Ich weiß, dass es im Museumsverband und im zuständigen Ministerium viele kompetente Menschen gibt, die genaue Auskunft geben könnten. Eine durch Fakten belegte Würdigung dieser Arbeit wäre möglich und auch angebracht gewesen, denn dort wird nicht nur Unterschiedliches, sondern durchaus auch qualitativ Hochwertiges geleistet. Viele, viele sind mit Engagement dabei. Sie aber antworten im Namen der Regierung mit einem einzigen Satz, der nicht einmal eine Zeile füllt. Ich glaube, das haben die Ehrenamtlichen - nicht nur auf diesem Gebiet - einfach nicht verdient.
(Beifall bei der Fraktion DIE LINKE - Dr. Klocksin [SPD]: Was steht denn nun in diesem Satz? Das müssen Sie jetzt dazusagen!)
Außerdem ist es fast unverschämt, auf ein Dokument zu verweisen, das den Abgeordneten dieses Hauses erst Anfang Mai vorlag. Man hätte das noch durchgehen lassen können, wenn der Bericht zur Kulturentwicklungskonzeption im Sommer 2007, im Sommer 2008 oder, wie von der Linken großzügig vorgeschlagen, im Dezember 2008 vorgelegen hätte. Es ist schade, dass die Debatte, die wir angestrebt haben, in dieser Form offensichtlich nicht zustande kommen kann. Sie haben die Möglichkeiten nicht genutzt, die lobenswerte Arbeit der Kulturschaffenden, der Künstlerinnen und Künstler im Lande zu würdigen, Probleme und offene bzw. gegenwärtig nicht lösbare Fragen zu benennen sowie einen Ausblick zu wagen, welche durchaus schwierigen Aufgaben vor uns liegen. Eine sachliche, im Interesse der Kultur sicherlich nützliche Debatte wäre garantiert gewesen.
Ich komme zur Kulturentwicklungskonzeption bzw. zum Bericht darüber. In diesem Bericht gibt es tatsächlich einen passablen Überblick darüber, was im Kulturland Brandenburg alles geschieht. Es ist beeindruckend, was Vereine, Institutionen, Künstler und Künstlerinnen, Kulturschaffende und Landesverbände leisten. Ja, es lohnt sich, nach Brandenburg zu kommen - für immer, aber auch als Kulturtourist.
Wir haben uns auch mit dem schwierigen Thema „Demografie im Land Brandenburg“ im Landtag befasst und uns mit Kulturentwicklung im Zusammenhang mit Demografie beschäftigt. Auch vor dem Thema „Erinnerungskultur“ haben wir uns nicht gedrückt. Im Gegenteil, hier gab es eine sehr sachliche, konstruktive Auseinandersetzung und Debatte, auch wenn die Ergebnisse natürlich unterschiedlich bewertet werden.
Klar dürfte sein, dass Bevölkerungsrückgang und Veränderung der Altersstruktur nicht automatisch weniger Ausgaben für Kultur bedeuten dürfen. Es geht dann um andere Aufgaben für die Kulturpolitik, um größere Herausforderungen auf diesem Gebiet und vielleicht auch um andere Schwerpunktsetzungen. Zu erkennen sind durchaus interessante Aktivitäten, auch auf dem Gebiet der Kreativ- und Kulturwirtschaft, wo ja einiges passiert ist. Aber ein Gesamtkonzept sieht meines Erachtens anders aus. Da geht es doch darum, die Lage konkret zu beschreiben, den Ist-Stand zu analysieren und die Fragen zu formulieren, um den demokratischen Prozess für Veränderungen in Gang setzen zu können.
Es geht natürlich in einer Konzeption auch darum, dass man Ziele, die die Zukunft betreffen, formuliert, und zwar so, dass sie bearbeitbar sind.
