunde fehlen, ob der Spaß und die Bewegung im Sportverein fehlen, ob den Schulkindern und Jugendlichen der Präsenzunterricht fehlt, ob die Treffen im Jugendklub fehlen oder ob das Vereinsleben insgesamt fehlt: Die letzten Monate hatten und haben Auswirkungen auf das Wohl der Kinder und Jugendlichen und damit auch auf ihre Gesundheit.
Zum Schutz und als gemeinsame Aufgabe gerade mit Blick auf die älteren Menschen, auf gefährdete Gruppen - und um die Pandemie einzudämmen - mussten gerade Kinder und Jugendliche zurückstecken. Es ist daher wichtiger Auftrag, auf ihre Wünsche und Bedürfnisse verstärkt zu hören.
Das wird nicht erst mit dem heute vorliegenden Antrag umgesetzt. In den vergangenen Wochen haben wir uns in der CDUFraktion, habe ich mich als Sprecherin für Familie, Jugend und Kinderschutz mit den unterschiedlichsten Gremien ausgetauscht, mit Schulsozialarbeitern, Kinderpsychologen und natürlich auch den Kindern und Jugendlichen selbst.
Gerade erst vergangenen Mittwoch war ich zu Gast beim Kreissportbund Märkisch-Oderland. Seit Jahren begleite ich dort regelmäßig die Kita-Olympiaden. Jeweils drei Kita-Olympiaden im Frühjahr in den Altkreisen in Märkisch-Oderland sowie eine große Kita-Olympiade jeweils im Sommer sind nun bereits zum zweiten Mal ausgefallen und damit auch die Animationen und die Freude an Bewegung und Sport, bei der es eigentlich so wichtig ist, sie auch mit den Kita-Olympiaden weiterzugeben.
Das Erlernen von Koordination, der Spaß an der Bewegung in der Gruppe sind damit gerade in einem entscheidenden Kita-Alter weggefallen. Die Kinder nun noch für den Spaß an Sport und Bewegung gleichermaßen zu gewinnen, wird eine große Herausforderung, weil es ein wichtiges Alter war.
Daher ist es auch wichtig, dass wir die Brandenburgische Sportjugend als Partner haben, der diesen Auftrag annimmt und umsetzt; er muss zukünftig verstärkt Aufträge in diesem Bereich annehmen.
Im Gespräch mit dem Kreissportbund kam auch der Hinweis, wie wichtig die Zusammenarbeit mit den Kinderärzten ist. Hier können so wichtige Hinweise für Sport und Bewegung gegeben werden. In den U-Untersuchungen werden frühzeitig etwaige Fördernotwendigkeiten - Mängel mag ich es nicht nennen - festgestellt. Wichtig sind die U-Untersuchungen aber auch, um Anzeichen von Kindesvernachlässigung festzustellen. Durch die Praxis mehrfacher Einladungen konnte die Zahl der erreichten Familien in den vergangenen Jahren deutlich erhöht werden.
Gerade bei den nach wie vor nicht Erscheinenden liegt aber auch die Gefahr von unentdeckten Kindeswohlgefährdungen. Ohne Familien stigmatisieren zu wollen, muss hier der mögliche Austausch zwischen dem Gesundheitsdienst einerseits und den Jugendämtern andererseits möglich werden.
Sehr geehrte Damen und Herren, Kindergesundheit - das ist auch gesunde Ernährung. Mit der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung in Brandenburg widmet man sich diesem Bereich gezielt und leistet hervorragende Arbeit. Daran wollen wir anknüpfen - auch mit Blick auf das regionale Lebensmittelangebot. Es freut mich sehr, dass die Vernetzungsstelle erst vor einigen Tagen vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine Projektförderung von über 247 000 Euro erhalten hat. Gesunde Ernährung fängt bereits in der Kita an. Ich freue mich schon jetzt auf einige Termine - sobald diese wieder möglich sind -, um den Kindern im spielerischen Erlernen auch gesunde Ernährung zu vermitteln. Das ist übrigens ein Projekt, das ich regelmäßig mit dem Landesverband der Kindertagespflege durchführe. Gerade die Tagesmütter und Tagesväter im Land Brandenburg haben da ja auch einen Vorteil: Sie kochen in der heimischen Küche und sind so oft Vorbild für gesunde, regionale BioErnährung.
