Aber nicht nur an diese Erinnerung fühle ich mich gebunden, sondern vor allem auch an die Aussagen. Ich glaube, dass wir alle erlebt haben, wie uns die Kleingärtner im Wahlkampf mit Wahlprüfsteinen ihre Anliegen geschildert haben. Der neue Landeskleingartenbeirat, am 11. Mai konstituiert, hat Anliegen geäußert, und letztendlich haben das auch alle anderen Kleingartenvereine getan, übrigens 1 200 in ganz Brandenburg - so viele gibt es mittlerweile. Alle haben zu Recht ihre Vorschläge auf den Weg gebracht. Wir wollen diese heute ein Stück weit aufgreifen. Vor allen Dingen wollen wir deutlich machen: Nicht nur in CoronaZeiten, sondern schon längst davor hatten Kleingärten neben der als grüne Lunge auch eine andere Funktion, nämlich eine soziale für Familien in diesem Land: Sie bieten Geselligkeit, Gemeinschaft und auch ein gewisses Zusammengehörigkeitsgefühl. Deswegen wollen wir auch für diesen sozialen Charakter von Kleingärten mit der heutigen Debatte einen guten Beitrag leisten.
Wer es vielleicht noch nicht erlebt hat: So ein Kleingarten bietet auch eine ganze Menge Anbaufläche, übrigens muss man davon ein Drittel mit Obst und Gemüse bepflanzen. Von daher ist es auch ein sehr nahrhaftes Thema - wenn man das heute einmal so sagen darf -, und ich wünsche uns allen, insbesondere den Kleingärtnern, in diesem Jahr eine gute Ernte.
Werte Kollegen, der vorliegende Antrag, den wir Ihnen heute zur Abstimmung präsentieren und für den wir herzlich um Zustimmung bitten, findet auch bei den Kleingärtnern große Zustimmung; er ist mit ihnen im Vorfeld abgestimmt worden.
Wir haben drei Schwerpunkte. Der erste ist: Auch wir in Brandenburg wollen zukünftig mit einer Förderrichtlinie die Vereine und die Vereinsarbeit vor Ort unterstützen. Es gibt da ganz verschiedene Ansprüche. Die einen, die gerade auch in den Ballungszentren von Brandenburg, in der Großstadtregion zu Hause sind, haben eher Bedarf an Investitionen in Gemeinschaftsanlagen. Kleingartenvereine im ländlichen Raum haben den Bedarf, einzelne Parzellen zurückzubauen, weil diese ansonsten die Vereinskasse belasten. Wir müssen mehr dafür tun, dass auch die Digitalisierung im Vereinsleben stattfinden kann, weil nämlich - die Finanzministerin ist gerade nicht da - auch gewisse Ansprüche an die Abrechnung gestellt werden. Zukünftig müssen auch die Vereine den Nachweis über ihre Gemeinnützigkeit digital erbringen. Viele dieser 1 200 Vereine können das momentan nicht leisten. Auch Schulungen anzubieten wäre eine sinnvolle Aufgabe für diesen Bereich. Deswegen hoffe ich, dass wir in den nächsten Haushalt, ab 2021, einen Haushaltstitel für diesen Bereich des Kleingartenwesens in Brandenburg einstellen können. Herr Minister, wir kämpfen gemeinsam für eine mindestens sechsstellige Summe vor dem Komma, die wir als Haushaltstitel einrichten wollen.
Zweitens: Es gibt in diesem Bereich auch gewisse bürokratische Vorgaben. Deswegen möchten wir, dass die Empfehlungen und Leitlinien des Kleingartenwesens in Brandenburg weiterentwickelt werden, dass man mit dem Städte- und Gemeindebund, aber auch mit dem Landeskleingartenbeirat bespricht, was man besser machen und wo man diese Arbeit ein Stück weit unterstützen könnte.
Drittens - das sage ich auch allen Kleingärtnern, die heute zuschauen -: Wir werden uns im Ausschuss regelmäßig über diese
Entwicklungen berichten lassen und darüber diskutieren. Und wir alle werden heute auch zusagen, dass wir mindestens einmal im Jahr einen Kleingartenverein besuchen. Ich bin regelmäßig dort und lade alle Kollegen ein, das in ihren Wahlkreisen auch zu tun. Letztendlich kann man dort nette Unterhaltungen führen und ein Stück weit etwas über Politik in anderen Bereichen lernen. - In diesem Sinne hoffe ich auf große Zustimmung zu diesem Antrag. Ich bedanke mich herzlich für die Aufmerksamkeit zu dieser doch etwas späteren Stunde.
