Vom Verbund ist hier schon die Rede gewesen; das ist extrem wichtig. Ich will mich nicht länger dazu auslassen, sondern beziehe mich ausschließlich auf den Antrag: Die Gruppe BVB / FREIE WÄHLER fordert - ich zitiere -, „das Schienenpersonenfahrangebot auf der Strecke Templin-Stadt nach Joachimsthal ab dem Fahrplanwechsel 2024/2025 wieder zu bestellen und aufzunehmen“.
Manch einer hier im Raum macht sich vermutlich schon bereit, Beifall zu klatschen, doch - Sie ahnen es - jetzt kommt ein Aber: Konkurrenzfähige Fahrzeiten bekommt man auf einem maroden Gleis nicht hin. Ich zitiere aus der Pressemitteilung der Regio Infra Nord-Ost vom 3. Januar 2023:
„Auf Grund weiterhin bestehender Oberbaumängel sind Zugfahrten b.a.w. nur mit Fahrzeugen der Streckenklasse A […] sowie mit einer [Maximalgeschwindigkeit] von 10 km/h zugelassen.“
10 Stundenkilometer, meine Damen und Herren! Die Schorfheide ist unzweifelhaft schön; da lohnt es sich, zwischendurch auszusteigen. Unter diesen Umständen ginge das für die Sportlichen unter uns auch bei voller Fahrt - inklusive Wiedereinstieg.
Konkurrenzfähig wäre die Bahn damit allerdings nicht - und das, Herr Vida, wissen Sie. Das wissen vor allem alle, die sich sehr dafür einsetzen, dass die Strecke saniert wird, um dann wirklich konkurrenzfähig und attraktiv zu sein. Das ist das Ziel. Und Sie wissen: Das ist auch unser Ziel. Um es zu erreichen, muss ein Weg gefunden werden, der ohne Zweifel lang und verschlungen ist und auch meine Geduld extrem strapaziert, aber so ist es nun einmal bei vielen Dingen.
Die Anrainerkommunen und Landkreise haben sich aufgemacht. Sie haben viel schneller, als der Landesverkehrsminister und das MIL es vermochten, eine Studie zum Nutzen-Kosten-Verhältnis in Auftrag gegeben. Diese wurde Staatssekretär Schüler am vergangenen Wochenende übergeben; ich war dabei. Er hat sie wirklich mitgenommen,
und er hat zugesagt, dass sie eine Rolle spielen wird bei dem, was jetzt überprüft werden muss - was jetzt erst in der Überprüfung ist. Es gibt noch keine Ergebnisse, die die Zukunft betreffen.
Mit mir waren etwa 300 Menschen dort - das ist schon erwähnt worden -, die sich vom miesen Wetter überhaupt nicht haben abhalten lassen. Wir wissen nun dank des Gutachtens: Die Investition würde sich lohnen. Wir bekämen eine attraktive Verbindung,
Apropos PlusBus - von dem war am Sonnabend in Ringenwalde auch ausführlich die Rede -: Es ist schön, dass es ihn gibt. Aber er ist - darauf bestehe ich - kein Ersatz für die Schiene. Er ist eine Ergänzung,
auch weil sich das Land nicht aus der Verantwortung für den Regionalverkehr - also für die Schiene - mogeln darf, indem PlusBusse eingesetzt werden, die finanziell wiederum in der Verantwortung der Landkreise liegen.
Mit dem überreichten Gutachten ist ein Schritt auf dem Weg zum Ziel gemacht worden, und die 300 Unterschriften, die am Ak- tionstag in wenigen Stunden gesammelt wurden, sind auch so ein Schritt. Wo eine Schiene ist, soll ein Zug fahren. Das brauchen wir im ländlichen Raum, nicht nur im Nordosten.
