Zu den Vereinen: Wenn man mit den Menschen in den Vereinen spricht, also nicht mit den oberen Funktionären, sondern einfach mal aus dieser Blase herauskommt …
(Zuruf: Nennen Sie doch mal ein paar Namen! - Bretz [CDU]: Herr Schieske, wann habe ich wo gestanden? Nen- nen Sie mir ein Datum!)
- Gehen Sie zum Beispiel in Calau in irgendwelche Vereine und reden mit den Fußballern oder Läufern.
- In Calau habe ich mit niemandem geredet. Ich habe gerade an Ihrer Stelle … Ich habe in Cottbus mit Leuten und mit Vereinen geredet.
Ich treffe mich regelmäßig mit Vereinsvorsitzenden. Alle möglichen Menschen sagen mir: Wir wollen endlich wieder öffnen.
(Zuruf: Mit wem haben Sie denn geredet? - Gegenruf: Wozu wollen Sie das denn wissen? - Weitere Zurufe)
Meine Damen und Herren, wenn jetzt ein bisschen Ruhe einkehrt, setzen wir die Aussprache mit dem Beitrag des Abgeordneten Brüning für die CDU-Fraktion fort. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf möchten wir das Sportförderungsgesetz, das wir heute das erste Mal seit zwei Jahren wieder anfassen, aus einem sehr erfreulichen Grund ändern; denn die Koalition hat sich entschlossen, die Förderung des Sports in unserem Land deutlich zu erhöhen: Mit zunächst einer Million Euro ist im Verlauf der Haushaltsberatung eine weitere halbe Million hinzugekommen. Für diesen Aufwuchs von 19 Millionen auf 20,5 Millionen Euro haben wir als Koalition gekämpft und geworben, und das werden wir morgen in der Debatte zum Einzelplan 05 erneut tun. Damit stärken wir den Breiten-, Behinderten- und Leistungssport und senden, wie wir es auch im Koalitionsvertrag versprochen haben, ein deutliches Signal. Der Sport in unserem Land kann in diesen Tagen und Wochen ein positives Signal dringend gebrauchen.
Es tut mir in der Seele weh, leere Sporthallen, Sportplätze oder auch Stadien ohne Gäste zu sehen. Ich selbst habe das in den vergangenen Wochen so oft erlebt, zum Beispiel als ich den FV Preussen Eberswalde mit meinem Kollegen Björn Lakenmacher oder meinen heimischen Sportverein SV Einheit Drebkau besucht habe. Man sehnt sich nach einer Rückkehr zum regulären Trainingsbetrieb. Aber an den derzeitigen Vorgaben gibt es eben nichts zu rütteln. Sie sind richtig und wichtig, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Vielleicht am schwierigsten ist es aber derzeit für die jungen Menschen in unserer Gesellschaft, auf die gesundheitsfördernde
Wirkung des Sports zu verzichten. Ihre Physis, Psyche und auch das soziale Verhalten können sich derzeit nicht so entfalten, wie es sein sollte. Daher muss es uns ein Anliegen sein, sollten wieder Lockerungen möglich sein, die Altersgruppe der bis 14-Jährigen prioritär in den Blick zu nehmen. Gleichzeitig müssen wir aber auch die Akteure im Breiten- bzw. Freizeitsport …
Nein. - Gleichzeitig müssen wir aber auch die Akteure im Breiten- bzw. Freizeitsport besonders unterstützen, um sie gut durch diese schwierige Zeit zu bringen.
Auch um diesem Anliegen Rechnung zu tragen, bringen wir zum Gesetzentwurf den vorliegenden Entschließungsantrag ein, der von fast allen Fraktionen hier im Saal mitgetragen wird. Darin fordern wir neben dem Blick auf die Altersgruppe der unter 14-Jährigen die notwendige finanzielle Unterstützung, damit uns die Sportvereine nicht wegbrechen und die Strukturen aufrechterhalten werden können. Durch die Fortsetzung der Corona-Soforthilfen und der Corona-Überbrückungshilfen in entsprechender Form können wir dazu beitragen, diesen Prozess zu verhindern.