Sehr geehrte Damen und Herren, auch einige herausfordernde Unterstützungen stehen uns noch bevor: Letztes Jahr habe ich mich mit Anne Nadif, der Ansprechpartnerin für Jugendarbeit und Schulsozialarbeit von kobra.net, sowie einigen Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeitern ausgetauscht; sie waren auch zum Fachgespräch Jugend und Corona am 15. April im Ausschuss für
Bildung, Jugend und Sport zu Gast. Was Sie mir zum Teil berichten mussten, hat mich wirklich geschockt und bereitet uns nach wie vor große Sorgen.
Zwar ist es sehr unterschiedlich vor Ort, aber es werden durchaus verstärkt Suchtproblematiken festgestellt. Neben den notwendigen Aufgaben am Rechner beim Distanzunterricht sind zum Beispiel viele Kids dem Online-Gaming verhaftet und verbringen Stunden vor dem Bildschirm. Auch Drogenproblematiken wie Alkohol und Cannabis, aber nach wie vor auch Crystal Meth, wurden von einigen Schulsozialarbeitern festgestellt - nicht nur bei Jugendlichen, auch bei Kindern. Daher brauchen wir auch die verstärkte Unterstützung in der Suchtprävention.
Nach der gestrigen Debatte zu den Ferienfreizeiten mit pädagogischem Angebot und verpasstem Lernstoff will ich auch daran erinnern, dass uns alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer in diesem Fachgespräch bestätigt haben, dass sich die Schere zwischen den Kindern ohne und denen mit Lernrückständen deutlich geöffnet hat. Gerade die Ausschussmitglieder müssten sich daran erinnern, dass Anne Nadif von verschiedenen Bänken sprach: Die Kinder in der ersten Reihe können wir durchaus noch mitnehmen, aber bei denen in der dritten und vierten Reihe wird es schwieriger, und die in der letzten Reihe wirklich noch mitzunehmen, ist eine große Herausforderung.
Wenn ich schon im Bildungsbereich angekommen bin, möchte ich auch einen Punkt erwähnen, der mir stets ein Herzensanliegen war und kurz vor dem Start steht: nämlich das Projekt Kinder- und Jugendbeauftragter für das Land Brandenburg. Es ist dringend an der Zeit, dass wir diese auch im Koalitionsvertrag festgehaltene Position mit Leben erfüllen. Die Stellenausschreibung läuft bereits; bei mir gehen nach wie vor Bewerbungen ein - ich bin zwar dafür nicht zuständig, aber leite sie pflichtbewusst ans Bildungsministerium weiter -, und ich bin zuversichtlich, dass wir für diese Position eine hervorragende Person finden werden. Auf diese Person kommen sehr, sehr viele Aufgaben zu. Das haben wir schon in der Debatte zum Antrag Kinder- und Jugendbeauftragter beraten, aber auch der heute vorliegende Antrag unterstreicht das; denn auch die Auswirkungen von Corona auf die Kinder und Jugendlichen und damit die im vorliegenden Antrag genannten Punkte werden den Kinder- und Jugendbeauftragten begleiten. Daher erbitten wir von der oder dem Kinder- und Jugendbeauftragten im ersten Quartal einen Bericht, der dann auch mit Aufträgen verbunden wird.
Als vorletzten Punkt zu dem Antrag möchte ich etwas gütlich zu diversen Kritiken in der letzten Legislaturperiode kommen. Der „Runde Tisch gegen Kinderarmut“ war mehrfach Thema in diversen Plenardebatten, und sehr oft habe ich insbesondere die damaligen Sozialministerinnen Diana Golze und Susanna Karawanskij dafür kritisiert, dass außer Reden an runden oder eckigen Tischen nicht viel passiert. Was spät kam, aber eine gute Grundlage bietet, waren die Handlungsmaßnahmen, die ich 2019 durchaus auch gelobt habe - diejenigen, die in der letzten Legislaturperiode dabei waren, werden das auch bestätigen können -, denn hier sind konkrete Aufträge entstanden, die das Thema Kinderarmut nicht auflösen können, aber Ungerechtigkeiten konkret begegnen. Auch dies ist ein Punkt, der in den Koalitionsvertrag ebenso wie in den vorliegenden Antrag Einzug gefunden hat.