Eine Punktlandung, nicht schlecht. - Als Nächster spricht der Kollege Hünich für die AfD-Fraktion zu uns. Bitte sehr.
Hier riecht es wie beim Zahnarzt. - Herr Vizepräsident! Liebe Kollegen! Liebe Kleingärtner an den Bildschirmen, die jetzt im Biergarten oder im Garten sitzen! Herr Senftleben, Sie fragten, wo ich gerne wäre. Hier! Es ist ein tolles Kabarett, das Sie bieten, und das schon seit ein paar Sitzungen. Das macht Spaß, und Theater würde Geld kosten. In dem Sinne: Vielen Dank!
Der Antrag ist zum Thema Kleingarten. Erst einmal schönen Dank, dass die Koalition ihn eingebracht hat. Der Kleingartenverband ist ja froh, dass Kleingärten jetzt einmal Thema sind.
Das Kleingartenwesen ist seit über 100 Jahren eine Bürgerbewegung und hat das Leben vieler Familien, insbesondere in den Brandenburger Städten und in Berlin, geprägt und dabei zeitweise unverzichtbare und existenzielle Funktionen erfüllt. Im Vordergrund stand nicht immer nur der Erholungswert, sondern auch die Erzeugung frischer Lebensmittel für den Bedarf der unmittelbaren Familie, insbesondere in Krisenzeiten. Wer sich erinnert: Zu DDR-Zeiten war es üblich, am Wochenende zu den Großeltern in den Garten zu fahren. Dort hat man gelernt, Unkraut zu jäten, dort hat man gelernt, zu säen, dort hat man gegessen. Ich habe mehr gegessen als gejätet. Wer aus dem Osten kommt, erinnert sich daran. Die meisten unserer Minister kommen ja leider aus dem Westen. Kleingärten waren zu DDRZeiten tatsächlich ein Kleinod. Da konnte man reden, da konnte man machen, da konnte man Bier trinken. Ich erinnere mich immer noch, dass ich als Kind den Rhabarber geschält und ungekocht gegessen habe; die Zähne waren stumpf. Was will ich damit sagen? Der Kleingarten hatte auch eine Art Lehrfunktion, für Kinder, Jugendliche, Schüler. Das ist das, was DIE LINKE hier einbringt.
- Ach, Herr Stohn, bei aller Liebe: Sie bringen sonst nichts ein, jetzt reden Sie dazwischen. Das ist doch blöd.
DIE LINKE bringt etwas zum Thema Schulgarten ein. Das hätten Sie ja vielleicht lesen können, Herr Stohn. Das ist ganz gut und unterstützen wir.
Eine weitere Funktion der Kleingärten ist die soziale Funktion. Der Kleingarten oder die Datsche war und ist immer noch der beliebte Treffpunkt der Gartenfreunde. Man kann dem Obst- und Gemüseanbau nachgehen und Kleintierzucht betreiben. Kleingärtner bemühen sich um den Erhalt alter Obst- und Gemüsesorten, die das Interesse der vielen Besucher auf den Kleingartenfesten auf sich ziehen - wobei die gerade ausfallen. Viele vom
Aussterben bedrohte Kaninchenrassen, Hühner- und Taubenrassen und andere Kleintiere werden von Kleingärtnern in ihrer Freizeit gepflegt und erhalten.
Die Probleme der Kleingärten sind vor allem im Generationswechsel begründet. Es stellt sich die Frage, wer mit den sozialen Aufgaben weitermacht und sich den Bildungsaufgaben widmet, die die Kleingärten neben der Erholungsfunktion heute noch erfüllen.