Jetzt, Herr Genilke, ist das Ministerium gewissermaßen „am Zug“. Schnell, bitte, denn eines weiß ich sicher: Die Menschen in der Uckermark und im Barnim werden nicht lockerlassen, Herr Vida. Auch wenn Sie es vielleicht von dem einen oder der anderen nicht glauben, aber man muss auch Realitäten anerkennen. Dieser Antrag hingegen ist abzulehnen, weil er nicht zielführend ist. - Danke schön.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schon einmal Entschuldigung an unsere Beamtinnen und Beamten der Polizei, aber da müssen Sie jetzt noch einmal durch: der letzte Tagesordnungspunkt mit Debatte. Es ist, glaube ich, ein wichtiges Thema, das man nicht einfach übergehen kann. Ich bin jetzt am Zug, hat Frau Kniestedt gesagt, und ich fürchte, ich muss ein wenig Wasser in den Wein dessen gießen, was ich so alles hier gehört habe.
(Raschke [B90/GRÜNE]: Überraschen Sie uns doch mal! - Zuruf von der SPD: Das haben wir nicht erwartet!)
Sie haben eine illustre Rede gehalten, das finde ich auch gut. Aber wenn wir jetzt in Zukunft überall dort wieder etwas fahren lassen, wo sich jemand geküsst hat, haben wir viel Spaß; das wissen Sie. Ich habe das auch genauso aufgefasst. Da bin ich ja froh, dass es nur auf der Strecke RB 63 war; nicht, dass Sie noch sonst wo unterwegs waren.
Ich habe, ehrlich gesagt, schon kurz überlegt, wo mein erster Kuss mit meiner Frau war. Ich hoffe, nicht an der Berliner Mauer; dann kommen wir nicht zueinander.
- Ich sage Ihnen das bei Gelegenheit einmal. Ich glaube, das ist auch nicht entscheidend. Wichtig ist ja, wann der letzte Kuss war, und an den kann ich mich noch erinnern.
Zum vorliegenden Antrag von BVB / FREIE WÄHLER wurde bereits einiges gesagt; ich will es nicht wiederholen. Wir waren auch nicht - Herr Rüter, ich bin Ihnen sehr dankbar - knapp an irgendwelchen Zahlen, die vor meiner Zeit vereinbart worden sind, sondern wir waren bei einem Drittel der Fahrgäste. Im Übrigen - bei allem Engagement der Menschen, auch am letzten Samstag - Staatssekretär Uwe Schüler war vor Ort -: Es ist nicht entscheidend, wer dort steht. Entscheidend wäre gewesen, wer damit fährt. Das ist am Ende die Währung, mit der wir zahlen und an der wir uns messen lassen müssen.
Ich will nicht wiederholen, wie schnell oder langsam ein Zug fährt. Frau Kniestedt hat, glaube ich, noch einmal erwähnt, was derzeit an Infrastruktur vorhanden ist und mit welchen Geschwindigkeiten gefahren wird. Bahnverkehr kann man das ja kaum noch nennen. Es geht hier schon noch um Geschwindigkeit. Das ist das teuerste Verkehrsmittel, das wir in Deutschland für die Mobilität der Menschen haben, und das muss vernünftig laufen.
Ich darf auch an die Anhörung erinnern. Ich muss einmal schauen, wer es gewesen ist: ProBahn. Das ist eine Vereinigung, die sich insbesondere mit der Förderung der Bahn auseinandersetzt. ProBahn sagt zur Regionalbahnlinie Eberswalde - Joachimsthal - Templin:
Und das ist noch untertrieben. Deshalb war es gar nicht anders möglich, als diese Entscheidung so zu treffen.
Wir haben mit dem Reaktivierungsgutachten die Begutachtung sowohl der eventuell zu reaktivierenden Strecken als auch der Bahnhöfe - ich komme nachher noch darauf zu sprechen - durchgeführt. Dies alles braucht am Ende GVFG-Mittel; das ist die entscheidende Botschaft. Dabei sind wir nicht frei im Universum unterwegs, sondern es gibt Regeln dafür. Diese müssen wir als Land natürlich einhalten.