Ferner muss sich das Land aber auch an den Kosten zur Unterstützung der Hygienemaßnahmen beteiligen. Die Vereine haben in den vergangenen Wochen und Monaten mit großem Engagement sehr gute Hygienekonzepte erarbeitet und auch umgesetzt. Daher gilt es, die Vereine bei der Finanzierung dieser Maßnahmen zu unterstützen und ihre Vereinskassen zu entlasten. Zuletzt müssen wir auch schauen, dass investive Mittel, die in diesem Jahr nicht umgesetzt werden konnten, den Akteuren vor Ort nach Möglichkeit im neuen Jahr noch zur Verfügung stehen.
Das alles soll dazu beitragen, dass wir nach dem Ende der Pandemie ein lebendiges Sportland Brandenburg vorfinden. Daher bitte ich Sie um Zustimmung zum Gesetzentwurf und zum Entschließungsantrag. - Vielen Dank.
Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der Kollegin Dannenberg für die Fraktion DIE LINKE fort.
Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Ja, auch der Sport hat es unter Corona ziemlich schwer, und deshalb müssen alle, denen der Sport am Herzen liegt, eben nicht nur reden, sondern auch etwas tun - mit Augenmaß, mit Transparenz und vor allem mit sportlichem Ehrgeiz, egal ob Regierung, Koalition oder demokratische Opposition. Die Regierungskoalition schlägt vor, die Sportförderung zum 1. Januar 2021 um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen. Dies folgt im Übrigen auch der Tradition der letzten Legislaturperiode unter Rot-Rot, als wir die Sportförderung sukzessive von 16 auf 19 Millionen Euro angehoben haben. Und das war auch gut so.
Wir stimmen dem Dritten Gesetz zur Änderung des Sportförderungsgesetzes zu, denn die Sportförderung des Landes hat nicht
nur Verfassungsrang, vielmehr wissen wir alle - ob Sportlerinnen und Sportler oder Bewegungsmuffel - um die Werte des Sports. Gesundheit, Prävention von Krankheiten, Gemeinschaft, Solidarität, Integration, Fairness, Wettstreit und sportliche Höchstleistungen verbunden mit internationaler Anerkennung. Das gilt im Übrigen für alle Menschen, ob im Seniorensport oder im Spitzensport. Umso mehr vermissen wir das natürlich in dieser Pandemie.
Die Mitgliedszahlen der Sportvereine sind kontinuierlich gestiegen. Das Wachstum ist der große Erfolg vieler Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler und zeigt, wir sportbegeistert die Menschen im Land Brandenburg sind. Sportfördermittel sind immer gut angelegtes Geld, und vor allem sind sie eine Anerkennung und Wertschätzung aller, die im Sport haupt- und ehrenamtlich tätig sind.
Kollege Keller hat deutlich gesagt, wofür die Sportfördermittel gebraucht werden; das möchte ich nicht wiederholen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen, dass die Coronapandemie nicht zu Ende ist, und wir kennen die Regelungen der Eindämmungsverordnungen hinsichtlich des Sports. Es ist absehbar, dass die wirtschaftliche Situation vieler Sportvereine auch im Jahr 2021 sehr angespannt bleiben wird.
Deshalb ist unser gemeinsamer Entschließungsantrag notwendig. Es war mir eine Ehre, hierfür die Grundlage zu schaffen und ihn gemeinsam mit der Koalition und der Fraktion
BVB / FREIE WÄHLER auf den Weg zu bringen. Er erwuchs letzten Endes auch aus unserer Ausschusssitzung, in der wir ein Gespräch mit dem Präsidenten des Landessportbundes führten, der uns noch einmal deutlich gemacht hat, worauf es ankommt.
Ich möchte zum Schluss auf die besondere soziale Bedeutung des Sports hinweisen: Gerade Kinder und Jugendliche brauchen in dieser Situation Normalität. Sie brauchen soziale Kontakte. Der außerschulische Sport bietet wichtige Voraussetzungen dafür; er ist ein ganz wichtiger sozialer Anker. Deshalb wollen wir den außerschulischen Sport für Kinder und Jugendliche bis zum 14. Lebensjahr schnellstens - sobald die Infektionszahlen wieder rückläufig sind - ermöglichen. - Vielen Dank.
Vielen Dank. - Zu uns spricht als Nächste die Abgeordnete Petra Budke für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.
Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Es ist wirklich tragisch, dass ausgerechnet im dreißigsten Jahr des Bestehens des Landessportbundes das sportliche Leben fast vollständig zum Erliegen kommt.