Der Kleingartenverein hat erst kürzlich ein Schreiben an den Landtag gerichtet, mit der Bitte, bei der Steuererklärung etwas kulanter zu sein. Da ging es nicht darum, dass die Kleingärtner das nicht wollen oder nicht können, sondern sie haben das Problem, dass sie es, was die IT betrifft, nicht bewerkstelligen können. Da war die Frage, ob man ihnen in irgendeiner Art und Weise entgegenkommen kann. Deswegen finde ich es gut, dass man das einreicht, dass die Koalition hier tatsächlich etwas macht, auch wenn man etwas kritisieren muss: Wir müssen uns ständig anhören, wir hätten inhaltlich nichts zu bieten, wir hätten keine Ahnung und keinen Plan. Aber das Einzige, was Sie einreichen, ist: Berichten Sie mal darüber an die Landesregierung und prüfen Sie mal. - Sie haben die Mehrheit und könnten etwas fordern und etwas tun, das wäre besser. Aber Ihr Antrag ist besser als nichts, deswegen stimmen wir ihm zu.
Dem Antrag der Linken stimmen wir auch zu, weil wir für die Kleingärten sind. In diesem Sinne: Ich hoffe auf einen schönen Abend, es war wie immer schön hier. - Jetzt gehen wir in den Biergarten, oder?
In den Biergarten geht es leider noch nicht, wir haben noch ein bisschen Programm vor uns. - Als Nächster spricht der Abgeordnete Funke für die SPD-Fraktion zu uns. Bitte sehr.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Kleingärtner am Livestream! Vorweg will ich sagen: Je später der Abend, desto wichtiger die Themen.
Kleingärten haben eine wunderbare Historie, die seit über 200 Jahren mit der Industrieentwicklung einhergeht und sogar älter ist, als die allseits bekannte Geschichte um den Leipziger Orthopäden Moritz Schreber es vermuten lässt. Kleingartenanlagen gibt es in der ganzen Welt, aber nirgends auf der Welt hat sich der Organisationsgrad im Kleingartenwesen so stark entwickelt wie in Deutschland.
Obwohl sich der gesellschaftspolitische Rahmen stets veränderte, gibt es eine große Konstante in der Geschichte der Kleingärten: Kleingärten waren, sind und bleiben Kleinode für die individuelle Entfaltung und die soziale Gemeinschaft, die auch in Brandenburg nicht fehlen dürfen. Aus persönlicher Sicht möchte ich hinzufügen: Wer einen Kleingarten gut betreibt, muss ein umfangsreiches Wissen über Gartenbau, Kleintierhaltung, handwerkliche Dinge und nicht zuletzt über die Vielfalt der Natur haben. Das verdient unser aller Respekt. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir im Parlament sehr genau darauf achten, dass die Belange der Betreiber fest im landespolitischen Handeln verankert sind.
Dass kleine Gärten große Sorgen machen können, haben die Vorgespräche zum heutigen Tag deutlich gezeigt. Der demokratische Wandel hat auch bei den Kleingärten zu spürbaren Veränderungen geführt. Diese reichen von reger Nachfrage nach Kleingärten seitens junger Familien bis zu Begehrlichkeiten nach Bauflächen im weiteren Metropolraum. Die Kehrseite sind immer noch die Industriestandorte, die zu DDR-Zeiten bedeutende Arbeitsorte waren. Nicht selten verzeichnen diese Orte bis heute einen Überhang an Kleingärten. Auch nicht ausblenden dürfen wir, dass es dadurch immer noch Bestandsbauten gibt, deren Baumaterialien wir heute eher als problematisch einstufen würden. Dazu gehört auch, dass es einigen Kleingartenvereinen nur unter großen Mühen gelingt, die notwendigen Medien auf der Höhe der Zeit zu halten.
Trotzdem wollen wir nach vorne schauen, und da möchte ich besonders auf den dritten Punkt im vorliegenden Antrag verweisen: Nicht alle Kleingärten haben eine Zukunft. Deswegen sind Rückbaustrategien ein wichtiger Weg, die bei der einen oder anderen Sparte in Betracht zu ziehen ist. Kommunen und Land werden hier im Rahmen der Möglichkeiten - das betone ich - helfen müssen.
Im digitalen Zeitalter eröffnen sich aber auch ganz neue Möglichkeiten für den Lebensraum Bungalow und Kleingarten sowie die Vernetzung mit Gleichgesinnten. Genau das ist für mich der große Lerneffekt aus der Corona-Zeit: Homeoffice gehört für mich jetzt zum Arbeitsleben dazu, warum also nicht im Kleingarten?
