Protocol of the Session on June 18, 2024

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pohle. Auch Ihnen alles Gute. Es kann jedoch sein, dass Sie noch einmal die Gelegenheit haben, zu sprechen, weil eine Kurzintervention angezeigt wurde.

(Heiterkeit SPD)

Ich möchte aber vorher noch anmerken, dass es durchaus zum guten … - Herr Abgeordneter Münschke!

(Münschke [AfD]: Ja, bitte?)

Ich will nur erläutern, dass es durchaus zum guten Ton des Hauses gehört, dass man scheidenden Abgeordneten die Möglichkeit gibt,

(Münschke [AfD]: Ja!)

sich hier zu verabschieden, und dass man dann auch nicht dazwischenredet.

(Frau Kotré [AfD]: Man redet nie dazwischen!)

Auch im Präsidium ist von allen Fraktionen übereinstimmend gesagt worden und wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass dieser Respekt wirklich gezollt werden soll. Deswegen wäre es schön, wenn auch von Ihrer Fraktion dem scheidenden Abgeordneten zugehört wird.

(Vereinzelt Beifall SPD)

So. Jetzt kommen wir zur Kurzintervention.

(Zuruf von der SPD: Und auf Kurzinterventionen verzichtet! - Unruhe bei der AfD)

Herr Abgeordneter Schieske, bitte.

Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Pohle, Ihre letzte Rede - es ist gut, dass es Ihre letzte Rede war, denn genau solch altbackene Politiker

(Unmut bei der SPD)

haben unsere Feuerwehren in diese Personalnöte gebracht, dahin, wo wir jetzt sind.

(Beifall AfD - Zurufe von der SPD: Unerhört! - Schämen Sie sich! - Weitere Zurufe von der SPD)

- Es ist doch gut, dass 80 % von Ihnen kommt und dass wir zustimmen.

(Raschke [B90/GRÜNE]: Sie haben jeglichen Respekt ver- loren!)

- Beruhigen Sie sich!

(Raschke [B90/GRÜNE]: Nein, Sie haben jeglichen Res- pekt verloren! - Gegenruf des Abgeordneten Münschke [AfD]: Das sagen Sie! Das ist doch unfassbar!)

Das Wahlpflichtfach Feuerwehr ist doch eine wunderbare Sache. Wir haben gemeinsam mit den verantwortlichen Feuerwehrleuten auf Kreisebene, auf Landesebene letztlich nur eine Ausfinanzierung dieses Projekts gefordert. Wir wollen letztlich hauptamtliche Kräfte, die …

(Bretz [CDU]: So ein Stuss! Das stimmt doch gar nicht!)

- Das ist überhaupt kein Stuss.

(Bretz [CDU]: Natürlich!)

- Das ist überhaupt kein Stuss.

(Zuruf des Abgeordneten Bretz [CDU])

- Herr Bretz, das ist überhaupt kein Stuss! Das können Sie gern den verantwortlichen Feuerwehrleuten so sagen, wie Sie es mir jetzt gesagt haben.

(Bretz [CDU]: Das steht aber nicht in Ihrem Antrag!)

Ich bin seit 30 Jahren in der Feuerwehr, bin Wehrleiter. Ich weiß, wovon ich rede, wenn ich sage, wir haben Personalnot. Wir haben in den freiwilligen Feuerwehren Ehrenamtliche. Sie sind tagsüber arbeiten. Sie sind arbeiten

(Keller [SPD]: Das bestreitet auch keiner!)

und können die Tagbereitschaft nicht herstellen. Wir versuchen über das Wahlpflichtfach, das von der Landesregierung eingerichtet wurde, was ja gut ist, im Prinzip das Ganze zu professionalisieren, indem man Planstellen schafft für Leute, die dann die Jugend ausbilden, die dann in den aktiven Dienst geht - nichts anderes. Es ist ein Zugewinn für alle Brandenburger, für die Brandenburger Feuerwehren, aber auch für die Brandenburger Bürger.

Ich kann Ihnen zur Finanzierung sagen - weil Sie meinen, es gebe keine Finanzierung -: Nehmen wir einfach dieses politische Projekt „Ohne Blaulicht“ weg. Dann haben wir genug Planstellen und nehmen sie für die Ausbildung im Wahlpflichtfach. Dann haben wir einen Nutzen davon. Dieses politische Projekt will niemand von den Feuerwehrleuten haben. Das gehört weg.

(Beifall AfD)

Herr Abgeordneter Pohle möchte erwidern. - Lassen Sie mich aber bitte noch einmal darauf hinweisen: Es ist wirklich respektlos, scheidenden Abgeordneten …

(Starker, anhaltender Beifall SPD, CDU, B90/GRÜNE, Die Linke sowie des Abgeordneten Stefke [BVB/FW Gruppe])

Ich setze noch einmal an. Es ist respektlos, scheidenden Abgeordneten ihre Lebensleistung und ihre politische Leistung abzusprechen. Man muss nicht immer mit jedem einer Meinung sein, aber man kann durchaus anerkennen, wenn Menschen genau wie Sie hier gewählt wurden und auch ihren Teil zu dieser parlamentarischen Demokratie beitragen. Auch von Ihrer Fraktion werden Abgeordnete ausscheiden

(Einzelbeifall SPD - Frau Bessin [AfD]: Ist noch nicht pas- siert!)

und auch Sie möchten, dass wir Ihren Abgeordneten mit Respekt begegnen.

(Frau Kotré [AfD]: Wir möchten, dass jedem mit Respekt entgegengetreten wird! - Weitere Zurufe von der AfD)

- Ich habe nicht gehört, dass irgendeinem scheidenden Abgeordneten aus Ihrer Fraktion respektlos gegenübergetreten worden wäre.

(Beifall SPD, CDU, B90/GRÜNE - Hünich [AfD]: Keine Sa- chen sagen, die Sie selber gar nicht einhalten!)

Jetzt hat der Abgeordnete Pohle die Gelegenheit, auf die Kurzintervention zu reagieren.

Genau. Es sei mir gestattet, Frau Präsidentin, noch ein Wort dazu zu verlieren. Ich habe nicht umsonst gesagt, für mich war der Landtag anfänglich sehr gewöhnungsbedürftig - aus einem Grund: weil ich den Umgang der AfD mit dem Rest des Landtags, diese provokanten Dinge, die hier Tag für Tag ablaufen - wir sehen es auch heute hier im Plenum -, nicht gewohnt bin. Ich komme aus der Prignitz.

(Münschke [AfD]: Wenn wir als Nazischweine bezeichnet werden - das regt Sie nicht auf! - Unruhe bei der SPD, der CDU und bei B90/GRÜNE - Zuruf von der Fraktion B90/GRÜNE: Hör doch jetzt mal auf! - Zuruf von der AfD: Aber er hat doch recht!)

Herr Abgeordneter Münschke, Sie haben jetzt nicht das Wort. Ich bitte Sie letztmalig - ansonsten muss ich hier noch mit einem Ordnungsruf hantieren -,

(Münschke [AfD]: Dann geben Sie mir einfach einen Ord- nungsruf!)

dass Sie endlich einmal andere ausreden lassen. - Bitte sehr, Abgeordneter Pohle.

Ich habe keine Worte mehr dafür.

(Münschke [AfD]: Ich auch nicht!)

Ich finde es unverschämt von Ihnen, dass Sie hier andauernd unterbrechen.