Sehr geehrte Damen und Herren, nach wie vor bleibt es wichtig, sich mit den Gremien und vor allem auch direkt mit den Kindern und Jugendlichen sowie ihren Familien auszutauschen. Die Familienverbände in Bund und Land haben unsere Forderung nach einem Familiengipfel sehr begrüßt. Gemeinsam mit der Landes
arbeitsgemeinschaft der Familienverbände soll daher ein Konzept erstellt werden, um sich der Situation der Familien zu widmen und diese auch zu Wort kommen zu lassen. Das Wohlergehen der Kinder und Jugendlichen und in Verbindung damit auch ihrer Familien müssen wir klar im Blick behalten, denn um sie geht es. Kindergesundheit zu schützen ist dabei besonders in diesen Zeiten ein wichtiger Auftrag.
Da ich zu meinen liebsten Orten im Wahlkreis den Kneippkurort Buckow zähle, möchte ich mit einem Zitat zum Abschluss kommen:
„Wer nicht jeden Tag etwas für seine Gesundheit aufbringt, muß eines Tages sehr viel Zeit für die Krankheit opfern.“
Wenn ich Sebastian Kneipp so auslegen darf, können wir sagen: Was präventiv nicht erbracht wird, wird zukünftig noch viel mehr Schaden verursachen. „Alle Kinder in Brandenburg sollen gesund und unbeschwert aufwachsen können“, heißt es auf den Seiten des Gesundheitsministeriums. Gerade in diesen Zeiten müssen wir daher verstärkt den Blick auf die psychische und physische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen richten und dürfen gerade sie in den anhaltenden Diskussionen zu Corona nicht vergessen. Die Zukunft wird zeigen, ob uns das gelungen ist. Daher bitte ich um Zustimmung zu dem vorliegenden Antrag und freue mich jetzt auf die einzelnen Debattenbeiträge. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank. - Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Nothing. Es spricht für die Fraktion der AfD. Bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Nach eineinviertel Jahren des Auf-sie-Einredens kommt den Keniafraktionen die bahnbrechende Erleuchtung, dass Kinder ganz besonders vom Lockdown betroffen sind und man hier etwas tun muss. Insofern möchten wir Sie zu dieser revolutionären Erkenntnis beglückwünschen. Es ist ein kleiner Schritt, der zumindest Anlass zur Hoffnung gibt.
Wir möchten es bei diesem Antrag gleich vorwegnehmen: Ja, wir werden ihm zustimmen, sind aber auch der vollen Überzeugung, dass die in Ihrem Antrag vorgegebene Sorge um das Wohl unserer Kinder und Jugendlichen Ihrerseits höchstens halbherzig ist. Da der Antrag aber dringend notwendige Maßnahmen enthält, stimmen wir ihm zu, denn im Gegensatz zu Ihnen gilt bei uns: Kindeswohl vor politische Ränkespiele! Wir werden uns sicher nicht gegen den Ausbau von Angeboten stellen, welche die Gesundheit unserer Kinder schützen sollen - erst recht nicht, wenn es sich um den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst handelt, der in diesen Zeiten traurigerweise mehr als notwendig ist. Dasselbe gilt für Empfehlungen gegen die von uns, insbesondere von meiner Kollegin Birgit Bessin, schon lange kritisierte grassierende Kinderarmut. Auch gegen regionale Lebensmittel in der Schulspeisung werden wir uns nicht wenden. Dies dürfte vor allem meinen Kollegen Lars Hünich freuen.