Der vorliegende Antrag sendet ein Signal an die Kleingärten, gemeinsam in die Zukunft zu schauen und dabei die große Linie nicht zu verlassen. Kleingärten waren, sind und bleiben Kleinode für die individuelle Entfaltung und die soziale Gemeinschaft, die auch in Brandenburg nicht fehlen dürfen. Dazu brauchen wir auch den Landeskleingartenbeirat. In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zum vorliegenden Antrag.
Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag des Kollegen Domres für die Fraktion DIE LINKE fort.
Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kleingärten sind für die Erholung, zur Eigenversorgung, für den sozialen Zusammenhalt, für das Stadtklima, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen wichtig - das haben meine Vorredner schon ausgeführt. Die Zahl von 1 271 Kleingartenvereinen in Brandenburg ist beeindruckend.
Auch die Probleme und die Herausforderungen wurden schon genannt: vom Umwandlungsdruck zugunsten von Baugebieten im Speckgürtel bis hin zum Leerstand in manch ländlichen Regionen, auch wenn das Interesse an Kleingärten langsam wieder zu wachsen scheint. Hier in Ostdeutschland haben wir das Sonderproblem, dass manche traditionellen Kleingartenanlagen nicht den Vorgaben des Bundeskleingartengesetzes entsprechen, was Größe und Ausstattung der Gartenlauben betrifft. Da treten dann Probleme wie Zweitwohnsteuer, Abfallentsorgungsgebühren und anderes auf.
Zwar gibt es einen gesetzlichen Bestandsschutz, aber er wird in der Praxis immer wieder infrage gestellt.
Wir brauchen Sicherheit für unsere Kleingärtnerinnen und -gärtner. Der Antrag geht deshalb in die richtige Richtung, und die aufgeführten Forderungen sind nicht falsch.
Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, warum nur ist der Antrag so mutlos? Das beginnt schon damit, dass gleich im zweiten Satz klargestellt wird, die Unterstützung der Kleingärtner dürfe kein Geld kosten, jedenfalls kein zusätzliches. Damit ist allen Maßnahmen von vornherein eine enge Grenze gesetzt, wenn nicht in der zukünftigen Haushaltsplanung Vorsorge getroffen wird. Das werden wir genau im Auge behalten. Herr Senftleben, unsere Unterstützung ist Ihnen da sicher.
Dann schließt sich eine Reihe von Prüfaufträgen an. Diese Koalition will auch hier nichts tun, sie will nur prüfen. Auch bei der Unterstützung für das Kleingartenwesen will sie erst einmal nur prüfen. Dieses Prüfen kennen wir schon aus der Koalitionsvereinbarung.
Wirklich absurd wird das bei der Förderrichtlinie: Da soll die Landesregierung prüfen, ob eine Förderung geeignet ist, Investitionen und andere Projekte in Kleingartenanlagen zu ermöglichen. Ja, um Himmels willen, natürlich ist eine Förderung dazu geeignet! Was soll denn da noch geprüft werden? Es ist doch auch kein Geheimnis, dass sich die Kleingartenverbände genau solch eine Förderung immer gewünscht haben und ihnen das MLUK den Entwurf einer solchen Richtlinie auch schon vorgestellt hat. Und: Der Entwurf der Richtlinie liest sich doch ganz gut. In unserem Änderungsantrag wandeln wir deshalb diesen Prüfauftrag in eine direkte Forderung nach Förderung um. Seien Sie nicht mutlos, sondern mutig und tragen Sie das mit!
Außerdem möchten wir noch das Problem der Poolwasserentsorgung mitbehandelt sehen. Das ist eine ziemlich spezielle Forderung, aber sie wurde wiederholt an uns herangetragen; die Kleingärtnerinnen und -gärtner brauchen da unsere Hilfe.
Einen letzten Punkt spreche ich noch an: Wir schlagen vor, Kooperationen von Kleingartenverbänden mit Schulen in Betracht zu ziehen und zu unterstützen, um Schulgärten als Beitrag zur Umweltbildung und Nachwuchsgewinnung zu gestalten.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit unseren Änderungen stimmen wir dem Antrag freudig zu, ansonsten nur spaßgebremst. Er geht zwar in die richtige Richtung, wird aber wohl nicht viel bewirken, weil er - wie schon gesagt - viel zu mutlos ist. - Schönen Dank.