Ich hatte versprochen, dass sich das Gutachten - das hat auch Herr Schüler offenbar am Samstag so versprochen - in unsere Untersuchung einfügen soll. Nur, ich kann Ihnen zumindest eines sagen: Wenn das Gutachten, das am Samstag übergeben worden ist - wir haben es seit Samstag nur grob geprüft -, so beim Bund eingereicht wird, dann ist die Strecke tot. Dass die Investitionssumme zu gering ist, sagt selbst der Infrastrukturbetreiber, die RIN. Die unterstellten Zahlen zur Begründung eines vereinfachten Verfahrens - wobei der Planer eigentlich hätte wissen müssen, dass es auf 30 Millionen begrenzt ist; er kommt jedoch auf 34 Millionen - sind schon ein Grund dafür, dass es herausfällt. Wir kommen nur zu einem positiven NKU-Ergebnis, wenn der Schienengüterverkehr eingerechnet wird. Auch das ist nicht statthaft, so zu rechnen. Ich kann es nicht ändern, das sind nun einmal die Regeln.
Das alles müssen wir noch einmal deutlich anmerken, überarbeiten und vielleicht auch noch einmal mit den Erstellern des Gutachtens besprechen, wie wir an die Sache herangehen. Das touristische Potenzial ist aus unserer Sicht wesentlich zu hoch angesetzt. Damit kommen wir nicht durch.
Außerdem wurden die Gesamtverkehre bzw. die Verkehrsbeziehungen überhaupt nicht nachvollziehbar dargestellt und die Bewertung der Infrastruktur zu gering eingeschätzt. Insofern gibt es dort einige Dinge, die zumindest diskussionswürdig sind. Dort müssen wir noch einmal darauf abstellen, dass hier offensichtlich
Fehler bei der Bereitstellung von Fahrmaterial gemacht worden sind. Auch das ist für uns nicht logisch erkennbar.
Von daher sind wir gut beraten, dass es diejenigen machen, die es können. Das ist in diesem Fall der VBB, der in die Ausschreibung geht, damit uns genau das nicht passiert: dass wir aufgrund von relativ einfachen Fehlern zu Schlussfolgerungen kommen, bei denen uns am Ende, ich sage einmal vorsichtig, vom Bund der Stuhl vor die Tür gesetzt wird. Wir haben es so zu prüfen, dass wir eine Chance haben, dieses Projekt zu ertüchtigen. Das wollen wir auch gern tun.
Wir haben auch noch andere Beispiele in dem Reaktivierungsgutachten, und ich bin der Meinung: An dieser Stelle sprechen auch einmal die Profis, und diese werden uns am Ende - dann wird das Thema auch im Ausschuss besprochen - ein Ergebnis liefern, und ich denke, dann sollten wir die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Insofern darf ich mich herzlich bedanken. Ich freue mich auf einen unterhaltsamen Abend mit Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Vielen Dank. - Das Wort geht noch einmal an den Einbringer. Herr Abgeordneter Vida, Sie haben noch knapp drei Minuten. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzte halbe Stunde war, glaube ich, ein Zeichen dafür, wie man Dinge schönredet, wenn man etwas nicht will, wie man Probleme wegredet und zerredet, wenn man Vorschläge einfach nicht umsetzen möchte.
Sie haben seinerzeit vor über zwei Jahren angefangen: Es ist ja nur ein Probebetrieb. - Als man dann dargelegt hat, dass die Strecke weiterhin gebraucht wird, haben Sie umgeschwenkt und erklärt: Die Fahrgastzahlen reichen nicht. - Sie haben die Coronazahlen zugrunde gelegt. Als man deutlich gemacht hat, dass die Zahlen nach Corona auch wieder gestiegen sind, haben Sie sich ausgedacht: Erst einmal müssen die Kommunen liefern. - Als die Kommunen geliefert haben, hieß es, die Züge würden entgleisen, wenn der Betrieb nicht eingestellt wird.