Doch, werte Kollegen, dass nun ausgerechnet Sie sich als Beschützer unserer Kinder aufspielen, verlangt von den Menschen da draußen schon eine gesunde Mischung aus Ironie und Leichtgläubigkeit. Das ist, als wenn der Brandstifter ruft: Ich bin die Feuerwehr! - Sie entdecken plötzlich den seelischen Notstand
von Kindern und Jugendlichen, die unter den Folgen Ihrer katastrophalen Lockdownpolitik vermutlich noch über Jahre hinweg zu leiden haben. Statt sich durch einen Politikwechsel an die Ursachenbekämpfung der psychischen Schäden zu machen, laborieren Sie wieder halbherzig an Symptomen, und die Liste sogenannter Netzwerke und Beauftragter ist bald wieder länger als Ihre Maßnahmen selbst.
Wie lange haben wir Sie schon auf die Folgen Ihrer Politik gegen Kinder hingewiesen? Wie lange haben wir schon deutlich gemacht, wie unverhältnismäßig dies alles ist, da Kinder von Corona kaum betroffen sind? Stets wurde dies verleugnet und so getan, als tue man wegen der Coronagefahr das Beste für die Kinder. In Wahrheit wurden ihnen soziale Kontakte geraubt und das Recht auf Bildung zerstört - allen Nachweisen dafür, dass Corona Kinder kaum betrifft und Schulen keine Hotspots sind, zum Trotz. Dies wurde zum Beispiel von der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie bestätigt.
Eltern und Alleinerziehende wurden durch geschlossene Schulen und Heimarbeit an die Grenze der physischen und psychischen Belastbarkeit getrieben. Spätestens seit der kürzlich durchgeführten Umfrage der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer ist klar, wie groß die Ausmaße der Schädigung sind: Rund 80 % der befragten Psychotherapeuten berichteten von einem Anstieg oder sogar starken Anstieg der Nachfrage nach psychotherapeutischer Beratung in der Altersgruppe von 14 bis 17 Jahren. Bei 75 % dieser Patienten sind die Gründe auch darin zu suchen, dass sie am wenigsten in der Schule waren.
Ihre Politik der herzlosen Kälte, die wir von Anfang an kritisierten und deren Folgen wir prophezeiten, wird also klar als Grund für die schweren psychologischen Hypotheken genannt, welche unsere Kinder nun tragen müssen.
Wir hoffen, Sie meinen es ernst mit der Sorge um das psychische Wohl unserer Kinder, und vielleicht können Sie den einen oder anderen Gedanken auch daran verschwenden, dass nicht nur Corona die Psyche unserer Kinder und Jugendlichen belastet. Auch in anderen Themenfeldern wäre eine Kurskorrektur dringend notwendig. Auch hier gehört das Steuerrad konsequent herumgerissen, um erst glückliche und angstfreie Kinder, dann gestärkte sowie frei und selbst denkende Jugendliche, die in unserer Gesellschaft und Wirtschaft ihren Mann stehen, zu erhalten. - Vielen Dank.
Danke. - Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Lüttmann. Er spricht für die SPD-Fraktion. Bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich vermute, viele von Ihnen haben genauso wie ich in den letzten Wochen Schreiben, Anrufe und Hinweise aller Art von Eltern bekommen, die von ihren extremen Belastungen in Zeiten der Pandemie berichten. Insbesondere diejenigen, die mit kleinen Kindern zu Hause waren, die Kinder oft zusätzlich zum eigenen Homeoffice zu betreuen hatten, waren besonders belastet.
Manche Eltern klagen gar, die Kinder seien in Zeiten der Pandemie vergessen worden. Selbst wenn man diesen Befund wie ich in der Schärfe nicht teilt, weil es schließlich immer um eine Abwägung von verschiedenen gesundheitsschützenden Maßnah
men ging - darauf möchte ich noch einmal ganz deutlich hinweisen: es hat hier eine Abwägung von gesundheitsschützenden Maßnahmen stattgefunden, und das war der Grund für das Zuhausebehalten der Kinder und Jugendlichen -, zeigt sich doch eins ganz deutlich: Die Nerven in den Brandenburger Familien liegen blank, insbesondere auch bei den Kindern.