Das wäre ein Herangehen voller Spannung - Spannung im doppelten Sinne: spannend und irgendwie auch dialektisch, nicht im klassischen Sinne, aber vielleicht im Sinne von Volker Braun. Der sagte, es gehe darum, dass die „Verhängnisse“ genau angesehen werden - Sachzwänge sagen wir unter Politikern vielleicht etwas technokratischer -, dann zu sagen, wie die Dinge stehen, und die Frage zu beantworten: Was ist das Wirklich-gewollte, und welche Möglichkeiten gibt es, dahin zu kommen? Das hat mit Konzeption zu tun. Dahinter bleiben dieser Bericht und die Konzeption zurück. Wenn wir schon nicht Volker Braun haben wollen, wäre wenigstens konzeptionell der Bericht der Enquetekommission „Kultur“ des Deutschen Bundestages als Maßstab anzulegen gewesen.
Alle drei Dokumente bleiben weit darunter, was auf Bundesebene mit dem Bericht der Enquetekommission „Kultur“ geleistet wurde. Das ist schlecht. Das ist vor allem deshalb schlecht, weil es nicht nötig wäre. Die Substanz an Kultur trotz aller Probleme, trotz Kürzungen auf einigen Gebieten, trotz Schließungen in einigen Bereichen - ist doch vorhanden. Wir sind ein Kulturland. Die fachlichen Voraussetzungen in Fachverbänden und im zuständigen Ministerium sind ebenfalls vorhanden.
Das Ganze ist einfach zu sehr ressort- oder vielleicht auch koalitionspolitisch oder parteipolitisch überlagert, glaube ich jedenfalls. Das ist schade. Besonders im Bericht über Projekte und Initiativen der kulturellen Bildung wird deutlich, dass krampfhaft Erfolge aufgelistet werden, aber die von der Enquetekommission „Kultur“ formulierten Aufgabenstellungen kaum Beachtung finden. Da ist viel zu leisten, und das müsste doch einmal abgearbeitet und benannt werden. Es geht nicht, vorhandene Probleme einer Landesarbeitsgemeinschaft zuschieben, das Erfolgreiche aber sich selbst an die Jacke heften zu wollen.
Kunst und Kultur in einem sehr weiten Sinne entscheiden zu einem großen Teil über die Lebensqualität der Menschen im Land Brandenburg. So gesehen kann die Förderung von Kunst und Kultur nichts Zusätzliches, kein Luxus sein, die wir uns erst nach Erledigung der anderen Aufgaben leisten können oder nicht.
Kulturelle Bildung als Ressortübergreifendes sollte noch stärker ein Schwerpunkt werden. Dazu braucht man Ideen, wie man Ressorts zusammenbringt, wie auf Bundesebene vorgeschlagen, in sehr anregender Art und Weise und auch in einem sehr interessanten Verfahren, weil dort nämlich nach dem Konsensprinzip gearbeitet wurde. Es war schon beeindruckend, wie in der Enquetekommission diskutiert wurde und zum Schluss überhaupt nicht mehr zu erkennen war, aus welcher politischen Ecke der Redner kommt, weil es um die Sache selbst ging. Das ist der Maßstab, der hier nicht erreicht wurde. Das ist sehr zu bedauern.
Wir sind bereit, uns an Kulturdebatten intensiv zu beteiligen. Ein intensiver Dialog ist notwendig. Die Qualität der hier in Rede stehenden Regierungspapiere, vor allem aber die Art und Weise, wie mit dem Parlament und den Kulturschaffenden in diesem Zusammenhang umgegangen wird, lassen mich daran zweifeln, dass dieser Dialog wirklich gewollt ist. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kollegen! Herr Hoffmann, das klang für mich so ein bisschen nach: Oh Schreck, oh Schreck, der Plan ist weg! Das ist gewollt. Wir haben keinen Plan. Auch die Kulturentwicklungskonzeption ist kein Plan zur Grundversorgung der märkischen Bevölkerung mit Kulturschaffenden. Das ist heute nicht mehr so. Wir haben einen anderen Ansatz in der Kulturpolitik.
Ich freue mich sehr, dass wir in dieser Legislaturperiode noch einmal die Chance haben, etwas länger und ausführlicher über Kulturpolitik zu sprechen. Das ist auf jeden Fall immer ein erkenntnissteigernder Prozess.
