Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! „Auf dem Weg zur Gewinnerregion - Brandenburg im 30. Jahr der Deutschen Einheit“ - als ich die Überschrift gelesen habe, dachte ich: Wow, die SPD ist echt mutig! - Als ich gerade die Rede von Herrn Stohn hörte, dachte ich: Oh Gott, die SPD überschätzt sich gnadenlos und liefert uns eine Steilvorlage. - Ihre Rede, Herr Stohn, liefert uns wirklich eine Steilvorlage. Ihre Fraktion war so gefesselt, dass sogar ihr das Klatschen schwergefallen ist.
Nach der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten von gestern konnte man aufgrund des Titels der Aktuellen Stunde leicht erahnen, welche Lobeshymnen die SPD heute aneinanderreihen würde. Herr Stohn, wo war denn Ihr Blick auf die „Gewinnerregion Brandenburg“? Der hat mir gefehlt. Ich weiß gar nicht, wie Sie die Gewinnerregion Brandenburg darstellen wollen. Mehr „Sachverhaltsquetsche“ zur Selbstbeweihräucherung gestern und so viel Inhaltsleere von heute - da fehlen mir fast die Worte!
Brandenburg ist immer noch ein wunderschönes Land, auch wenn sich mancherorts aufgrund der Verspargelung der Landschaften durch die vielen Windkraftanlagen ein ziemlich schreckliches Bild bietet. Natürlich sprechen auch gesundheitliche Gründe gegen diese Windkraftanlagen.
Da Sie ziemlich lange über den aktuellen „Brandenburg-Monitor“ sprachen, möchte ich die Gelegenheit nutzen, auch darauf einzugehen, allerdings auf die anderen Faktoren, die die SPD nicht so positiv dastehen lassen.
Herr Stohn, wenn Sie schon eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragen und sogar noch den „Brandenburg-Monitor“ anführen, gehört es zur Sachlichkeit, auch die negativen Dinge etwas deutlicher zu erwähnen und vor allem Ihre Lösungsansätze aufzuzeigen und darzulegen, wann Sie etwas verbessern wollen.
Der „Brandenburg-Monitor“ zeigt nämlich keinesfalls, dass die Menschen in Brandenburg überwiegend zufrieden sind mit 30 Jahren SPD-Regierung. Nur 26 % haben großes bis sehr großes Vertrauen in die Medien, 69 % haben weniger großes bis kein Vertrauen. Es ist Ihre Aufgabe, meine Damen und Herren
38 % haben großes bis sehr großes Vertrauen in die Landesregierung, 56 % jedoch haben weniger großes bis kein Vertrauen, Herr Stohn. 38 % haben großes bis sehr großes Vertrauen in den Landtag Brandenburg, 55 % haben weniger großes bis gar kein Vertrauen. Wenn die Brandenburger an ihre persönliche Zukunft denken, sind gerade einmal 51 % zuversichtlich. 49 % haben überwiegend Sorgen. 57 % machen sich Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder. 50 % haben Sorgen bezüglich ihrer finanziellen Absicherung im Alter. - Gucken Sie am besten noch einmal nach, vielleicht fällt Ihnen noch etwas Positives ein.
Ginge es bei solchen Bewertungen und Zahlen um ein Unternehmen, das solche Kundenbewertung bekommen hätte, was würde dieses Unternehmen tun? Es würde seine Führung auswechseln.
Die SPD aber spricht sich selbst Mut zu - das haben wir gestern in der Regierungserklärung und in ihren Redebeiträgen dazu gehört: Es geht weiter so. - In der Zeit von Krise, Kollaps, Kurzarbeit regnet es bei Herrn Stohn Blümchen - und alles soll so schön aussehen, so auch gestern bei der Regierungserklärung. Wissen Sie, wie man das nennt? Das nennt man Realitätsverweigerung.
Schön sind nur die grünen Landkarten und die grünen Landschaften, solange man nicht irgendwo unterwegs ist, wo die Landschaft mit Windkraftanlagen verspargelt ist, oder dort wohnt oder aufgrund dieser ganzen Corona-Maßnahmen um das wirtschaftliche Überleben zu kämpfen hat. Und das, meine Damen und Herren, haben Sie alle mit zu verantworten.
Tun Sie außerdem nicht immer so, als ob Sie alle die absoluten Corona-Masken-Freunde wären. Wir wissen doch: Wenn die Kamera aus ist, sieht es bei dem einen oder anderen ganz anders aus.
- Nicht bei allen, aber bei dem einen oder anderen. - Würde am Samstag in Berlin die Corona-Demo stattfinden, würde ich an dieser Stelle für Freiheit und die Wahrung unserer Grundrechte werben. Es wird sich aber noch zeigen, ob die Angst der politisch Herrschenden über die demokratisch legitimierte Freiheit siegen wird.