Sport ist ja weit mehr als nur körperliche Betätigung. Sport ist ein tolles und gesundes Freizeitangebot für alle Altersklassen - besonders natürlich für Kinder und Jugendliche, ob in den Städten oder im ländlichen Raum. Hier werden soziale Kontakte gepflegt; im Sport gelingen Integration und Inklusion. Viele Sportvereine zeigen beträchtliches gesellschaftliches Engagement.
Ohne die großartige Arbeit der vielen Ehrenamtlichen wäre der Sport nicht denkbar. Deswegen danke ich allen ehrenamtlich Aktiven, die auch in diesen Krisenzeiten dem Sport die Treue halten.
Eine Statistik hat mir dieser Tage zu denken gegeben: Von Januar bis August hat der Absatz von Schokowaren um 5 %, von Süßgebäck um 8 % und von salzigen Snacks um 10 % zugenommen. Das ist sicher schön für diesen Wirtschaftsbereich. In Kombination mit dem Sport-Lockdown wirkt sich das aber mittelfristig sicher verheerend auf die Gesundheit aus. Auch deswegen hoffe ich sehr, dass der derzeitige Mitgliederschwund bei den Vereinen, über den der Landessportbund berichtete, nach der Pandemie schnell wieder in einen Zuwachs umgewandelt werden kann.
Aber wenn wir uns die aktuellen Infektionszahlen anschauen, müssen wir ehrlich sein: Die Erfüllung des Wunsches einer schnellstmöglichen Wiederöffnung des Breitensports vor allem für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren wird leider noch einige Zeit auf sich warten lassen müssen.
Wir als Koalition haben die Sportförderung in dieser schwierigen Zeit um 1,5 Millionen auf 20,5 Millionen Euro aufgestockt. Mit dem vorliegenden fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag stellen wir zudem sicher, dass der Rettungsschirm für Sportvereine auch im nächsten Jahr aufgespannt bleibt. Außerdem wollen wir den Vereinen eine Pauschale für Hygienemaßnahmen zur Verfügung stellen. Und natürlich soll die pandemiebedingte Verzögerung von Investitionen in Bauvorhaben den Baufortschritt im nächsten Jahr nicht behindern. Denn wir alle wissen, dass jede Bauverzögerung am Ende nur Mehrkosten bedeuten würde.
Mit diesem Paket kommen wir den Forderungen des Landessportbundes entgegen und zeigen in dieser Krise Solidarität mit allen sportlich Aktiven. Und wir alle hoffen mit ihnen gemeinsam, dass sie bald wieder im Team und im Verein ihren Sport ausüben können. - Vielen Dank.
Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der Abgeordneten Nicklisch für die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER fort.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sport hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. So verschieden, wie die Menschen selbst sind, so verschieden sind auch die Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen. Sport ist in den allermeisten Fällen Ausdruck von Lebensfreude. Sport lässt uns Grenzen spüren. Manchen spornt es an, diese Grenzen zu überwinden. Einigen gibt der Sport die Stille, die sie im Alltag so selten finden. Andere führt er heraus aus der Einsamkeit, hinein in die Begegnung mit anderen Menschen. Dabei ist manchmal die Begegnung das viel Wichtigere, während der Sport nur das Mittel dazu ist. Sport verbindet manchmal Menschen, die sonst nie zueinandergefunden hätten. Er wirkt integrierend, hilft, Vorbehalte zu überwinden, und kann Menschen zu Persönlichkeiten formen.
Neben dem Spaß und der Freude an der Bewegung, dem Vergleich mit anderen oder dem Miteinander im Team erfüllt der Sport eine nicht zu unterschätzende Rolle in Hinblick auf unsere
Gesundheit. So stärkt Sport unser Immunsystem, hält das Kreislaufsystem fit und kann einer Vielzahl von Krankheiten vorbeugen. Weil Sport eine so herausragende Bedeutung hat, ist es enorm wichtig, dass er allen in der Gesellschaft zugänglich gemacht wird.
Wie das meiste im Leben ist auch der Sport nicht zum Nulltarif zu haben. Deshalb ist die Förderung des Sports so wichtig und bedeutsam. Gerade Kinder und Jugendliche benötigen Trainer und Übungsleiter für ihre Aktivitäten. Verhaltensweisen wie Fair Play, Rücksicht oder auch Teamgeist sind keine zwingend angeborenen Eigenschaften. Dabei, Menschen solche und andere Werte zu vermitteln, erfüllen Trainer eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Diese Arbeit angemessen zu würdigen, sie gerecht zu bezahlen - dafür ist eine ausreichend ausgestattete Sportförderung erforderlich.