Wir haben drei Themen: „Kulturentwicklungskonzeption“, „Bericht über Projekte und Initiativen der kulturellen Bildung“ und schließlich die Große Anfrage „Kultur im Land Brandenburg“ von der Linkspartei.
Herr Hoffmann hat die Beantwortung der Großen Anfrage kritisiert. In der Tat, einige Antworten sind sehr dünn bzw. man verweist auf die Kulturentwicklungskonzeption. Da stellt sich die Frage, warum die Landesregierung doppelt ausführen soll, wenn man eine Große Anfrage stellt, obwohl man weiß, dass die Kulturentwicklungskonzeption in Erarbeitung ist. Es war vielleicht auch nicht der beste Zeitpunkt für diese Große Anfrage.
Ich möchte nicht auf alle Punkte der Großen Anfrage eingehen. Bei 188 Fragen wären das 1,6 Sekunden für jede Frage. Das ist ein bisschen schwierig.
In der Kulturentwicklungskonzeption, die jetzt fortgeschrieben wurde, besteht die Hauptkritik schon bei ihrem ersten Entwurf aus 2002, dass sie kein Plan sei, sondern lediglich eine Bestandsaufnahme der kulturellen Einrichtungen und Initiativen, die im Land vorzufinden sind. Doch Kultur lässt sich unserer Meinung nach nicht planen wie eine Autobahnbrücke. Kultur ist für uns ein ergebnisoffener Prozess.
Den Ansatz, den die Landesregierung gewählt hat, Kulturentwicklung als kooperative Anstrengung vieler Beteiligter auf mehreren Handlungsebenen zu beschreiben, möchte ich ausdrücklich begrüßen. Kultur lässt sich nämlich nicht verordnen. Identifizierte Mängel an kulturellen Angeboten lassen sich nicht per Gesetz beheben. Kultur muss vor Ort von unten wachsen. Erst dann sollte die Politik in Aktion treten, indem sie die kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung und der Kulturschaffenden aufgreift und in einen kommunikativen Prozess integriert.
Zu diesem Prozess gehört auch die Frage, ob nun das Land oder die Kommunen für die Finanzierung zuständig sind. Eindeutig klären wird sich diese Frage nie lassen, denn die Kommunen sind ebenso wie die kulturellen Landesverbände und andere Träger der Kultur Teil dieses diskursiven Prozesses. Sobald sie bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, werden sie Teilhaber und Akteur des kooperativen Kulturentwicklungsprozesses.
Dennoch bestimmt die Politik die Kulturentwicklung mit - das ist ganz klar. Wir haben hier Prioritäten zu setzen. Die Sozialdemokratie hat drei Hauptprioritäten. Erstens: Ja, wir wollen kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche. Zweitens: Wir wollen einen Mix aus freier Szene und etablierten Kultureinrichtungen. Drittens: Wir wollen das kulturelle Erbe erhalten.
Eine solche Prioritätensetzung ist auch aus finanziellen Gründen erforderlich. Wir alle wissen, dass der Landeshaushalt weiter
schrumpfen wird: auslaufende bzw. rückläufige EU- und Solidarpaktmittel auf der einen Seite und auf der anderen Seite weniger Steuereinnahmen aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise in den kommenden Jahren. Das wird nicht ohne Folgen bleiben, zumal Kultur nicht Vorrang bei der Haushaltsaufstellung genießt.
Die Prioritäten des MWFK sind bei der vorliegenden Kulturentwicklungskonzeption eher zwischen den Zeilen zu erkennen. Im Konzept wird - was seit Jahren bekannt ist - sehr allgemein festgestellt, dass der hohe Bindungsgrad der Kulturfördermittel dazu führt, dass für einmalige Förderungen oder für künstlerische Experimente keine Mittel mehr zur Verfügung stehen und bestehende Projektförderungen teilweise gekürzt werden müssen. Das ist gerade im kreativen Bereich aus meiner Sicht sehr schwierig.