Jetzt komme ich zurück zum Thema: Brandenburg auf dem Weg zur Gewinnerregion. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und gleiche Renten für gleiche Arbeit in ganz Deutschland sind leider weiterhin ein schöner Traum. Sollte sich die SPD auf Bundesebene jemals dafür eingesetzt haben, scheint sie nichts erzielt zu haben. Ich glaube, Sie sind Teil der Großen Koalition auf Bundesebene. Sie sollten sich einmal fragen, was Sie besser für die Menschen im Land erreichen können.
Brandenburg leistet sich ein finanzielles Milliardengrab in Form des Hauptstadtflughafens, der vielleicht demnächst eröffnen wird. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der infrastrukturelle Kollaps folgt.
Bezüglich der Wirtschaftsförderung von Großprojekten kann sich die SPD auch nicht unbedingt lobhudeln. Denken wir einmal an die verschiedensten Projekte der Vergangenheit: Chipfabrik in
- genau, Landesentwicklungsgesellschaft; danke schön - und weitere Projekte. Da hatte die SPD kein glückliches Händchen. Diese Projekte hinterließen Millionenlöcher und teilweise - vor Unkraut - blühende Landschaften, aber nicht die Zigtausend benötigten Arbeitsplätze in der Fläche.
Für Tesla in Grünheide werden mehrere Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt; das Gleiche gilt für die BASF in Schwarzheide. Mögen diese astronomischen Beträge besser angelegt sein als bei früheren Großprojekten dieser und ähnlicher Art, und möge es diesmal keine ökologischen Katastrophen geben.
Bahnhöfe - werden Sie alle kennen: Früher waren sie in Gemeinden und kleinen Orten oft Treffpunkte und Mittelpunkte von Ortschaften, an denen sich auch soziales Leben abspielte. Heute sind sie meist wartungsfreundlich, aber menschenfeindlich, oftmals gebäudelose Einstiegsrampen ohne jeden Schutz vor Wind, Wetter, Kälte und Hitze.
In einem Punkt nimmt Brandenburg sicherlich einen der Spitzenplätze in Deutschland ein, nämlich wenn es um die Anzahl der entlassenen und zurückgetretenen Minister im Verhältnis zur Einwohnerzahl geht. Sollte ich am Ende meiner Ausführungen noch ein bisschen Redezeit haben, kann ich gerne weitere Namen auflisten. Ich erinnere nur kurz an Diana Golze, Stefan Ludwig, Volkmar Schöneburg, Helmuth Markov - übrigens alles Politiker der Linken.
Bei der Altanschließerproblematik werden Bürger über den Tisch gezogen, obwohl der Staat widerrechtlich handelte. Schuldeingeständnis: Fehlanzeige! - Falls doch, Herr Stohn, können Sie das gerne wiederholen.
Überlastung der Gerichte: Wir alle erinnern uns daran, dass im Mai 2015 zum ersten Mal wegen des Stellenabbaus in der Justiz Richter und Staatsanwälte auf die Straße gegangen sind und demonstriert haben.
Die Digitalisierung - ein großes Problem - wurde gestern in der Regierungserklärung schon lange thematisiert: katastrophal. Bei der Digitalisierung liegt Deutschland im Vergleich der Industriestaaten nicht an vorderster Stelle, sondern weit hinten.
Wenn wir uns die einzelnen Bundesländer in Deutschland ansehen, stellen wir fest, dass Brandenburg bei der Verfügbarkeit von LTE für Haushalte auf dem letzten Platz ist. Auch in anderen Vergleichen mit Digitalisierungsbezug steht Brandenburg im innerdeutschen Vergleich schlecht da.
Einen der letzten Plätze belegt Brandenburg im Bundesländervergleich auch bei der direkten Demokratie. Wir teilen uns den vorletzten Platz mit Mecklenburg-Vorpommern; nach uns folgt nur noch das Saarland.
Herr Stohn, Sie haben gerade den „Bildungsmonitor“ und unsere Kinder und Schüler angesprochen: Wenn in jeden Schulranzen ein Tablet gehört, warum haben Sie das denn nicht schon längst realisiert? Ich glaube, Tablets gibt es nicht erst seit heute oder seit einem Jahr. Sie hätten viele Möglichkeiten gehabt, das schon
lange zu realisieren, anstatt sich jetzt hinzustellen und zu sagen: Jedes Kind braucht jetzt ein Tablet.
„Bildungsmonitor 2020“: Brandenburg ist auf dem dritten Platz - von hinten. Sogar Berlin, das Sinnbild für katastrophale Bildungspolitik, ist an uns vorbeigezogen.