Die Tatsache, dass auch in den letzten beiden Jahren wieder Menschen Mitglied in Sportvereinen wurden, ist der Sportförderung zu verdanken. Mit ihr können Mitgliedsbeiträge so gestaltet werden, dass sie für jeden bezahlbar sind. BVB / FREIE WÄHLER unterstützt deshalb die Absicht der Regierungskoalition, die Fördersumme für den Sport in unserem Land Brandenburg um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen. Wir bitten an dieser Stelle auch alle anderen um ihre Zustimmung zu diesem Antrag, damit diesbezüglich ein klares Zeichen in unser Land gesendet wird.
Noch eins zu Frau Budke: Schokolade macht glücklich, und glücklich wollen wir alle sein. - Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. - Das Wort erhält abschließend Frau Ministerin Ernst für die Landesregierung. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Sport in Brandenburg hat in den letzten 30 Jahren eine außerordentlich erfolgreiche Entwicklung genommen. Das Sportland Brandenburg verfügt über einen breit aufgestellten Freizeit- und Spitzensport, und unsere Spitzensportlerinnen und -sportler von internationalem Rang, unsere Weltmeister und Olympiasiegerinnen vertreten Brandenburg in der ganzen Welt und machen unser schönes Bundesland bekannt.
Das soll in Zukunft so bleiben. In diesem Jahr des 30. Jubiläums gibt es viele Pläne, den Sport für viele Gruppen auszuweiten. Aber tatsächlich sind die aktuellen Wochen und Monate leider von einem starken Einbruch des Sportgeschehens geprägt. Das Land tut auch in diesem Bereich vieles, damit wir, wenn wir die Pandemie überstanden haben, auf eine gut funktionierende Sportinfrastruktur zurückgreifen können. Auch hier wirkt die Corona-Soforthilfe, auch hier wirkt die Corona-Überbrückungshilfe; sie sollen helfen, gut durch diese Monate zu kommen.
Die vorgesehene Erhöhung der Sportförderung im Sportförderungsgesetz ist ein starkes Signal, dass das Land Brandenburg den Sport schätzt und - Frau Dannenberg sagte es bereits - wie in der letzten Wahlperiode die Ausgaben des Landes für den Sport gesteigert werden, die damit der Mitgliederentwicklung folgt. Es ist ein starkes Signal, insbesondere in Zeiten, in denen uns Steuereinnahmen wegbrechen und wir wegen Corona große
Mehrausgaben zu leisten haben, dass hier auf Dauer eine Erhöhung um 1,5 Millionen Euro durch das Sportförderungsgesetz und durch die Haushaltsbeschlüsse verankert wird.
Auch die Beratungen im Ausschuss und die Gespräche mit den Sportverbänden haben gezeigt: Wir können noch mehr tun. Ich möchte ausdrücklich sagen: Ich freue mich über das starke Signal für den Jugendsport, das hier gesendet wird. Es zeigt auch, dass wir uns diese Entscheidungen nicht leicht machen und Kinder und Jugendliche natürlich nicht vergessen, sondern sie stark in den Fokus nehmen, sobald das Infektionsgeschehen dies wieder erlaubt.
Wir werden weitere Unterstützungsmittel brauchen und sie auch übertragen. Wir finden es auch richtig, darauf zu reagieren, dass nicht nur Mitglieder aus Sportvereinen austreten, sondern auch keine neuen eintreten. Das ist ein doppelter Effekt, den der Präsident auch dargestellt hat. Gleichzeitig gibt es große Einnahmeausfälle, weil wegen des Wirtschaftsgeschehens Spenden ausbleiben, weil es keine Feste gibt, auf denen eine Tombola durchgeführt wird oder für die sich Sportvereine kreative Wege überlegen, Einnahmen zu generieren. All das entfällt. Deshalb finden wir es wichtig, dass das Land Initiative entfaltet, um sich auch an den Mehrausgaben für die Hygienemaßnahmen zu beteiligen. Wir halten das für einen guten Vorstoß, für einen guten, konkreten Vorschlag, und werden das auf jeden Fall aufgreifen.