Vielen Dank. - Als Nächste spricht die Abgeordnete Damus für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gartenfreundinnen und Gartenfreunde! Kleingärten - wird da nicht die Heckenhöhe mit dem Zollstock gemessen? Wird da nicht ständig geprüft, ob man auch ja genug Gemüse anbaut?
Ja, Kleingärten haben einen spießigen Ruf, und das Bundeskleingartengesetz ist manchmal auch wirklich speziell. Aber: Ich will hier ganz klar eine Lanze für den Kleingarten brechen.
Die vermeintlich kleinkarierten Regeln haben den Sinn, sicherzustellen, dass Kleingärten für das genutzt werden, wofür sie auch gedacht sind: zur Selbstversorgung und zur Erholung. Es sind eben keine Wochenendgrundstücke. Kleingärten sind eine soziale Institution. Und sie werden durch eine sehr niedrige Pacht von der öffentlichen Hand so günstig gehalten, dass wirklich alle sie sich leisten können und die Chance auf ein Stück Natur, auf selbstgezogenes Obst und Gemüse, auf einen Rückzugsort, auf eine Tobewiese für die Kinder haben.
- Ich habe nur drei Minuten! - Über 61 000 Kleingärtnerinnen und Kleingärtner gibt es in Brandenburg; sie kommen aus allen Berufen und Schichten, sind verschiedenen Alters und verschiedener Herkunft. Und entgegen dem spießigen Ruf sind Kleingärten keineswegs aus der Mode. Regelmäßig entdecken wieder neue Generationen die Kleingärten für sich. Es kommen junge Leute mit oder ohne Kinder nach, wenn die Älteren langsam ans Aufhören denken und ihre Jahrzehnte alten Obstbäume übergeben. Mehr und mehr haben wir auch Geflüchtete in den Gartenvereinen wie den Syrer, den ich kenne, der Gartenbau studiert hat.
Aber der Generationswechsel ist nicht so einfach. Was passiert mit leerstehenden Parzellen? Wer übernimmt die ehrenamtliche Arbeit im Verein? In einigen Vereinen herrscht Leerstand, in anderen sind die Wartelisten voll. Gerade zu Corona-Zeiten gab es viele Anfragen.
Auch die kulturelle Vielfalt kann eine Herausforderung sein; dabei brauchen die Vereine unsere Unterstützung. Wie kann ich einen Kleingarten an einen Geduldeten oder an die polnische Nachbarin verpachten? Dafür gibt es gute Beispiele im Land. Und beim Plausch über die Kartoffelkäferjagd funktioniert Integration sowieso am allerbesten.
Wir sollten die Kleingärten so weit wie möglich erhalten und nur im Notfall zurückbauen, dort, wo wirklich dramatische Schrumpfung stattgefunden hat. Wir sollten sie mithilfe kommunaler Kleingartenkonzepte aktiv in die Stadtentwicklung einbeziehen, und wir sollten den Beitrag von Kleingärten in unserer Gesellschaft auch nicht belächeln; es geht nicht nur um Gartenzwerge. Kleingärten sind öffentlich zugängliches Grün, sie haben einen sozialen und kulturellen Auftrag: Hier lernen Kinder, wie Radieschen wachsen.
Einen Kleingarten kann ich mir auch leisten, wenn ich eine 1-Zimmer-Plattenbauwohnung habe. Und: Kleingärten sind gut fürs Stadtklima: große unversiegelte Flächen, kühlend im Sommer, mit jeder Menge Insekten und Vogelfutter.
Wie bringen wir den Gartenfreunden den Umwelt- und Artenschutz nahe? Was tun wir mit Altlasten wie Asbest? All diesen Fragen wollen wir uns auf Landesebene stellen, indem wir die Ehrenamtlichen mit Handreichungen und Weiterbildungen unterstützen. Wir wollen die Probleme im Landeskleingartenbeirat besprechen und eine Landesförderung schaffen, die bei Gemeinschaftsprojekten unterstützt. Dafür bitte ich um Zustimmung.
Vielen Dank. - Wir setzen mit dem Redebeitrag der Abgeordneten Wernicke fort, die für die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion spricht.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben für viele Familien eine wichtige Erkenntnis gebracht: Der Kleingarten ist ein Ort, an dem sie sich frei bewegen können.