Strompreisentwicklung in Brandenburg: Wir wissen, dass in Deutschland die Strompreise sowieso wahnsinnig hoch sind. Auch da belegt Brandenburg einen der letzten Plätze deutschlandweit.
Bevölkerungsentwicklung: Wo wollen Sie da eigentlich hin, meine Damen und Herren? Wir haben eine deutlich zu niedrige Geburtenrate, unter dem Bestanderhaltungsniveau. Behalten wir sie bei, stellt sich irgendwann einmal die Frage, wie wir den Generationenvertrag verwirklichen wollen. Aber wenn der Begriff „Familie“ schon gar nicht mehr in einem Ministeriumsnamen vorkommt, sondern stattdessen von „Integration“ die Rede ist, dann sagt das eine ganze Menge über diese Regierung aus.
Kommen wir zum Debakel der Kreisgebietsreform und einem der Lieblingsthemen der CDU in der letzten Legislaturperiode: massive Geldverschwendung durch versuchte zwanghafte Durchsetzung des Vorhabens, das glücklicherweise aufgrund des massiven Drucks von außen gescheitert ist.
Und wo liegt eigentlich das Einkommen in Brandenburg? Beim Durchschnittsgehalt von Männern liegt Brandenburg im Bundesländervergleich auf dem vorletzten Platz, bei dem Durchschnittsgehalt von Frauen auf Platz 13.
Die Liste könnten wir jetzt noch ewig fortführen; es wird einfach nur trauriger. Ich frage mich: Wo ist Brandenburg auf dem Weg zur Gewinnerregion? - Wenn die Damen und Herren der Regierung einfach immer weiter träumen, statt der Realität ins Gesicht zu blicken, dann wird es eines Tages ein trauriges Erwachen geben. Deswegen ist es unsere Aufgabe als Vertreter der AfD, Sie regelmäßig daran zu erinnern, wo die Probleme liegen, und Ihnen auch Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
- Herr Stohn, Sie lachen so schön. Aber vielleicht sind Sie einfach einmal mutig, ein bisschen freundlicher und stimmen hin und wieder auch unseren Vorschlägen zu, zum Beispiel, wenn es um mehr Polizisten im Land geht, wenn wir kostenlose Kitaplätze für alle Kinder fordern, wenn wir einen Haushaltstag für Familien fordern oder wenn es um die Angleichung der Pflegesätze für familiäre Pflege geht oder um die Einführung eines Pflege-Familiengeldes, die Anerkennung und Honorierung der Leistung pflegender Angehöriger. Beschleunigen Sie den Breitbandausbau, sorgen Sie für Neutralität in der Justiz, indem Sie ein Kopftuchverbot erlassen, stellen Sie die Fördermittelzahlung für linke Strukturen ein und unterstützen Sie Pendler und Unternehmer, indem Sie eine Dieselgarantie sichern! Aktive, zukunftsorientierte Familienförderung sollte Ihnen auch ein Herzensanliegen sein. Und kündigen Sie doch einfach den Rundfunkstaatsvertrag, setzen Sie sich für die Entwicklung des ländlichen Raums in Brandenburg ein und sorgen Sie für verbesserte Lebensverhältnisse im ländlichen Raum! Das sind alles Anträge, die wir in der Vergangenheit hier in diesem Plenum eingereicht haben. Sie alle haben sie „dankenswerterweise“ abgelehnt, aber keine besseren Vorschläge eingebracht und nichts in der Richtung unternommen.
Ansonsten gilt auch für Sie: Hochmut kommt vor dem Fall. - Sie haben gesehen, es gibt viel zu tun. Packen Sie es an, liebe Regierungskoalition und liebe Regierung!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Werte Interessierte am Livestream! - Wenn ich an Sie, Frau Bessin, und Ihre AfD denke, dann fallen mir nur noch die Worte unseres Fraktionsvorsitzenden, Dr. Redmann, aus der gestrigen Regierungserklärungsdebatte ein: Sie sind wirklich eine „Politik gewordene Depression“.
Ich weiß nicht, ob Sie einen anderen Monitor gelesen haben als ich. In der Ausgabe, die ich gelesen habe, waren 80 % der Befragten mit ihrem Leben zufrieden. 61 % haben ihre finanzielle Situation als sehr gut oder gut bezeichnet. Nur 17 % haben Sorge, dass sich ihre finanzielle Situation verschlechtert, und 59 % der Befragten schauen mit Zuversicht in die Zukunft. Das ist eingedenk des Erfassungszeitraums, nämlich während der Corona-Krise, ein durchaus akzeptabler Wert. Wenn Sie sich die Detailabfrage zu den Sorgen anschauen, stellen Sie fest, dass auch die Werte für alle Sorgen im Vergleich zu dem Monitor 2018 gesunken sind.
