Protocol of the Session on February 27, 2020

(Kubitzki [AfD]: Ein Glück! - Domres [DIE LINKE]: Fürs Pro- tokoll: „Ein Glück!“)

Ich komme zur Wahl des Abgeordneten Björn Lakenmacher zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission. Es haben sich 84 Abgeordnete an der Wahl beteiligt. Es gibt keine ungültigen Stimmen, 67 Jastimmen, zehn Neinstimmen, sieben Stimmenthaltungen. Damit ist Herr Björn Lakenmacher zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt.

(Beifall CDU, SPD, B90/GRÜNE, DIE LINKE und BVB/FW)

Ich komme zur Wahl der Abgeordneten Marie Schäffer zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission. Es haben sich 84 Abgeordnete an der Wahl beteiligt. Es gibt keine ungültigen Stimmen, 58 Jastimmen, 25 Neinstimmen und eine Stimmenthaltung. Damit ist Frau Marie Schäffer zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt.

(Beifall B90/GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE und BVB/FW)

Ich komme zur Wahl der Abgeordneten Marlen Block zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission. Es haben sich 84 Abgeordnete an der Wahl beteiligt. Es gibt zwei ungültige Stimmen, 59 Jastimmen, 22 Neinstimmen und eine Stimmenthaltung. Damit ist Frau Marlen Block zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt.

(Beifall DIE LINKE, SPD, CDU, B90/GRÜNE und BVB/FW)

Ich komme zur Wahl des Abgeordneten Matthias Stefke zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission. Es haben sich 84 Abgeordnete an der Wahl beteiligt. Es gibt eine ungültige Stimme, 62 Jastimmen, 14 Neinstimmen und sieben Stimmenthaltungen. Damit ist Herr Matthias Stefke zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt.

(Beifall BVB/FW, SPD, CDU, B90/GRÜNE und DIE LINKE)

Wir kommen zur Wahl für den Vorsitz und die Stellvertretung der PKK. Ich habe die Wahlregularien schon erläutert und darf die Schriftführer bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

(Wahlhandlung)

Ich darf Sie fragen, ob alle Abgeordneten die Möglichkeit der Stimmabgabe genutzt haben. - Da das der Fall ist, bitte ich die Schriftführer, mit dem Auszählen zu beginnen.

Meine Damen und Herren, uns liegt ein Ergebnis vor: An der Wahl der Abgeordneten Frau Inka Gossmann-Reetz zur Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages haben sich 82 Abgeordnete beteiligt. Es gibt keine ungültigen Stimmen, 53 Jastimmen, 28 Neinstimmen, eine Stimmenthaltung. Damit hat Frau Abgeordnete Gossmann-Reetz die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages erhalten und ist als Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt. - Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, CDU, B90/GRÜNE, DIE LINKE und BVB/FW)

An der Wahl der Abgeordneten Frau Marlen Block zur stellvertretenden Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages Brandenburg haben sich 82 Abgeordnete beteiligt. Es gibt keine ungültigen Stimmen, 53 Jastimmen, 27 Neinstimmen und zwei Stimmenthaltungen. Damit hat Frau Abgeordnete Block die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages erhalten

(Beifall DIE LINKE, SPD, CDU, B90/GRÜNE und BVB/FW)

und ist als stellvertretende Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt. - Herzlichen Glückwunsch!

Meine Damen und Herren, es liegen drei anstrengende Tage hinter uns. Ich danke für viel konstruktive Diskussion und wünsche Ihnen ein ruhiges und schönes Wochenende.

(Beifall SPD)

Ende der Sitzung: 13.49 Uhr