Nach den Jahren der gedeckelten Finanzierung haben die Träger keine „Optimierungsreserven“ mehr. Auch die Eigenerwirtschaftung kann nicht weiter gesteigert werden, etwa durch die Erhöhung von Eintrittsgeldern oder Teilnahmegebühren, zumal jetzt gerade in der schwierigen wirtschaftlichen Situation auch noch Sponsoringmittel schwieriger zu erhalten sind, als das in der Vergangenheit der Fall war.
Vor allem freie Träger haben deswegen Existenzprobleme. Lösungswege für dieses Problem zeigt die Kulturentwicklungsplanung nicht auf. Man braucht kein Prophet zu sein, um zu wissen, dass uns dieses Thema in der nächsten Legislaturperiode mehr als einmal beschäftigen wird.
Das MWFK ist dabei, seine Förderung auf den Prüfstein zu stellen. Mir ist nicht immer ganz ersichtlich, warum bestimmte Einrichtungen institutionell gefördert werden und andere über Projektförderung laufen. Für die Musikschulen gibt es ein Gesetz, für die Kunstschulen und freien Theater nicht, und der Bibliotheksverband wünscht sich eines. Damit kein Missverständnis aufkommt: Ich bin keinesfalls dafür, Kultur und ihre Förderung in Gesetze zu verpacken. Kultur ist ein sich ständig verändernder Prozess, dem eine starre Gesetzessystematik zuwiderläuft, zumal der Bindungsgrad weiter steigen würde. Zudem nutzt das schönste Gesetz der Kultur nichts, wenn für den Gesetzeszweck nicht ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stehen. Die Richtlinie des MWFK zur Projektförderung 2008 ist ausgelaufen. Nun werden auf der Grundlage der Praxiserfahrungen die Grundsätze der kulturellen Projektförderung überarbeitet. Ich bin sehr dafür, auch hier ein transparentes und diskursives Verfahren einzuführen.
Im Konzept werden sehr ausführlich und informativ die Entwicklungen in den verschiedenen Kulturbereichen beschrieben. Als Bestandsaufnahme und Erfolgsbilanz ist es sehr lesenswert. Neu im Konzept sind die Kapitel zum demografischen Wandel, zum Kulturtourismus und zur Kulturwirtschaft. Zur Kultur- und Kreativwirtschaft haben das Kultur- und Wirtschaftsministerium dankenswerterweise zusätzlich eine Studie in Auftrag gegeben, die kürzlich ebenfalls veröffentlicht wurde. Herr Hoffmann, es mangelt also nicht an Datenmaterial für Analyse und Tat.
Darin werden der Standort- und Wirtschaftsfaktor Kultur umfangreich einer Analyse unterzogen und die Bedeutung der Kulturwirtschaft zur Stabilisierung der bestehenden öffentlich geförderten kulturellen Infrastruktur gewürdigt. Die Studie zeigt, dass in den Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft
im Jahr 2005 ein Umsatz von über 730 Millionen Euro erzielt wurde und über 13 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Brandenburg in diesem Bereich arbeiten.
Unter wirtschaftlichen Aspekten ist neben dem Kulturtourismus auch die Projektreihe „Kulturland Brandenburg“ von Interesse. Mit jährlich etwa 300 Veranstaltungen in ganz Brandenburg zieht „Kulturland“ über 350 000 Besucher an. Durch die wechselnden Themensetzungen hat „Kulturland Brandenburg“ maßgeblich zur Netzwerkbildung von kulturellen Akteuren beigetragen und ist Anlass für Unternehmen und Dienstleister, sich vor Ort zu entwickeln. Ich denke, es ist eine richtige Marke geworden, die unserem Land guttut.
Unbestritten muss sich Kulturpolitik auch mit dem demografischen Wandel beschäftigen. Im Konzept wird hierzu eine Vielzahl von Projekten aufgeführt und in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Stadtentwicklung thematisiert.