Ich für meinen Teil sehe Brandenburg im 30. Jahr der Deutschen Einheit als eine Erfolgsgeschichte, und ich bin sehr dankbar, dass ich dabei sein kann. Wie Sie vielleicht wissen, meine Damen und Herren, bin ich in Baden-Württemberg, im Landkreis Böblingen - mit dem schönen Autokennzeichen „BB“ -, geboren. 25 Jahre und zehn Umzüge später bin ich in der Region BerlinBrandenburg gelandet. Seit über 20 Jahren lebe ich nun in Brandenburg - mit dem Ländercode „BB“; manche Kreise schließen sich -, und es ist wirklich die längste Zeit meines Lebens, die ich an einem Ort gelebt habe. Es ist wahrscheinlich auch die spannendste Zeit in meinem Leben. Von einer Gewinnerregion im Südwesten der Republik zog ich in eine aufsteigende Gewinnerregion im Nordosten - auch das ist Brandenburg 30 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Meine Damen und Herren, wir alle kommen aus gestandenen Berufen. Wir wissen, wie die Menschen in unserer Familie, in unserer Region, in unserem Umfeld ticken. Aber wenn wir das Land in seiner Gesamtheit verstehen wollen, ist es gut, sich regelmäßig mit den Meinungen der Menschen zu beschäftigen. Dafür bietet der „Brandenburg-Monitor“ eine gute Gelegenheit. Der aktuelle „Brandenburg-Monitor“ gibt in doppelter Hinsicht die Stimmung während einer besonderen Zeit wieder: Einerseits werden die Maßnahmen zur Corona-Situation bewertet, die im Übrigen - das dürfen wir nicht vergessen - grundsätzlich Unterstützung und Zustimmung finden; andererseits sind wiederkehrende Fragen zur politisch-gesellschaftlichen Einstellung der Brandenburgerinnen und Brandenburger dargestellt, die zu der letzten Erhebung im Jahr 2018 sowie zur ersten Umfrage aus dem Jahr 2011 in Bezug gesetzt werden - und sie zeigen eine positive Entwicklung.
Bevor ich zu den Ergebnissen komme, möchte ich aber noch an den Ursprung erinnern. Die Enquetekommission 5/1 zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED
Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat in ihrem Abschlussbericht der Landesregierung empfohlen, alle zwei Jahre eine Befragung durchzuführen. Der Monitor ist also eine Initiative des Landtags Brandenburg. Ich würde mich daher freuen, wenn die Ergebnisse des Monitors auch in den kommenden Jahren immer hier im Parlament diskutiert würden.
Freuen würde mich allerdings auch, wenn der Monitor noch wissenschaftlicher und detaillierter würde, ein wenig an die Fragestellung von 2011 anknüpfte und neben den aktuellen CoronaFragen auch langfristige gesellschaftliche Trends etwas genauer in den Blick nähme. So gibt der „Brandenburg-Monitor“ in der vorliegenden Form beispielsweise keine Auskunft zu den Einschätzungen und Bewertungen der Brandenburgerinnen und Brandenburger zum Transformationsprozess nach der Deutschen Einheit - und das wäre doch angesichts der heutigen Fragestellung nicht uninteressant gewesen. Weitere Aspekte könnten die Themen Digitalisierung und Klimaschutz sein. Ebenso sollte wieder das Vertrauen in die Institution Kirche abgefragt werden; diese Frage ist leider in diesem Monitor herausgefallen.
Meine Damen und Herren, meine Vorredner haben schon einige Ergebnisse der Studie angesprochen. Die Brandenburger sind mehrheitlich mit der Landesregierung zufrieden, sehen Brandenburg auf dem richtigen Weg, und das Vertrauen in die Institutionen ist in allen Bereichen gestiegen, allen voran - und das zu Recht - das Vertrauen in die Feuerwehr, die Rettungsdienste sowie die Polizei. Aber auch das Vertrauen in unsere Gerichte ist gestiegen. Landtag und Landesregierung sind erstmals gleichauf, was mich sehr freut.
Sorgen machen sollte uns jedoch das fehlende Vertrauen in die Medien und in das Internet. - Ich finde es sehr bezeichnend - oder auch schon komisch -, dass Sie, Frau Bessin, dieses Thema ansprechen, ist es doch Ihre AfD-Fraktion, die dauernd behauptet, dass unsere Medien eine „Lügenpresse“ seien.
„Der ideale Untertan eines totalitären Regimes ist nicht der überzeugte Nazi oder der überzeugte Kommunist, sondern das Individuum, für das es keinen Unterschied mehr zwischen Realität und Fiktion, zwischen wahr und falsch mehr gibt.“