Wichtig und richtig finde ich auch, dass das Ehrenamt, das bürgerschaftliche Engagement im kulturellen Bereich in den Berichten thematisiert wird. Viele kulturelle Einrichtungen und Projekte wären in ihrer Existenz gefährdet, gäbe es nicht die vielen Freiwilligen, die unentgeltlich und unermüdlich in soziokulturellen Einrichtungen und Kunstfördervereinen, in Kunstschulen und Museen, in Gedenkstätten und bei der Denkmalpflege, in Amateurtheatern und in musikalischen Laienensembles mitarbeiten. Sie übernehmen Verantwortung für die Kultur der Gegenwart und der Vergangenheit. Erfolg, Anerkennung und das Gefühl gebraucht zu werden, ist ihr Lohn. Vor allem, wenn junge Menschen beginnen, sich ehrenamtlich zu engagieren, sollten wir das nach Kräften unterstützen.
Doch gerade im Kulturbereich ist die Grenze zwischen unentgeltlicher Arbeit und ungesicherter Projektfinanzierung oft fließend. Kulturschaffende, die von dieser Arbeit leben müssen, neigen zur Selbstausbeutung oder werden dazu gezwungen. Der Kulturbetrieb lässt sich nicht allein durch ehrenamtliche Arbeit und bürgerschaftliches Engagement aufrechterhalten oder gar entwickeln. Hierfür sind auch qualifiziert ausgebildete Kulturschaffende erforderlich. Dies bedeutet, dass wir weiterhin Angebote zur fachlichen und methodischen Qualifizierung für Ehrenamtliche bereithalten müssen.
Schließlich werden auch im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres 27 Plätze im Kulturbereich und 18 bei der Denkmalpflege zur Verfügung gestellt. Nun ist es so, dass die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Berlin in Ermangelung eines geeigneten Trägers auch für Brandenburger Einrichtungen die Koordination übernimmt. 123 Plätze gibt es für Berlin und Brandenburg, doch 1 200 Bewerbungen. Die Bewerberzahlen zeigen das enorme Interesse und das Bedürfnis der Jugend, sich in diesem Bereich zu engagieren.
Ein Thema der nächsten Legislatur wird ebenso die Digitalisierung des kulturellen Erbes sein, welche auf eine Initiative der EU im Rahmen der Lissabon-Strategie zurückgeht. Jede Nation soll ihren kulturellen Reichtum präsentieren und jedem Bürger der EU die Möglichkeit geben, online auf diese digitalen Informationen zurückzugreifen. In Deutschland wollen dazu
Bund, Länder und Kommunen eine Deutsche Digitale Bibliothek errichten. In Brandenburg wird derzeit eine Strategie dazu erarbeitet.
Da nicht alle Sparten der Kulturpolitik erörtert werden können, möchte ich exemplarisch auf die Entwicklung der großen Theater und Orchester eingehen. Im Rahmen des Theater- und Konzertverbundes gibt es zunächst das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt (Oder) und die Brandenburger Symphoniker in Brandenburg. Daneben existiert das Philharmonische Orchester am Staatstheater Cottbus, die Kammerakademie Potsdam, das Deutsche Filmorchester Babelsberg, das Preußische Kammerorchester Prenzlau, das Brandenburgische Konzertorchester Eberswalde und die Kammeroper Rheinsberg. Das Polizeiorchester und freie Orchesterinitiativen möchte ich nur der Vollständigkeit halber erwähnen.
In der Lausitz gibt es das Staatstheater Cottbus, das auch regelmäßig Gastspiele im Kleist Forum sowie in Potsdam und in Brandenburg an der Havel aufführt. Zum Theater- und Konzertverbund der Städte Potsdam, Brandenburg und Frankfurt zählen das HOT und das Brandenburger Theater. Mit den Uckermärkischen Bühnen Schwedt und der Neuen Bühne Senftenberg wurden Theaterverträge geschlossen. So beeindruckend die Vielfalt des Angebots ist, so fragil und kompliziert ist der gegenseitige Austausch von Produktionen. Daneben existieren noch 20 freie sehr erfolgreiche Theater, welche mit einem Bruchteil der Fördersumme im Land agieren und eine wachsende Zahl von Zuschauern an sich binden können.